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   EuG, 09.04.2003 - T-224/01   

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https://dejure.org/2003,5215
EuG, 09.04.2003 - T-224/01 (https://dejure.org/2003,5215)
EuG, Entscheidung vom 09.04.2003 - T-224/01 (https://dejure.org/2003,5215)
EuG, Entscheidung vom 09. April 2003 - T-224/01 (https://dejure.org/2003,5215)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Ältere Wortmarke TUFFTRIDE - Gemeinschaftsmarkenanmeldung des Wortzeichens NU-TRIDE - Verwechslungsgefahr - Gefahr einer gedanklichen Verbindung - Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt - ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Durferrit / OHMI - Kolene (NU-TRIDE)

  • EU-Kommission

    Durferrit GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

    Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b
    1. Gemeinschaftsmarke - Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke - Relative Eintragungshindernisse - Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen Marke - Gefahr der Verwechslung mit ...

  • EU-Kommission

    Durferrit GmbH gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM)

    Gemeinschaftsmarke , Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Harmonisierungsamts für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle); Ältere Wortmarke "TUFFTRIDE"; Gemeinschaftsmarkenanmeldung des Wortzeichens NU-TRIDE; Gefahr einer gedanklichen Verbindung; Marke, die gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt

  • Judicialis

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 7 Abs. 1 Buchst. f; ; Verordnung (EG) Nr. 40/94 Art. 8 Abs. 1 Buchst. b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Papierfundstellen

  • GRUR Int. 2003, 829
 
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Wird zitiert von ... (45)

  • EuG, 14.07.2005 - T-126/03

    Reckitt Benckiser (España) / OHMI - Aladin (ALADIN) - Gemeinschaftsmarke -

    96 Im vorliegenden Fall ist festzustellen, dass die fraglichen Waren einander teilweise ähnlich sind und dass die maßgebenden Verkehrskreise, die aus Gewerbetreibenden bestehen, die im Bereich der in der Gemeinschaftsmarkenanmeldung bezeichneten Waren spezialisiert sind, bei der Entscheidung für diese Waren mit einem hohen Grad an Aufmerksamkeit vorgehen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. April 2003 in der Rechtssache T-224/01, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], Slg. 2003, II-1589, Randnrn. 37, 40 und 52, und vom 30. Juni 2004 in der Rechtssache T-317/01, M+M/HABM - Mediametrie [M+M EUROdATA], Slg. 2004, II-0000, Randnrn. 51 und 52).
  • EuG, 12.12.2019 - T-683/18

    Ein Zeichen, das auf Marihuana anspielt, darf beim gegenwärtigen Stand des Rechts

    Als Fünftes und Letztes kommt es auf die Frage des tatsächlichen THC-Gehalts der von der Klägerin vermarkteten Produkte, wie das EUIPO geltend macht, nicht an, weil die Beurteilung, die die Beschwerdekammer in diesem Zusammenhang vorzunehmen hatte, vom Verhalten der Klägerin unabhängig sein und ausschließlich auf der Wahrnehmung der maßgeblichen Verkehrskreise beruhen musste (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. April 2003, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], T-224/01, EU:T:2003:107, Rn. 76, und vom 13. September 2005, Sportwetten/HABM - Intertops Sportwetten [INTERTOPS], T-140/02, EU:T:2005:312, Rn. 28).

    Soweit die Klägerin dem entgegenhält, dass die von der Markenanmeldung erfassten Waren und Dienstleistungen nichts mit den als "Coffeeshop" bekannten Betrieben in Amsterdam zu tun hätten (Rn. 31 der Klageschrift) und dass sich die Art und Weise des Genusses der von ihr vertriebenen Waren von der von Betäubungsmitteln unterscheide, die üblicherweise geraucht würden (Rn. 53 der Klageschrift), ist darauf hinzuweisen, dass sich aus einer Gesamtschau der verschiedenen Unterabsätze von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001 ergibt, dass sich diese auf Eigenschaften beziehen, die das als Marke angemeldete Zeichen selbst besitzt, und nicht auf Umstände, die das Verhalten des Anmelders betreffen (Urteile vom 9. April 2003, NU-TRIDE, T-224/01, EU:T:2003:107, Rn. 76, vom 13. September 2005, 1NTERTOPS, T-140/02, EU:T:2005:312, Rn. 28, und vom 15. März 2018, La Mafia SE SIENTA A LA MESA, T-1/17, EU:T:2018:146, Rn. 40).

  • EuG, 16.12.2008 - T-225/06

    DAS GERICHT HEBT DIE ENTSCHEIDUNGEN DES HABM ÜBER DIE EINTRAGUNG DES ZEICHENS

    Jedoch sind zum einen die absoluten Eintragungshindernisse im Sinne von Art. 7 der Verordnung Nr. 40/94 im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht zu prüfen, und zum anderen gehört dieser Artikel nicht zu den Vorschriften, anhand deren die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu beurteilen ist (Urteil des Gerichts vom 9. April 2003, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], T-224/01, Slg. 2003, II-1589, Randnrn. 72 und 75).
  • EuG, 15.03.2018 - T-1/17

    Die Marke "La Mafia se sienta a la mesa" verstößt gegen die öffentliche Ordnung

    Zudem geht aus einer Gesamtschau der verschiedenen Unterabsätze von Art. 7 Abs. 1 der Verordnung Nr. 207/2009 (jetzt Art. 7 Abs. 1 der Verordnung 2017/1001) hervor, dass sich diese auf Eigenschaften beziehen, die die angemeldete Marke selbst besitzt, und nicht auf Umstände, die das Verhalten des Anmelders betreffen (Urteile vom 9. April 2003, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], T-224/01, EU:T:2003:107, Rn. 76, und vom 13. September 2005, Sportwetten/HABM - Intertops Sportwetten [INTERTOPS], T-140/02, EU:T:2005:312, Rn. 28).
  • EuG, 16.05.2007 - T-158/05

    Trek Bicycle / OHMI - Audi (ALLTREK) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Denn in dem von der Klägerin zitierten Urteil vom 9. April 2003, Durferrit/HABM - Kolene (NU-TRIDE) (T-224/01, Slg. 2003, II-1589) hat das Gericht (in den Randnrn. 60 bis 62) festgestellt, dass nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs die Assoziationsgefahr einen speziellen Fall der Verwechslungsgefahr darstellt, und die Assoziationsgefahr im Rahmen von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 40/94 geprüft.
  • EuG, 14.12.2011 - T-504/09

    Völkl / OHMI - Marker Völkl (VÖLKL) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Nach der Rechtsprechung bedeutet dieser Ausdruck, wenn er in einem Warenverzeichnis verwendet wird, dass lediglich Beispiele vorliegen (Urteil des Gerichts vom 12. November 2008, Scil proteins/HABM - Indena [affilene], T-87/07, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 38, vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 9. April 2003, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], T-224/01, Slg. 2003, II-1589, Randnr. 41).
  • EuG, 30.06.2004 - T-186/02

    BMI Bertollo / OHMI - Diesel (DIESELIT)

    Denn zum einen sind die absoluten Eintragungshindernisse im Sinne von Artikel 7 der Verordnung Nr. 40/94 im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht zu prüfen, und zum anderen gehört dieser Artikel nicht zu den Vorschriften, anhand deren die Rechtmäßigkeit der angefochtenen Entscheidung zu beurteilen ist (Urteil des Gerichts vom 9. April 2003 in der Rechtssache T-224/01, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], Slg. 2003, II-1589, Randnrn. 72 und 75).
  • BPatG, 11.11.2011 - 33 W (pat) 59/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean

    Dabei kann für die Kennzeichnungsschwäche bereits die Anlehnung an einen beschreibenden Begriff genügen (BGH GRUR 2003, 1040 (1043) - Kinder; im Ergebnis ebenso: EuG GRUR Int. 2003, 829 (Nr. 49, 61) - TUFFRIDE; EuG GRUR Int. 2005, 140 (Nr. 53, 59) - CHUFAFIT).

    Schutzunfähige Bestandteile taugen mangels herkunftsindividualisierenden Gehalts aber nicht als Serienstammbestandteil (EuG GRUR Int. 2003, 829 (Nr. 61) - TUFFRIDE, BGH GRUR 2003, 1040 (1043) - Kinder; Ströbele/Hacker, MarkenR, 9. Aufl., § 9 Rd. 387).

  • EuG, 06.07.2004 - T-117/02

    Grupo El Prado Cervera / OHMI - Héritiers Debuschewitz (CHUFAFIT) -

    59 Was schließlich die Bemerkungen der Klägerin zur Gefahr einer gedanklichen Verbindung zwischen den kollidierenden Zeichen wegen der Verwendung der gemeinsamen Vorsilbe "chuf" betrifft, so ist darauf hinzuweisen, dass die Assoziationsgefahr einen speziellen Fall der Verwechslungsgefahr darstellt, der dadurch gekennzeichnet ist, dass die fraglichen Marken zwar nicht so beschaffen sind, dass die angesprochenen Verkehrskreise sie unmittelbar miteinander verwechseln werden, dass sie aber doch als zwei Marken desselben Inhabers wahrgenommen werden könnten (Urteil des Gerichts vom 9. April 2003 in der Rechtssache T-224/01, Durferrit/HABM - Kolene [NU-TRIDE], Slg. 2003, II-1589, Randnr. 60, und die angeführte Rechtsprechung).
  • Generalanwalt beim EuGH, 13.03.2008 - C-488/06

    L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch des Inhabers

    42 - Urteil des Gerichts vom 9. April 2003, Durferrit/HABM - Kolene (NU-TRIDE) (T-224/01, Slg. 2003, II-1589, Randnrn. 72 bis 75).
  • BPatG, 02.07.2013 - 33 W (pat) 30/11

    GIRODIAMANT/DIAMANT - Markenbeschwerdeverfahren - "GIRODIAMANT/DIAMANT" -

  • EuG, 26.01.2006 - T-79/96

    Camar / Rat und Kommission

  • EuG, 30.09.2010 - T-270/09

    PVS / OHMI - MeDiTA Medizinische Kurierdienst (medidata) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 03.06.2009 - T-189/07

    Frosch Touristik / OHMI - DSR touristik (FLUGBÖRSE) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 05.04.2006 - T-202/04

    Madaus / OHMI - Optima Healthcare (ECHINAID) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 13.06.2012 - T-534/10

    Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias / OHMI - Garmo (HELLIM) -

  • EuG, 20.04.2005 - T-211/03

    Faber Chimica / OHMI - Industrias Quimicas Naber (Faber) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 12.06.2007 - T-57/04

    Budejovický Budvar / OHMI - Anheuser-Busch (BUDWEISER) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 17.11.2005 - T-154/03

    Biofarma / OHMI - Bausch & Lomb Pharmaceuticals (ALREX) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 18.10.2018 - T-533/17

    Next design+produktion/ EUIPO - Nanu-Nana Joachim Hoepp (nuuna) - Unionsmarke -

  • EuG, 08.07.2015 - T-548/12

    Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Redrock Construction (REDROCK)

  • EuG, 08.03.2012 - T-298/10

    Arrieta D. Gross / OHMI - International Biocentric Foundation u.a. (BIODANZA)

  • EuG, 05.10.2005 - T-423/04

    Bunker & BKR / OHMI - Marine Stock (B.K.R.) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruch -

  • EuG, 13.09.2005 - T-140/02

    DAS GERICHT BESTÄTIGT DIE GÜLTIGKEIT DER GEMEINSCHAFTSBILDMARKE "INTERTOPS" FÜR

  • EuG, 01.02.2018 - T-457/16

    Aldi Einkauf / EUIPO - Schwamm & Cie. (Le Coq de France) - Unionsmarke -

  • BPatG, 24.03.2004 - 25 W (pat) 104/02
  • BPatG, 27.11.2003 - 25 W (pat) 104/02
  • EuG, 08.10.2014 - T-342/12

    Fuchs / OHMI - Les Complices (Étoile dans un cercle)

  • BPatG, 31.08.2011 - 26 W (pat) 109/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "iMOVE/IMOVIE" - zur Kennzeichnungskraft - Identität

  • EuG, 13.02.2019 - T-823/17

    Etnia Dreams/ EUIPO - Poisson (Etnik) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 13.07.2012 - T-255/09

    'Caixa Geral de Depósitos / OHMI - Caixa d''Estalvis i Pensions de Barcelona (la

  • EuG, 13.06.2012 - T-535/10

    Organismos Kypriakis Galaktokomikis Viomichanias / OHMI - Garmo (GAZI Hellim) -

  • EuG, 22.06.2010 - T-255/08

    Montero Padilla / OHMI - Padilla Requena (JOSE PADILLA) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 08.07.2015 - T-436/12

    Deutsche Rockwool Mineralwoll / OHMI - Ceramicas del Foix (Rock & Rock)

  • BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 552/10

    Kriterien zur Begründung einer Verwechslungsgefahr zwischen den Marken "O2Kids"

  • EuG, 19.11.2008 - T-315/06

    Ercros / OHMI - Degussa (TAI CROS) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren -

  • EuG, 18.10.2007 - T-28/05

    Ekabe International / OHMI - Ebro Puleva (OMEGA3) - Gemeinschaftsmarke -

  • BPatG, 10.07.2012 - 33 W (pat) 7/11

    Markenbeschwerdeverfahren "Pro.50.Plus/50 PLUS" - keine Verwechslungsgefahr

  • EuG, 25.06.2013 - T-505/11

    Aldi / OHMI - Dialcos (dialdi)

  • BPatG, 14.09.2011 - 26 W (pat) 112/10

    Markenbeschwerdeverfahren - "Beluga Travel/BELUGA (Gemeinschaftsmarke)" - zur

  • EuG, 18.04.2012 - T-323/10

    Chabou / OHMI - Chalou (CHABOU) - Verfahren - Kostenfestsetzung

  • EuG, 23.10.2012 - T-323/10

    Chabou / OHMI - Chalou (CHABOU) - Verfahren - Kostenfestsetzung

  • EuG, 28.05.2020 - T-696/18

    Consejo Regulador "Jamón de Teruel/Paleta de Teruel"/ EUIPO - Airesano Foods

  • EuG, 24.09.2007 - T-225/01

    Gobierno Foral de Navarra / Kommission

  • BPatG, 08.07.2004 - 25 W (pat) 45/03
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