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Handelsgesetzbuch

4. Buch - Handelsgeschäfte (§§ 343 - 475h)

3. Abschnitt - Kommissionsgeschäft (§§ 383 - 406)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/HGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ HGB (https://dejure.org/gesetze/HGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ HGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Handelsgesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/HGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Handelsgesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 394

(1) Der Kommissionär hat für die Erfüllung der Verbindlichkeit des Dritten, mit dem er das Geschäft für Rechnung des Kommittenten abschließt, einzustehen, wenn dies von ihm übernommen oder am Orte seiner Niederlassung Handelsgebrauch ist.

(2) 1Der Kommissionär, der für den Dritten einzustehen hat, ist dem Kommittenten für die Erfüllung im Zeitpunkte des Verfalls unmittelbar insoweit verhaftet, als die Erfüllung aus dem Vertragsverhältnisse gefordert werden kann. 2Er kann eine besondere Vergütung (Delkredereprovision) beanspruchen.

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Rechtsprechung zu § 394 HGB

23 Entscheidungen zu § 394 HGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BGH, 22.09.2020 - XI ZR 39/19
Kommissionsgeschäft: Haftung des Kommissionärs im Falle der Aufhebung des ...
Zum selben Verfahren:
- LG Flensburg, 25.05.2018 - 3 O 333/17
  Wertpapier-Kommissionsgeschäft: Haftung eines Kommissionärs aufgrund eines nicht ...
- OLG Schleswig, 20.12.2018 - 5 U 279/18
  Der Kommissionär haftet bei einem Wertpapiergeschäft in der Regel allein für die ...
BGH, 13.12.2022 - II ZR 9/21
Übernahme der Postbank durch Deutsche Bank
BGH, 13.12.2022 - II ZR 14/21
Übernahme der Postbank durch Deutsche Bank
OLG Nürnberg, 10.07.2015 - 14 U 468/07
Delkrederehaftung einer Bank für die Erfüllung des Ausführungsgeschäfts durch ...
Zum selben Verfahren:
- LG Nürnberg-Fürth, 25.01.2007 - 10 O 8762/05
  Zum Anspruch auf Schadensersatz wegen Stornierung eines Kaufs von Optionsscheinen ...
LG Bonn, 26.01.2017 - 17 O 67/16
Rücktritt, Aufwendungsersatzanspruch, Kommissionsgeschäft, Risikoverteilung
BGH, 11.01.1996 - III ZR 176/93
Abwicklung vor dem 1.7.1990 abgeschlossener Exportkommissionsverträge
BFH, 10.12.1959 - VII 76/58 S
Stellung eines Einkaufskommissionärs - Zahlung einer Einkaufsprovision - ...

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