Rechtsprechung
   EuGH, 12.02.2019 - C-492/18 PPU   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,2055
EuGH, 12.02.2019 - C-492/18 PPU (https://dejure.org/2019,2055)
EuGH, Entscheidung vom 12.02.2019 - C-492/18 PPU (https://dejure.org/2019,2055)
EuGH, Entscheidung vom 12. Februar 2019 - C-492/18 PPU (https://dejure.org/2019,2055)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,2055) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Europäischer Gerichtshof

    TC

    Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen - Rahmenbeschluss 2002/584/JI - Europäischer Haftbefehl - Art. 12 - Inhafthaltung der gesuchten Person - Art. 17 - Fristen für den Erlass der Entscheidung über die Vollstreckung des Europäischen Haftbefehls - Nationale Rechtsvorschriften, wonach 90 Tage nach der Festnahme die Aussetzung der Haft von Amts wegen vorgesehen ist - Unionsrechtskonforme Auslegung - Aussetzung der Fristen - Charta der Grundrechte der Europäischen Union - Art. 6 - Recht auf Freiheit und Sicherheit - Unterschiedliche Auslegungen des nationalen Rechts - Klarheit und Vorhersehbarkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • Generalanwalt beim EuGH, 30.04.2019 - C-508/18

    OG (Parquet de Lübeck) - Ersuchen um Vorabentscheidung - Justizielle und

    Im Urteil vom 12. Februar 2019, TC (C-492/18 PPU, EU:C:2019:108, Rn. 46), hat der Gerichtshof festgestellt, dass "zwar nach Art. 12 des Rahmenbeschlusses ... unter bestimmten Bedingungen eine vorläufige Haftentlassung der aufgrund eines [EHB] festgenommenen Person möglich [ist], doch ... weder er noch eine andere Bestimmung dieses Rahmenbeschlusses vor[sieht], dass die vollstreckende Justizbehörde nach Ablauf der in Art. 17 des Rahmenbeschlusses vorgesehenen Fristen zu einer solchen bedingten oder gar uneingeschränkten Haftentlassung dieser Person verpflichtet ist", da andernfalls eine solche Verpflichtung "die Wirksamkeit des durch den Rahmenbeschluss geschaffenen Systems der Übergabe beeinträchtigen und damit die Verwirklichung der mit ihm verfolgten Ziele behindern" könnte (ebd., Rn. 47).
  • EuGH, 21.05.2019 - C-235/17

    Ungarn hat durch die Löschung der Nießbrauchsrechte, die Angehörige anderer

    Außerdem ergibt sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu Art. 1 des Protokolls Nr. 1 zur EMRK, die nach Art. 52 Abs. 3 der Charta bei der Auslegung ihres Art. 17 als Mindestschutzstandard zu berücksichtigen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 15. März 2017, Al Chodor, C-528/15, EU:C:2017:213, Rn. 37, vom 13. Juni 2017, Florescu u. a., C-258/14, EU:C:2017:448, Rn. 49, sowie vom 12. Februar 2019, TC, C-492/18 PPU, EU:C:2019:108, Rn. 57), dass Nutzungs- oder Nießbrauchsrechte an Immobilien unter den Begriff des "Eigentums" fallen und somit vom Schutz nach dem genannten Art. 1 erfasst sind (vgl. u. a. Urteile des EGMR vom 12. Dezember 2002, Wittek/Deutschland, CE:ECHR:2002:1212JUD003729097, §§ 43 bis 46, vom 16. November 2004, Bruncrona/Finnland, CE:ECHR:2004:1116JUD004167398, § 78, sowie vom 9. Februar 2006, Athanasiou u. a./Griechenland, CE:ECHR:2006:0209JUD000253102, § 22).
  • EuGH, 08.05.2019 - C-712/17

    EN.SA. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Mehrwertsteuer - Fiktive Umsätze -

    Der Gerichtshof hat insoweit aus dem gesamten vom vorlegenden Gericht vorgelegten Material, insbesondere aus der Begründung der Vorlageentscheidung, diejenigen Elemente des Unionsrechts herauszuarbeiten, die unter Berücksichtigung des Gegenstands des Ausgangsrechtsstreits einer Auslegung bedürfen (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 4. Oktober 2018, L.E.G.O. C-242/17, EU:C:2018:804, Rn. 43, vom 7. Februar 2019, Escribano Vindel, C-49/18, EU:C:2019:106, Rn. 32, und vom 12. Februar 2019, TC, C-492/18 PPU, EU:C:2019:108, Rn. 37).
  • EuGH, 24.06.2019 - C-573/17

    Poplawski - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle Zusammenarbeit in

    Allerdings gebietet der Grundsatz der rahmenbeschlusskonformen Auslegung die Berücksichtigung des gesamten innerstaatlichen Rechts und die Anwendung der nach diesem anerkannten Auslegungsmethoden, um die volle Wirksamkeit des betreffenden Rahmenbeschlusses zu gewährleisten und zu einem Ergebnis zu gelangen, das im Einklang mit dem mit ihm verfolgten Zweck steht (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 5. September 2012, Lopes Da Silva Jorge, C-42/11, EU:C:2012:517, Rn. 56, vom 29. Juni 2017, Pop??awski, C-579/15, EU:C:2017:503, Rn. 34, und vom 12. Februar 2019, TC, C-492/18 PPU, EU:C:2019:108, Rn. 68).
  • Generalanwalt beim EuGH, 16.05.2019 - C-314/18

    Openbaar Ministerie (Mandat d'arrêt européen - Garantie de renvoi dans l'État

    11 Voir, notamment, arrêt du 12 février 2019, TC (C-492/18 PPU, EU:C:2019:108, point 40 et jurisprudence citée).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht