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Hier: EuGVVO ("Brüssel-I-Verordnung") in der bis zum 09.01.2015 geltenden Fassung
Neue Fassung ("Brüssel-Ia-Verordnung") · Entsprechungstabelle

EuGVVO

Kapitel III - Anerkennung und Vollstreckung (Art. 32 - 56)

Abschnitt 2 - Vollstreckung (Art. 38 - 52)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EuGVVO_a.F./__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ EuGVVO a.F. (https://dejure.org/gesetze/EuGVVO_a.F./__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ EuGVVO a.F.

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__paste_bez__ __paste_norm__ EuGVVO

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 41

1Sobald die in Artikel 53 vorgesehenen Förmlichkeiten erfüllt sind, wird die Entscheidung unverzüglich für vollstreckbar erklärt, ohne dass eine Prüfung nach den Artikeln 34 und 35 erfolgt. 2Der Schuldner erhält in diesem Abschnitt des Verfahrens keine Gelegenheit, eine Erklärung abzugeben.

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Rechtsprechung zu § 41 EuGVVO a.F.

60 Entscheidungen zu § 41 EuGVVO a.F. in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 26.04.2018 - IX ZB 15/16
Vollstreckbarerklärung der Entscheidung eines ausländischen Gerichts
Zum selben Verfahren:
- OLG Düsseldorf, 16.02.2016 - 3 W 157/15
OLG Düsseldorf, 26.09.2006 - 3 W 132/06
Rechtsbehelf gegen Vollstreckbarerklärung ausländischer Titel nur für Parteien ...
OLG Schleswig, 30.06.2025 - 16 W 68/24
Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils vor dem Hintergrund ...
Zum selben Verfahren:
- LG Kiel, 01.07.2024 - 2 O 121/24
BGH, 15.10.2020 - IX ZB 55/19
Verwerfung der Rechtsbeschwerde als unzulässig mangels grundsätzlicher Bedeutung ...
OLG München, 16.11.2015 - 34 Wx 314/15
Vollstreckbarerklärung von in Zivil- und Handelssachen ergangenen ...
Zum selben Verfahren:
- EuGH, 04.10.2018 - C-379/17
  Die BrüsselI-Verordnung steht der Anwendung einer Regelung eines Mitgliedstaats, ...
OLG Düsseldorf, 07.04.2003 - 3 W 91/03
Erteilung der Vollstreckungsklausel für österreichischen Zahlungsbefahl - ...
OLG Köln, 17.03.2004 - 16 W 2/04
Klauselerteilung zu einer niederländischen Entscheidung auf dem Gebiet des ...

Alle 60 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 41 EuGVVO a.F. verweisen folgende Vorschriften:

EuGVVO (EuGVVO a.F.)

Verordnung über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (EuGVVO)

Anhang III