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Versicherungsaufsichtsgesetz

Teil 2 - Vorschriften für die Erstversicherung und die Rückversicherung (§§ 8 - 220)

Kapitel 2 - Finanzielle Ausstattung (§§ 74 - 137)

Abschnitt 1 - Solvabilitätsübersicht (§§ 74 - 88)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ VAG

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz (https://dejure.org/gesetze/VAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Versicherungsaufsichtsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 88
Befugnisse der Aufsichtsbehörde in Bezug auf versicherungstechnische Rückstellungen; Verordnungsermächtigung

(1) Auf Verlangen der Aufsichtsbehörde haben ihr die Versicherungsunternehmen Folgendes nachzuweisen:

	1.	die Angemessenheit der Höhe ihrer versicherungstechnischen Rückstellungen,
	2.	die Eignung und die Erheblichkeit der verwendeten Methoden sowie
	3.	die Angemessenheit der verwendeten statistischen Basisdaten.

(2) Soweit die von dem Versicherungsunternehmen vorgenommene Berechnung der versicherungstechnischen Rückstellung nicht den Vorschriften der §§ 75 bis 87 entspricht, kann die Aufsichtsbehörde eine Erhöhung des Betrags der versicherungstechnischen Rückstellungen bis zu der nach den genannten Vorschriften vorgesehenen Höhe anordnen.

(3) 1Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz durch Rechtsverordnung zur Berechnung der Deckungsrückstellung unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung

	1.	bei Versicherungsverträgen mit Zinsgarantie einen oder mehrere Höchstwerte für den Rechnungszins festzusetzen,
	2.	weitere Vorgaben zur Ermittlung der Diskontierungszinssätze nach § 341f Absatz 2 des Handelsgesetzbuchs festzulegen,
	3.	die Höchstbeträge für die Zillmerung festzusetzen und
	4.	die versicherungsmathematischen Rechnungsgrundlagen und die Bewertungsmethoden für die Deckungsrückstellung festzulegen.

2Auf Unfallversicherungen der in § 161 genannten Art sowie für Rentenleistungen aus den in § 162 genannten Versicherungen ist Satz 1 entsprechend anzuwenden. 3Die Ermächtigung kann durch Rechtsverordnung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz auf die Bundesanstalt übertragen werden. 4Rechtsverordnungen nach den Sätzen 1 bis 3 bedürfen nicht der Zustimmung des Bundesrates.

dejure.org Übersicht VAG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 88 VAG

...

§ 74Bewertung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten § 75Allgemeine Vorschriften für die Bildung versicherungs-
technischer Rückstellungen § 76Wert der versicherungs-
technischen Rückstellungen § 77Bester Schätzwert § 78Risikomarge § 79Allgemeine Grundsätze für die Berechnung der versicherungs-
technischen Rückstellungen § 80Matching-Anpassung an die maßgebliche risikofreie Zinskurve § 81Berechnung der Matching-Anpassung § 82Volatilitäts-
anpassung § 83Zu berücksichtigende technische Informationen § 84Weitere Sachverhalte, die bei der Berechnung der versicherungs-
technischen Rückstellungen zu berücksichtigen sind § 85Finanzgarantien und vertragliche Optionen in den Versicherungs-
verträgen § 86Einforderbare Beträge aus Rückversicherungs-
verträgen und gegenüber Zweckgesellschaften § 87Vergleich mit Erfahrungsdaten § 88Befugnisse der Aufsichtsbehörde in Bezug auf versicherungs-
technische Rückstellungen; Verordnungs-
ermächtigung

...

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Rechtsprechung zu § 88 VAG

2 Entscheidungen zu § 88 VAG in unserer Datenbank:

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BGH, 18.09.2024 - IV ZR 436/22
Wirksamkeit von Regelungen zur Beteiligung des Versicherungsnehmers an ...
LAG Köln, 18.03.2016 - 9 Sa 728/15
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