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Telekommunikationsgesetz

   Teil 5 - Informationen über Infrastruktur und Netzausbau (§§ 78 - 86)   
Gliederung
Zitiervorschläge
https://dejure.org/gesetze/TKG/80.html
§ 80 TKG (https://dejure.org/gesetze/TKG/80.html)
§ 80 TKG
§ 80 Telekommunikationsgesetz (https://dejure.org/gesetze/TKG/80.html)
§ 80 Telekommunikationsgesetz
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Textdarstellung

  

§ 80
Informationen über Breitbandausbau

(1) Informationen über den Breitbandausbau beruhen auf einer von der zentralen Informationsstelle des Bundes durchzuführenden geografischen Erhebung zur örtlichen Verfügbarkeit öffentlicher Telekommunikationsnetze, die sie in regelmäßigen Abständen, jedoch mindestens einmal im Jahr durchführt.

(2) 1Die Informationen über den Breitbandausbau umfassen eine gebiets- und haushaltsbezogene Übersicht über die örtliche Verfügbarkeit von öffentlichen Telekommunikationsnetzen sowie Informationen über Gebiete, in denen der Ausbau öffentlicher Telekommunikationsnetze öffentlich gefördert wird, soweit diese Informationen der zentralen Informationsstelle des Bundes vorliegen. 2Die Übersicht muss hinreichende Details zu lokalen Gegebenheiten sowie ausreichende Informationen über die Dienstequalität und deren Parameter enthalten.

(3) Die zentrale Informationsstelle des Bundes muss sicherstellen, dass die Informationen über den Breitbandausbau unter Wahrung von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen vertraulich behandelt werden.

(4) 1Die zentrale Informationsstelle des Bundes stellt Endnutzern ein Informationswerkzeug bereit, damit diese die Verfügbarkeit von Netzanbindungen in verschiedenen Gebieten mit einem Detailgrad ermitteln können, der geeignet ist, ihnen bei der Auswahl des Betreibers oder Diensteanbieters zu helfen. 2Satz 1 gilt nicht, wenn ein Informationswerkzeug, das die Anforderungen des Satzes 1 erfüllt, auf dem Markt zur Verfügung steht.

Rechtsprechung zu § 80 TKG

12 Entscheidungen zu § 80 TKG in unserer Datenbank:

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Querverweise

Auf § 80 TKG verweisen folgende Vorschriften:

    Telekommunikationsgesetz (TKG) 
      Marktregulierung
        Verfahren der Marktregulierung
          § 10 (Marktdefinition)
     
      Informationen über Infrastruktur und Netzausbau
        § 78 (Aufgaben der zentralen Informationsstelle des Bundes)
        § 81 (Informationen über künftigen Netzausbau)
        § 84 (Gebiete mit Ausbaudefizit)
        § 85 (Veröffentlichung und Weitergabe von Informationen)
     
      Recht auf Versorgung mit Telekommunikationsdiensten
        § 157 (Verfügbarkeit der Telekommunikationsdienste)
     
      Bundesnetzagentur und andere zuständige Behörden
        Befugnisse
          § 203 (Auskunftsverlangen und weitere Untersuchungsrechte; Übermittlungspflichten)
Was ist das?

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