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Energiewirtschaftsgesetz

Teil 1 - Allgemeine Vorschriften (§§ 1 - 5b)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EnWG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EnWG (https://dejure.org/gesetze/EnWG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EnWG

__paste_bez__ __paste_norm__ Energiewirtschaftsgesetz (https://dejure.org/gesetze/EnWG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Energiewirtschaftsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 4d
Widerruf der Zertifizierung nach § 4a, nachträgliche Versehung mit Auflagen

1Die Regulierungsbehörde kann eine Zertifizierung nach § 4a oder § 4b widerrufen oder erweitern oder eine Zertifizierung nachträglich mit Auflagen versehen sowie Auflagen ändern oder ergänzen, soweit auf Grund geänderter tatsächlicher Umstände eine Neubewertung der Zertifizierungsvoraussetzungen erforderlich wird. 2Die Regulierungsbehörde kann eine Zertifizierung auch nachträglich mit Auflagen versehen sowie Auflagen ändern oder ergänzen. 3Insbesondere kann sie dem Transportnetzbetreiber Maßnahmen aufgeben, die erforderlich sind, um zu gewährleisten, dass der Transportnetzbetreiber die Anforderungen der §§ 8 bis 10e erfüllt. 4§ 65 bleibt unberührt.

Vorschrift eingefügt durch das Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften vom 26.07.2011 (BGBl. I S. 1554), in Kraft getreten am 04.08.2011 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
04.08.2011 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften	26.07.2011	BGBl. I S. 1554

dejure.org Übersicht EnWG Rechtsprechung zu § 4d EnWG

§ 1Zweck und Ziele des Gesetzes § 1aGrundsätze des Strommarktes § 2Aufgaben der Energieversorgungs-
unternehmen § 3Begriffsbestimmungen § 3aVerhältnis zum Eisenbahnrecht § 4Genehmigung des Netzbetriebs § 4aZertifizierung und Benennung des Betreibers eines Transportnetzes § 4bZertifizierung in Bezug auf Drittstaaten § 4cPflichten der Transportnetz-
betreiber § 4dWiderruf der Zertifizierung nach § 4a, nachträgliche Versehung mit Auflagen § 4eZertifizierung des Betreibers einer Gasspeicheranlage § 5Anzeige der Energiebelieferung von Haushaltskunden; Sicherstellung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit § 5aSpeicherungs-
pflichten, Veröffentlichung von Daten § 5bAnzeige von Verdachtsfällen, Verschwiegenheits-
pflichten

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Rechtsprechung zu § 4d EnWG

2 Entscheidungen zu § 4d EnWG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Düsseldorf, 25.08.2014 - 3 Kart 57/13
Anforderungen an die Unabhängigkeit des Leitungspersonals eines ...
OLG Düsseldorf, 25.08.2014 - 3 Kart 58/13
Anforderungen an die Unabhängigkeit des Leitungspersonals eines ...

Querverweise

Auf § 4d EnWG verweisen folgende Vorschriften:

Energiewirtschaftsgesetz (EnWG)

(Gebührenpflichtige Handlungen; Verordnungsermächtigung)