Rechtsprechung
   BGH, 26.04.2017 - I ZB 119/15   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    ZPO § 240, § 1060 Abs. 2 Satz 1

  • IWW

    § 38 InsO, § ... 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 1065 Abs. 1 Satz 1, § 1062 Abs. 1 Nr. 4 Fall 2 ZPO, § 574 Abs. 2, § 575 ZPO, § 240 ZPO, § 240 Satz 1 ZPO, §§ 722 f. ZPO, § 87 InsO, §§ 174, 175 InsO, § 176 InsO, § 177 InsO, § 179 Abs. 1, § 180 Abs. 2, § 184 Abs. 1 Satz 2 InsO, § 179 Abs. 1 Fall 1 InsO, § 180 Abs. 2 ZPO, § 179 Abs. 1 Fall 1, § 180 Abs. 2 InsO, § 1060 Abs. 2 Satz 1 ZPO, § 1059 Abs. 2 ZPO, § 30 Abs. 1 GmbHG, § 199 InsO, § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO, § 180 Abs. 1 Satz 1 InsO, § 179 Abs. 2 InsO, § 97 Abs. 1, § 100 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 240 ZPO, § 1060 Abs 2 S 1 ZPO, § 180 Abs 2 InsO
    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs: Verfahrensunterbrechung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Antrag auf Feststellung der Forderung zur Insolvenztabelle

  • Jurion

    Unterbrechung eines Verfahrens auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei; Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Unterbrechung eines Verfahrens auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei; Unzulässigkeit eines Antrags auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Unterbrechung eines Verfahrens auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Partei; Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • datenbank.nwb.de

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs: Verfahrensunterbrechung durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens; Antrag auf Feststellung der Forderung zur Insolvenztabelle

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eröffnung des Insolvenzverfahrens unterbricht Verfahren auf Vollstreckbarerklärung!

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Kein Antrag auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs - und die zwischenzeitliche Insolvenzeröffnung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs

Besprechungen u.ä.

  • disputeresolution-magazin.de (Entscheidungsbesprechung)

    Eintritt der Insolvenz nach dem Schiedsspruch - Der lange Weg zur Tabellenfeststellung

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs - Unzulässigkeit des Antrags auf Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle" von RA Dr. Markus Burianski und RA Dr. Federico Parise Kuhnle, original erschienen in: BB 2017, 1619 - 1620.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Keine Feststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung eines Schiedsspruchs - Anmerkung zum Beschluss des BGH vom 26.04.2017" von Dr. Philipp Pohlmann und Björn Clausen, original erschienen in: NZI 2017, 774 - 776.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2017, 1327
  • ZIP 2017, 1181
  • MDR 2017, 906
  • MDR 2017, 984
  • NZI 2017, 774
  • SchiedsVZ 2017, 266
  • WM 2017, 1116
  • BB 2017, 1619
  • BauR 2017, 1583



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 20.06.2018 - XII ZB 285/17

    Verfahren bzgl. der Vollstreckbarerklärung eines kalifornischen Unterhaltstitels;

    (a) Für die Vollstreckbarerklärung ausländischer Urteile gemäß §§ 722 f. ZPO hat der Bundesgerichtshof bereits entschieden, dass diese ein Verfahren im Sinne des § 240 Satz 1 ZPO ist und daher durch die Eröffnung des inländischen Insolvenzverfahrens unterbrochen wird, wenn die Insolvenzmasse betroffen ist (BGH Beschluss vom 17. Juli 2008 - IX ZR 150/05 - FamRZ 2008, 1749 Rn. 2; vgl. zur Vollstreckbarerklärung eines inländischen Schiedsspruchs BGH Beschluss vom 26. April 2017 - I ZB 119/15 - NJW-RR 2017, 1327 Rn. 12).
  • OLG München, 29.01.2018 - 34 Sch 31/15

    Verletzung des rechtlichen Gehörs im Schiedsgerichtsverfahren

    Das Verfahren ist im Prozessrechtsverhältnis zur Antragsgegnerin zu 2 durch die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über deren Vermögen nach § 240 Satz 1 ZPO unterbrochen, da es die Insolvenzmasse der Partei betrifft (BGH WM 2017, 1116).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht