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Deutschland

Umweltschadensgesetz
(Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden)

In der Fassung der Bekanntmachung vom 05.03.2021 (BGBl. I S. 346)

geändert durch Gesetz vom 25.11.2025 (BGBl. I S. 282) m.W.v. 28.11.2025

§ 1Verhältnis zu anderen Vorschriften

§ 2Begriffsbestimmungen

§ 3Anwendungsbereich

§ 4Informationspflicht

§ 5Gefahrenabwehrpflicht

§ 6Sanierungspflicht

§ 7Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde

§ 8Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen

§ 9Kosten der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen

§ 10Aufforderung zum Tätigwerden

§ 11Rechtsschutz

§ 12Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union

§ 12aVorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission

§ 13Zeitliche Begrenzung der Anwendung

§ 14Übergangsvorschrift zu Anlage 1

Anlagen

Anlage 1(zu § 3 Abs. 1)

Anlage 2(zu § 3 Abs. 3 Nr. 3)

Anlage 3(zu § 3 Abs. 3 Nr. 5)

Amtlicher Hinweis

Dieses Gesetz (= Artikelgesetz, als dessen Artikel 1 das Umweltschadensgesetz erlassen wurde, d.Red.) dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (ABl. EU Nr. L 143 S. 56).

Amtliche Anmerkung

Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (ABl. L 143 vom 30.4.2004, S. 56), die zuletzt durch die Verordnung (EU) 1010/2019 (ABl. L 170 vom 25.6.2019, S. 115) geändert worden ist.

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