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   EuG, 14.09.2017 - T-103/16   

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https://dejure.org/2017,34160
EuG, 14.09.2017 - T-103/16 (https://dejure.org/2017,34160)
EuG, Entscheidung vom 14.09.2017 - T-103/16 (https://dejure.org/2017,34160)
EuG, Entscheidung vom 14. September 2017 - T-103/16 (https://dejure.org/2017,34160)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    Aldi Einkauf / EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke Alpenschmaus - Ältere Unionswortmarke ALPEN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Tenor)

    Aldi Einkauf / EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus)

    (fremdsprachig)

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Aldi Einkauf / EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus)

    Unionsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Unionsbildmarke Alpenschmaus - Ältere Unionswortmarke ALPEN - Relatives Eintragungshindernis - Verwechslungsgefahr - Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009

Sonstiges (2)

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2017, 500
 
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Wird zitiert von ... (9)Neu Zitiert selbst (24)

  • EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

    HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Der Durchschnittsverbraucher nimmt dabei eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Vielmehr sind die fraglichen Marken jeweils als Ganzes miteinander zu vergleichen, was nicht ausschließt, dass unter Umständen ein oder mehrere Bestandteile einer zusammengesetzten Marke für den durch die Marke im Gedächtnis der maßgeblichen Verkehrskreise hervorgerufenen Gesamteindruck prägend sein könnten (vgl. Urteil vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 41 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Es kann bei der Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

  • EuG, 22.09.2016 - T-512/15

    Sun Cali / EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe (SUN CALI) - Unionsmarke -

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die der betreffenden Marke oder dem betreffenden Bestandteil innewohnenden Eigenschaften darauf zu prüfen, ob sie bzw. er in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 22. September 2016, Sun Cali/EUIPO - Abercrombie & Fitch Europe [SUN CALI], T-512/15, EU:T:2016:527, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dies gilt umso mehr, als nach der Rechtsprechung bei einer Marke, die aus Wort- und Bildbestandteilen besteht, grundsätzlich davon auszugehen ist, dass die Kennzeichnungskraft der Wortbestandteile die der Bildbestandteile übertrifft, weil ein Durchschnittsverbraucher zur Bezugnahme auf die fragliche Ware oder Dienstleistung eher den Namen der Marke nennen wird, als ihren Bildbestandteil zu beschreiben (vgl. Urteil vom 22. September 2016, SUN CALI, T-512/15, EU:T:2016:527, Rn. 61 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 14.12.2006 - T-81/03

    Mast-Jägermeister / OHMI - Licorera Zacapaneca (VENADO avec cadre) -

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Nach der Rechtsprechung ist, wenn sich der Schutz der älteren Marke auf das gesamte Gebiet der Union erstreckt, zwar die Wahrnehmung der einander gegenüberstehenden Marken durch den Verbraucher der fraglichen Waren in diesem Gebiet zu berücksichtigen, für die Ablehnung der Eintragung einer Unionsmarke reicht es jedoch aus, wenn ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 207/2009 in einem Teil der Union besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. Dezember 2006, Mast-Jägermeister/HABM - Licorera Zacapaneca [VENADO mit Rahmen u. a.], T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 76 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    So kann ein geringer Grad der Ähnlichkeit der erfassten Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken ausgeglichen werden und umgekehrt (Urteile vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, EU:C:1998:442, Rn. 17, und vom 14. Dezember 2006, VENADO mit Rahmen u. a., T-81/03, T-82/03 und T-103/03, EU:T:2006:397, Rn. 74).

  • EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

    Nestlé / HABM

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Es kann bei der Beurteilung der Ähnlichkeit nur dann allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, EU:C:2007:333, Rn. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 42).

    Das ist dann der Fall, wenn dieser Bestandteil allein schon geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht veröffentlicht, EU:C:2007:539, Rn. 43).

  • EuG, 28.04.2016 - T-777/14

    Fon Wireless / EUIPO - Henniger (Neofon) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren -

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Zweitens ist entschieden worden, dass der Umstand, dass eine Marke ausschließlich aus der älteren Marke besteht, an die ein anderes Wort angefügt wurde, einen Hinweis auf die Ähnlichkeit zwischen diesen beiden Marken darstellt (vgl. Urteil vom 28. April 2016, Fon Wireless/EUIPO - Henniger [Neofon], T-777/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:253, Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 26.01.2016 - T-202/14

    LR Health & Beauty Systems / OHMI - Robert McBride (LR nova pure.)

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Da die Bildelemente im Rahmen des klanglichen Vergleichs nicht berücksichtigt werden dürfen (siehe oben, Rn. 73), ist zudem die Ähnlichkeit der Zeichen in dieser Hinsicht noch offensichtlicher als in visueller Hinsicht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 26. Januar 2016, LR Health & Beauty Systems/HABM - Robert McBride [LR nova pure.], T-202/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:28, Rn. 78 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 25.11.2015 - T-763/14

    Soprema / OHMI - Sopro Bauchemie (SOPRAPUR)

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Nach der Rechtsprechung sind zwei Zeichen begrifflich nicht ähnlich, wenn eines keinen Sinngehalt hat, während das andere einen begrifflichen Inhalt hat (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 22. Juni 2004, Ruiz-Picasso u. a./HABM - DaimlerChrysler [PICARO], T-185/02, EU:T:2004:189, Rn. 55, vom 9. März 2012, EyeSense/HABM - Osypka Medical [ISENSE], T-207/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:121, Rn. 34, und vom 25. November 2015, Soprema/HABM - Sopro Bauchemie [SOPRAPUR], T-763/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:883, Rn. 64).
  • EuG, 24.09.2015 - T-195/14

    Primagaz / OHMI - Reeh (PRIMA KLIMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Schließlich ist daran zu erinnern, dass der Umstand, dass eine ältere Unionsmarke wenigstens über das Mindestmaß an Kennzeichnungskraft verfügt, das für ihre Eintragung erforderlich ist, im Rahmen eines Widerspruchsverfahrens nicht in Frage gestellt werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 24. September 2015, Primagaz/HABM - Reeh [PRIMA KLIMA], T-195/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:681, Rn. 95 und 96 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 23.04.2015 - T-282/13

    Iglotex / OHMI - Iglo Foods Group (IGLOTEX)

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Erstens sind nach der Rechtsprechung beim klanglichen Vergleich zweier Zeichen, die Wortbestandteile umfassen, nämlich nur diese Bestandteile zu berücksichtigen, während für gegebenenfalls vorhandene Bildelemente ein bildlicher Vergleich der Zeichen anzustellen ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 23. April 2015, 1glotex/HABM - Iglo Foods Group [IGLOTEX], T-282/13, nicht veröffentlicht, EU:T:2015:226, Rn. 72 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 24.06.2014 - T-330/12

    Hut.com / OHMI - Intersport France (THE HUT)

    Auszug aus EuG, 14.09.2017 - T-103/16
    Nach der Rechtsprechung kann die Kenntnis einer Fremdsprache im Allgemeinen nicht vorausgesetzt werden (Urteil vom 13. September 2010, 1nditex/HABM - Marín Díaz de Cerio [OFTEN], T-292/08, EU:T:2010:399, Rn. 83, vgl. in diesem Sinne auch Urteil vom 24. Juni 2014, Hut.com/HABM - Intersport France [THE HUT], T-330/12, nicht veröffentlicht, EU:T:2014:569, Rn. 40).
  • EuG, 08.03.2013 - T-498/10

    Mayer Naman / OHMI - Daniel e Mayer (David Mayer)

  • EuG, 09.03.2012 - T-207/11

    EyeSense / OHMI - Osypka Medical (ISENSE) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 23.09.2011 - T-501/08

    NEC Display Solutions Europe / OHMI - C More Entertainment (see more)

  • EuG, 13.04.2011 - T-358/09

    Sociedad Agricola Requingua / OHMI - Consejo Regulador de la Denominación de

  • EuG, 13.09.2010 - T-292/08

    Inditex / OHMI - Marín Díaz de Cerio (OFTEN) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.09.2008 - T-363/06

    Honda Motor Europe / OHMI - Seat (MAGIC SEAT) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuGH, 11.11.1997 - C-251/95

    SABEL

  • EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

    Canon

  • EuG, 22.06.2004 - T-185/02

    Ruiz-Picasso u.a. / OHMI - DaimlerChrysler (PICARO)

  • EuG, 26.03.2015 - T-581/13

    Royal County of Berkshire Polo Club / OHMI - Lifestyle Equities (Royal County of

  • EuGH, 17.07.2008 - C-488/06

    L & D / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuGH, 26.04.2007 - C-412/05

    Alcon / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 -

  • EuG, 13.02.2007 - T-256/04

    Mundipharma / OHMI - Altana Pharma (RESPICUR) - Gemeinschaftsmarke -

  • EuG, 09.07.2003 - T-162/01

    Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

  • EuG, 03.04.2019 - T-468/18

    NSC Holding/ EUIPO - Ibercondor (CONDOR SERVICE, NSC) - Unionsmarke -

    Als Zweites ist in Bezug auf die Möglichkeit, sich darauf zu beschränken, den spanischsprachigen Teil der maßgeblichen Verkehrskreise zu berücksichtigen, darauf hinzuweisen, dass, wie im Wesentlichen die Beschwerdekammer angeführt hat und das EUIPO geltend macht, nach der Rechtsprechung, wenn sich der Schutz der älteren Marke auf das gesamte Gebiet der Union erstreckt, zwar die Wahrnehmung der einander gegenüberstehenden Marken durch den Verbraucher der fraglichen Waren und Dienstleistungen in diesem Gebiet zu berücksichtigen ist, es jedoch ausreicht, wenn ein relatives Eintragungshindernis im Sinne von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung Nr. 2017/2001 in einem Teil der Europäischen Union besteht (vgl. Urteil vom 14. September 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix [Alpenschmaus], T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 27 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Wenn das Gericht bei der Prüfung des weiteren Vorbringens der Klägerin zu dem Ergebnis gelangte, dass das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr in Bezug auf die spanischsprachigen Verkehrskreise zu bejahen sei, würde diese Feststellung nach der oben in Rn. 24 angeführten Rechtsprechung nämlich ausreichen, um dem Widerspruch stattzugeben, wie dies die Beschwerdekammer getan hat (vgl. entsprechend Urteil vom 14. September 2017, Alpenschmaus, T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 28).

    Die Frage, ob sich die Beschwerdekammer bei ihrer Prüfung von Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung 2017/1001 rechtmäßig auf die spanischsprachigen Verkehrskreise beschränken konnte, kann daher erst nach der Beurteilung des weiteren Vorbringens der Klägerin abschließend beantwortet werden (vgl. entsprechend Urteil vom 14. September 2017, Alpenschmaus, T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 29).

    Die hohe oder geringe Kennzeichnungskraft der Bestandteile, aus denen die einander gegenüberstehenden Marken bestehen, ist einer der maßgeblichen Faktoren zur Beurteilung der Zeichenähnlichkeit (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 14. September 2017, Alpenschmaus, T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 47 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Bei dieser Beurteilung sind insbesondere die der betreffenden Marke oder dem betreffenden Bestandteil innewohnenden Eigenschaften darauf zu prüfen, ob sie bzw. er in Bezug auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen worden bzw. einzutragen ist, beschreibend ist oder nicht (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. September 2017, Alpenschmaus, T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Dies stimmt mit der Rechtsprechung überein, wonach die bloße Existenz solcher Eintragungen oder Bezeichnungen nicht feststellen lässt, in welchem Ausmaß die angesprochenen Verkehrskreise mit Marken, die diesen Bestandteil enthalten, tatsächlich konfrontiert werden (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 14. September 2017, Alpenschmaus, T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Als Drittes ist in Bezug auf die Anmeldemarke darauf hinzuweisen, dass nach der Rechtsprechung bei einer Marke, die aus Wort- und Bildbestandteilen besteht, grundsätzlich davon auszugehen ist, dass die Kennzeichnungskraft der Wortbestandteile die der Bildbestandteile übertrifft, weil das Publikum zur Bezugnahme auf die fragliche Ware oder Dienstleistung eher den Namen der Marke nennen wird, als ihren Bildbestandteil zu beschreiben (vgl. Urteil vom 14. September 2017, Alpenschmaus, T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 82 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuG, 17.01.2019 - T-368/18

    ETI Gida Sanayi ve Ticaret/ EUIPO - Grupo Bimbo (ETI Bumbo) - Unionsmarke -

    En second lieu, s'agissant de la possibilité pour la chambre de recours de se limiter à prendre en considération le public espagnol, il convient de rappeler, à l'instar de l'EUIPO et de l'intervenante, que, selon la jurisprudence, s'il est vrai que, lorsque la protection de la marque antérieure s'étend à l'ensemble de l'Union, il y a lieu de prendre en compte la perception des marques en conflit par le consommateur des produits en cause sur ce territoire, toutefois, pour refuser l'enregistrement d'une marque de l'Union européenne, il suffit qu'un motif relatif de refus au sens de l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement 2017/1001 existe dans une partie de l'Union [voir arrêt du 14 septembre 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus), T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 27 et jurisprudence citée].

    En effet, si, en examinant les autres arguments de la requérante, le Tribunal arrivait à la conclusion que l'existence d'un risque de confusion devait être confirmée en ce qui concerne le public espagnol, une telle constatation, conformément à la jurisprudence rappelée au point 33 ci-dessus, suffirait pour faire droit à l'opposition, ainsi que l'a considéré la chambre de recours (voir, par analogie, arrêt du 14 septembre 2017, Alpenschmaus, T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 28).

    Partant, la question de savoir si c'est à tort que la chambre de recours a limité son examen concernant l'article 8, paragraphe 1, sous b), du règlement 2017/1001 au public espagnol ne peut recevoir une réponse définitive qu'après l'appréciation des autres arguments de la requérante (voir, par analogie, arrêt du 14 septembre 2017, Alpenschmaus, T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 29).

    Enfin, il y a lieu d'observer que le caractère distinctif plus ou moins élevé des éléments composant les marques en conflit est un des facteurs pertinents dans le cadre de l'appréciation de la similitude des signes (voir, en ce sens, arrêt du 14 septembre 2017, Alpenschmaus, T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 47 et jurisprudence citée).

    Lors de cette appréciation, il convient de prendre en considération notamment les qualités intrinsèques de la marque ou de l'élément en cause au regard de la question de savoir si celui-ci est ou non dénué de tout caractère descriptif des produits ou des services pour lesquels la marque a été enregistrée (voir arrêt du 14 septembre 2017, Alpenschmaus, T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 48 et jurisprudence citée).

    À cet égard, premièrement, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, lorsqu'une marque est composée d'éléments verbaux et figuratifs, les premiers sont, en principe, plus distinctifs que les seconds, car le public fera plus facilement référence au produit ou au service en cause en citant le nom qu'en décrivant l'élément figuratif de la marque (voir arrêt du 14 septembre 2017, Alpenschmaus, T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 82 et jurisprudence citée).

    Par ailleurs, il convient de garder à l'esprit que, selon la jurisprudence, la connaissance d'une langue étrangère ne peut pas en général être présumée (voir arrêt du 14 septembre 2017, Alpenschmaus, T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 60 et jurisprudence citée).

  • EuG, 07.03.2019 - T-106/18

    Laverana/ EUIPO - Agroecopark (VERA GREEN) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren

    Enfin, il y a lieu de constater que, s'il est vrai que le consommateur prête généralement une plus grande attention au début d'une marque qu'à sa fin, une telle considération ne saurait valoir dans tous les cas et ne saurait remettre en cause le principe selon lequel l'examen de la similitude des marques doit prendre en compte l'impression d'ensemble produite par celles-ci [arrêt du 14 septembre 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus), T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 69].

    D'autre part, il convient de rappeler que, selon la jurisprudence, deux signes ne sont pas conceptuellement similaires lorsque l'un n'a pas de signification tandis que l'autre évoque un concept (voir arrêt du 14 septembre 2017, Alpenschmaus, T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 81 et jurisprudence citée).

  • EuG, 28.04.2021 - T-584/17

    Primart/ EUIPO - Bolton Cile España (PRIMART Marek Lukasiewicz)

    Lors de cette appréciation, il convient de prendre en considération notamment les qualités intrinsèques de la marque ou de l'élément en cause au regard de la question de savoir si celui-ci est ou non dénué de tout caractère descriptif des produits ou des services pour lesquels la marque a été enregistrée [voir arrêt du 14 septembre 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus), T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 48 et jurisprudence citée].
  • EuG, 27.09.2018 - T-70/17

    TenneT Holding / EUIPO - Ngrid Intellectual Property (NorthSeaGrid)

    Ensuite, les explications fournies par la chambre de recours selon lesquelles la mer du Nord est connue pour la fourniture de gaz et de pétrole ainsi que pour la pêche ne démontrent pas que la mer du Nord est réputée pour les produits et les services désignés par la marque demandée et qu'elle présente actuellement, aux yeux du grand public de l'Union, un lien avec lesdits produits et lesdits services [voir, en ce sens, arrêt du 14 septembre 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus), T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 61].
  • EuG, 06.03.2019 - T-321/18

    Serenity Pharmaceuticals/ EUIPO - Gebro Holding (NOCUVANT) - Unionsmarke -

    Il convient de relever que le caractère distinctif plus ou moins élevé des éléments composant les marques en conflit est un des facteurs pertinents dans le cadre de l'appréciation de la similitude des signes [voir, en ce sens, arrêt du 14 septembre 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus), T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 47 et jurisprudence citée].
  • EuG, 03.10.2019 - T-666/18

    6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ad pepper) - Unionsmarke -

    Nach der Rechtsprechung reicht aber der bloße Umstand, dass solche Eintragungen existieren, nicht aus, die originäre Unterscheidungskraft eines Bestandteils zu schwächen, da sich anhand dieser Eintragungen, für sich genommen, nicht feststellen lässt, in welchem Ausmaß die angesprochenen Verkehrskreise mit Marken, die diesen Bestandteil enthalten, tatsächlich konfrontiert werden (vgl. Urteil vom 14. September 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix [Alpenschmaus], T-103/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:605, Rn. 57 und die dort angeführte Rechtsprechung).
  • EuG, 29.11.2023 - T-506/22

    CrossFit/ EUIPO - Pitk Pelotas (CROSSWOD EQUIPMENT)

    Par ailleurs, il y a lieu d'observer que le caractère distinctif plus ou moins élevé des éléments communs à une marque demandée et à une marque antérieure est un des facteurs pertinents dans le cadre de l'appréciation de la similitude des signes [voir, en ce sens, arrêt du 14 septembre 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus), T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 47 et jurisprudence citée].
  • EuG, 15.11.2023 - T-321/22

    International Foodstuffs/ EUIPO - Société des produits Nestlé (TIFFANY CRUNCH N

    Par ailleurs, il y a lieu d'observer que le caractère distinctif plus ou moins élevé des éléments communs à une marque demandée et à une marque antérieure est un des facteurs pertinents dans le cadre de l'appréciation de la similitude des signes [voir, en ce sens, arrêt du 14 septembre 2017, Aldi Einkauf/EUIPO - Weetabix (Alpenschmaus), T-103/16, non publié, EU:T:2017:605, point 47 et jurisprudence citée].
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