Rechtsprechung
BGH, 02.10.2015 - V ZR 221/14 |
Volltextveröffentlichungen (18)
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 1001 S 3 BGB, § 1002 Abs 1 BGB
Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Vorbehaltlose Herausgabe durch den Besitzer auf Grund eines in einem Vindikationsprozess ergangenen Urteils - IWW
§§ 994, ... 995 BGB, § 1002 BGB, § 1000 BGB, § 11 Abs. 1 Satz 1 ErbbauRG, § 994 Abs. 1, § 995 BGB, § 873 BGB, § 89, § 90 Abs. 1 Halbsatz 1 ZVG, § 90 Abs. 1 Halbsatz 2 ZVG, § 57 ZVG, § 566 BGB, § 985 BGB, § 995 Satz 1 BGB, § 994 BGB, § 990 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 994 Abs. 2 BGB, §§ 677, 683 BGB, § 1002 Abs. 1 BGB, § 1001 Satz 3 BGB, § 93 Abs. 1 ZVG, § 11 ErbbauRG, § 563 Abs. 1 ZPO
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erstattungsbegehren bzgl. gezahlter Erbbauzinsen; Zuschlag eines Erbbaurechts; Beurteilung der von dem Erbbauberechtigten zu zahlenden Erbbauzinsen als Lasten des Erbbaurechts
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Zurückbehaltungsrecht für Verwendungen, Verlust bei vorbehaltloser Herausgabe
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
BGB § 1002 Abs. 1, § 1001 Satz 3
Kein Erlöschen des Verwendungsersatzanspruchs des mittelbaren Grundstücksbesitzers (hier: Ersteher) wegen vorbehaltsloser Herausgabe bei Aufhebung des Zuschlagsbeschlusses - WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 12,79 €)
Zur Annahme einer vorbehaltlosen Herausgabe im Sinne von § 1002 Abs. 1, 1001 Satz 3 BGB, wenn der Eigentümer den Besitzer auf Herausgabe verklagt, der Besitzer in diesem Verfahren ein Zurückbehaltungsrecht wegen seiner Verwendungen nicht geltend macht, obwohl er es könnte, und ...
- rewis.io
Eigentümer-Besitzer-Verhältnis: Vorbehaltlose Herausgabe durch den Besitzer auf Grund eines in einem Vindikationsprozess ergangenen Urteils
- ra.de
- degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Erstattungsbegehren bzgl. gezahlter Erbbauzinsen; Zuschlag eines Erbbaurechts; Beurteilung der von dem Erbbauberechtigten zu zahlenden Erbbauzinsen als Lasten des Erbbaurechts
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Herausgabevollstreckung des Eigentümers - und die Verwendungen des Besitzers
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Vorbehaltlose Herausgabe durch den Besitzer auf Grund eines erwirkten Titels
- Betriebs-Berater (Leitsatz)
Vorbehaltlose Herausgabe i. S. v. § 1002 Abs. 1, § 1001 Satz 3 BGB
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Vorbehaltlose Herausgabe durch den Besitzer auf Grund eines erwirkten Titels
Besprechungen u.ä.
- Alpmann Schmidt | RÜ(Abo oder Einzelheftbestellung) (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- NJW 2016, 495
- MDR 2016, 16
- WM 2016, 481
Wird zitiert von ...
- OLG Bremen, 02.10.2019 - 1 W 23/19
Zu den Voraussetzungen des Erlasses einer auf Herausgabe gerichteten …
Im vorliegenden Fall wäre noch hinzugekommen, dass die Antragsgegnerin als Besitzerin, die Verwendungsersatzansprüche gegen die Eigentümerin einer Sache geltend macht, im Falle der Aufgabe der betroffenen Sache - auch im Falle der gerichtlichen Verurteilung (vgl. RGZ 109, 104, 107; BGH, Urteil vom 02.10.2015 - V ZR 221/14, juris Rn. 21, NJW 2016, 495;… MüKoBGB/Raff, 7. Aufl. 2017, BGB § 1002 Rn. 6;… Staudinger/Gursky (2012) BGB § 1002, Rn. 2;… Ebbing in: Erman, BGB, 15. Aufl. 2017, § 1002 BGB, Rn. 2;… BeckOGK/Spohnheimer, 1.8.2019, BGB § 1002 Rn. 6) - Gefahr gelaufen wäre, ihre Ansprüche gem. § 1002 BGB binnen eines Monats nach Herausgabe der Sache zu verlieren.