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Grundgesetz

III. Der Bundestag (Art. 38 - 49)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/GG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ GG (https://dejure.org/gesetze/GG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ GG

__paste_bez__ __paste_norm__ Grundgesetz (https://dejure.org/gesetze/GG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Grundgesetz

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

Art. 45b

1Zum Schutz der Grundrechte und als Hilfsorgan des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle wird ein Wehrbeauftragter des Bundestages berufen. 2Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

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Rechtsprechung zu Art. 45b GG

19 Entscheidungen zu Art. 45b GG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Berlin, 17.06.2026 - 42 K 38.25
BVerfG, 03.05.2016 - 2 BvE 4/14
Das Grundgesetz enthält kein Gebot zur Schaffung spezifischer ...
StGH Niedersachsen, 02.05.2024 - StGH 1/23
Organstreitverfahren um die Frage der ausreichenden Gelegenheit zur Stellungnahme ...
BVerfG, 22.03.2022 - 2 BvE 2/20
Erfolgloses Organstreitverfahren zum Vorschlagsrecht bei der Wahl einer ...
VG Berlin, 09.05.2017 - 26 L 147.17
Rechtmäßigkeit einer Auswahlentscheidung; einstweilige Anordnung gegen eine ...
BVerfG, 20.09.2016 - 2 BvE 5/15
G 10-Kommission ist im Organstreitverfahren nicht parteifähig und scheitert daher ...
VG Berlin, 09.05.2017 - 26 L 146.17
Rechtmäßigkeit einer Auswahlentscheidung; einstweilige Anordnung gegen eine ...
BVerfG, 04.05.2010 - 2 BvE 5/07
G8-Gipfel Heiligendamm
OVG Berlin-Brandenburg, 05.10.2010 - 12 B 13.10
Zum Anspruch auf Zugang zu einer vom Bundesministerium der Justiz gegenüber dem ...
BVerwG, 24.02.2022 - 1 WB 17.21
Rechtsschutz gegen dienstliche Maßnahme; Einwirkung der Bundesministerin der ...

Alle 19 Entscheidungen

Bekanntmachungen im Bundesgesetzblatt mit Bezug auf Art. 45b GG

30.03.1990	Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Gesetz zu Artikel 45 b des Grundgesetzes - WBeauftrG)	BGBl. I S. 599
16.06.1982	Neufassung des Gesetzes über den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages (Gesetz zu Artikel 45 b des Grundgesetzes - WBeauftrG)	BGBl. I S. 677

Art. 45b GG in Nachschlagewerken

Art. 45b GG wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:

Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages

Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu Art. 45b GG:

Grundgesetz (GG)

87a