Rechtsprechung
   BGH, 12.03.2019 - XI ZR 9/17   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,11344
BGH, 12.03.2019 - XI ZR 9/17 (https://dejure.org/2019,11344)
BGH, Entscheidung vom 12.03.2019 - XI ZR 9/17 (https://dejure.org/2019,11344)
BGH, Entscheidung vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17 (https://dejure.org/2019,11344)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,11344) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (12)

  • IWW

    § 495 Abs. 1 BGB, § ... 355 Abs. 1, 2 BGB, Art. 229 § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 22 Abs. 2, §§ 32, 38 Abs. 1 Satz 1 EGBGB, § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 1 BGB, § 346 Abs. 2 Satz 2 Halbsatz 2 BGB, § 346 Abs. 1 Halbsatz 2 BGB, § 818 BGB, § 357a Abs. 3 BGB, § 389 BGB, § 346 Abs. 1 Halbsatz 1 BGB, §§ 346 ff. BGB, § 562 ZPO, § 561 ZPO, § 242 BGB, § 563 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 346 Abs 1 Halbs 2 BGB, § 346 Abs 2 S 1 Nr 1 BGB, § 346 Abs 2 S 2 BGB, § 357 Abs 1 S 1 BGB, § 389 BGB

  • Betriebs-Berater

    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags - Bemessung der Gebrauchsvorteile

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Bemessung der Gebrauchsvorteile des Darlehensnehmers im Fall des Widerrufs; ab dem Zugang des Widerrufs kein Anspruch des Verbrauchers auf Herausgabe vom Darlehensgeber mutmaßlich gezogener Nutzungen bei Aufrechnung der gegenseitigen Ansprüche aus dem Rückgewährschuldverhältnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Bemessung der Gebrauchsvorteile des Darlehensnehmers im Fall des Widerrufs seiner auf den Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrags gerichteten Willenserklärung; Bestehen eines Anspruchs eines Verbrauchers auf Herausgabe vom Darlehensgeber aus Zinsleistungen und Tilgungsleistungen mutmaßlich gezogener Nutzungen wegen der Rückwirkung der Aufrechnung

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Nutzungsersatz bei der Rückabwicklung eines widerrufenen Verbraucherdarlehensvertrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    Zum Nutzungsersatz bei der Rückabwicklung eines widerrufenen Verbraucherdarlehensvertrags

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2019, 958
  • WM 2019, 917
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • KG, 09.05.2019 - 8 U 57/17
    Danach macht § 346 Abs. 2 S. 2 Halbs. 1 BGB den Vertragszins zur Richtgröße, und ist ein niedrigerer Nutzungsvorteil nach § 346 Abs. 2 S. 2 Halbs. 2 BGB nur anzusetzen, wenn der übliche Marktzins im Zeitpunkt des Vertragsschlusses nachweislich geringer war; auf spätere Zinsentwicklungen am Markt kommt es mangels einer dynamischen Betrachtungsweise nicht an (s. BGH, Urt. v. 12.03.2019 -XI ZR 9/17 Tz 15; Beschl. v. 12.09.2017 -XI ZR 365/16 -juris Tz 10, 12).

    In diesem Fall ist davon auszugehen, dass der Kredit zu für Grundpfandkredite üblichen Bedingungen ausgereicht worden ist (s. BGH a.a.O., Tz 11; Urt. v. 19.01.2016 -XI ZR 103/15 Tz 17 f.) und kommt eine Herabsetzung der Gebrauchsvorteile allein aufgrund der Zinsstatistik nicht in Betracht (BGH, Urt. v. 12.03.2019 -XI ZR 9/17 Tz 14; Beschl. v. 12.09.2017 -XI ZR 365/16 Tz 11).

    Eine zeitliche Schranke für die Herausgabe gezogener Nutzungen nach § 346 BGB bis zur Widerrufserklärung besteht nicht (s. nunmehr BGH, Urt. v. 12.03.2019 -XI ZR 9/17 Tz 18 und bereits Urteil des Senats vom 20.02.2017 -8 U 31/16, Tz 35 m.N.; Urt. v. 19.10.2017 -8 U 230/15, juris Tz 109; Urt. v. 10.12.2018 -8 U 208/16 -juris Tz 107; OLG Karlsruhe, Urt. v. 10.02.2016 -17 U 77/15, juris Tz 42; OLG Frankfurt, Urt. v. 27.04.2016 -23 U 50/15, juris Tz 75; OLG Brandenburg, Urt. v. 01.06.2016 -4 U 125/15, juris Tz 131; Staudinger/Kaiser, BGB, Neub.

    Dies entspricht im Übrigen auch der seit dem 13.06.2014 geltenden Neuregelung der Rechtsfolgen des Widerrufs in § 357a Abs. 3 BGB, mit der der Gesetzgeber erklärtermaßen (s. BT-DrS 17/12637 S. 65) den sich bereits aus § 346 Abs. 2 S. 2 BGB i.V.m. § 357 BGB nach altem (hier anwendbaren) Recht ergebenden Anspruch auf Zahlung des vereinbarten Sollzinses bis zur Rückzahlung des Darlehens nicht ändern wollte (vgl. BGH, Urt. v. 12.03.2019 -XI ZR 9/17 Tz 18 und schon BGH, Beschl. v. 12.09.2017 -XI ZR 365/16, juris Tz 10).

    Für die Fortgeltung des Vertragszinses kann nicht angeführt werden, dass es nach der Rechtsprechung des BGH (welcher der Senat folgt) für die Bestimmung des nach § 346 Abs. 2 S. 2 Halb 2 BGB maßgeblichen Vergleichswerts , also eines marktüblichen Zinses unterhalb des Vertragszinses, mangels einer dynamischen Betrachtungsweise nur auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses und ggf. auf den "Zeitpunkt vertraglich vereinbarter Zinsanpassungen" ankommt, nicht aber auf den Marktzins in den Folgejahren (s. BGH, Urt. v. 12.03.2019 -XI ZR 9/17 Tz 15; Beschl. v. 12.09.2017 -XI ZR 365/16 Tz 12).

  • BGH, 26.03.2019 - XI ZR 341/17

    Widerruf der auf den Abschluss zweier Verbraucherdarlehensverträge gerichteten

    Entgegen den Einwänden der Anschlussrevision hat das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei gesehen, dass sich der Anspruch der Beklagten auf Herausgabe der Gebrauchsvorteile für die vor dem Wirksamwerden des Widerrufs zur Verfügung gestellte Darlehensvaluta auch für die Zeit nach dem Wirksamwerden des Widerrufs nach § 357 Abs. 1 Satz 1 BGB aF in Verbindung mit § 346 Abs. 1 Halbsatz 2, Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und Satz 2 BGB (und nicht nach § 818 BGB) richtet (vgl. Senatsurteil vom 12. März 2019 - XI ZR 9/17, n.n.v., Rn. 18; Senatsbeschluss vom 19. Februar 2019 - XI ZR 362/17, ZIP 2019, 512 Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht