Hinterlegungsgesetz

   4. Abschnitt - Benachrichtigungen (§§ 15 - 19)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/HintG/15.html
§ 15 HintG (https://dejure.org/gesetze/HintG/15.html)
§ 15 HintG
§ 15 Hinterlegungsgesetz (https://dejure.org/gesetze/HintG/15.html)
§ 15 Hinterlegungsgesetz
Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧    gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung
Textdarstellung

  

§ 15
Benachrichtigung der Gläubigerin bzw. des Gläubigers

(1) Ist zur Befreiung einer Schuldnerin bzw. eines Schuldners von ihrer bzw. seiner Verbindlichkeit hinterlegt, soll die Hinterlegungsstelle die Schuldnerin bzw. den Schuldner unter Bezugnahme auf § 382 BGB zu dem Nachweis auffordern, dass und wann die Gläubigerin bzw. der Gläubiger die in § 374 Absatz 2 BGB vorgeschriebene Anzeige von der Hinterlegung empfangen hat. Führt die Schuldnerin bzw. der Schuldner den Nachweis nicht innerhalb von drei Monaten nach der Aufforderung, ist die Hinterlegungsstelle ermächtigt, in ihrem bzw. seinem Namen und auf ihre bzw. seine Kosten der Gläubigerin bzw. dem Gläubiger die Anzeige zu machen; die Aufforderung muss einen Hinweis auf diese Rechtsfolge enthalten.

(2) Die Aufforderung an die Schuldnerin bzw. den Schuldner soll alsbald abgesandt werden. Die Anzeige an die Gläubigerin bzw. den Gläubiger kann die Hinterlegungsstelle bis zum Ablauf eines Jahres seit der Hinterlegung aussetzen.

(3) Die Aufforderung und die Anzeige sind nach den für die Zustellung von Amts wegen geltenden Vorschriften der Zivilprozessordnung (ZPO) bekannt zu machen. Erscheint die Schuldnerin bzw. der Schuldner zur Stellung des Hinterlegungsantrags persönlich, soll ihr bzw. ihm die Aufforderung sogleich nach § 173 ZPO zugestellt werden.

Rechtsprechung zu § 15 HintG

3 Entscheidungen zu § 15 HintG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:
Was ist das?

Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier:




Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht