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Umweltschadensgesetz

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/USchadG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ USchadG (https://dejure.org/gesetze/USchadG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ USchadG

__paste_bez__ __paste_norm__ Umweltschadensgesetz (https://dejure.org/gesetze/USchadG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Umweltschadensgesetz

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Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 4
Informationspflicht

Besteht die unmittelbare Gefahr eines Umweltschadens oder ist ein Umweltschaden eingetreten, hat der Verantwortliche die zuständige Behörde unverzüglich über alle bedeutsamen Aspekte des Sachverhalts zu unterrichten.

dejure.org Übersicht USchadG Rechtsprechung zu § 4 USchadG

§ 1Verhältnis zu anderen Vorschriften § 2Begriffsbestimmungen § 3Anwendungsbereich § 4Informationspflicht § 5Gefahren-
abwehrpflicht § 6Sanierungspflicht § 7Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde § 8Bestimmung von Sanierungsmaßnahmen § 9Kosten der Vermeidungs- und Sanierungsmaßnahmen § 10Aufforderung zum Tätigwerden § 11Rechtsschutz § 12Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union § 12aVorbereitung der Berichterstattung an die Europäische Kommission § 13Zeitliche Begrenzung der Anwendung § 14Übergangsvorschrift zu Anlage 1

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Rechtsprechung zu § 4 USchadG

7 Entscheidungen zu § 4 USchadG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OVG Nordrhein-Westfalen, 11.03.2021 - 21 A 49/17
Offshore-Windpark "Butendiek": Klage des NABU erfolglos
Zum selben Verfahren:
- OVG Nordrhein-Westfalen, 27.11.2025 - 21 A 49/17
  NABU-Klage gegen Offshore-Windpark "Butendiek" erneut erfolglos
- VG Köln, 29.11.2016 - 2 K 6873/15
  Anordnung von Sanierungsmaßnahmen nach Inbetriebnahme des Offshore-Windparks ...
VGH Bayern, 28.10.2022 - 8 BV 20.1918
Umweltschäden beim Bau des Kramertunnels müssen saniert werden
OVG Hamburg, 08.04.2019 - 1 Bf 200/15
Klagebefugnis einer anerkannten Umweltvereinigung; Anwendung des UmwRG auf am ...
VG Neustadt, 25.03.2014 - 5 K 505/13
Durchführung naturschutzrechtlicher Ausgleichsmaßnahmen; Verpflichtung zu ...
OVG Saarland, 11.12.2014 - 2 A 449/13
Vollstreckung immissionsschutzrechtlicher Anordnungen - Umweltschadensrecht

Querverweise

Auf § 4 USchadG verweisen folgende Vorschriften:

Umweltschadensgesetz (USchadG)

(Allgemeine Pflichten und Befugnisse der zuständigen Behörde)

Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

(Auskunftspflichten des Betreibers)