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Deutsches Richtergesetz

Zweiter Teil - Richter im Bundesdienst (§§ 46 - 70)

Zweiter Abschnitt - Richtervertretungen (§§ 49 - 60)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/DRiG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ DRiG (https://dejure.org/gesetze/DRiG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ DRiG

__paste_bez__ __paste_norm__ Deutsches Richtergesetz (https://dejure.org/gesetze/DRiG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Deutsches Richtergesetz

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 51
Wahl des Richterrats

(1) Die Mitglieder des Richterrats und eine gleiche Anzahl von Stellvertretern werden auf jeweils vier Jahre geheim und unmittelbar gewählt.

(2) 1Zur Vorbereitung der Wahl beruft der Präsident des Gerichts, bei den Truppendienstgerichten der lebensälteste Richter, eine Versammlung der Richter ein. 2Die Versammlung beschließt unter dem Vorsitz des lebensältesten Richters das Wahlverfahren.

dejure.org Übersicht DRiG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 51 DRiG

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§ 49Richterrat und Präsidialrat § 50Zusammensetzung des Richterrats § 51Wahl des Richterrats § 52Aufgaben des Richterrats § 53Gemeinsame Aufgaben von Richterrat und Personalvertretung § 54Bildung des Präsidialrats § 55Aufgabe des Präsidialrats § 56Einleitung der Beteiligung § 57Stellungnahme des Präsidialrats § 58Geschäftsführung, Rechtsstellung der Mitglieder § 59Abgeordnete Richter § 60Rechtsweg in Angelegenheiten der Richtervertretungen

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Rechtsprechung zu § 51 DRiG

2 Entscheidungen zu § 51 DRiG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 18.10.1990 - III ZB 35/90
Vorlagepflicht im Verfahren der Wahlanfechtung; Neueintritt eines Mitglieds in ...
BVerwG, 29.03.1993 - 6 P 19.91
Ernennung von Beamten des Deutschen Patentamtes zu Richtern - Richter kraft ...

Querverweise

Auf § 51 DRiG verweisen folgende Vorschriften:

Deutsches Richtergesetz (DRiG)

(Bildung des Präsidialrats)