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   LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2018 - 2 Sa 20/18   

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https://dejure.org/2018,56995
LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2018 - 2 Sa 20/18 (https://dejure.org/2018,56995)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 20.11.2018 - 2 Sa 20/18 (https://dejure.org/2018,56995)
LAG Mecklenburg-Vorpommern, Entscheidung vom 20. November 2018 - 2 Sa 20/18 (https://dejure.org/2018,56995)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Mecklenburg-Vorpommern

    § 241 BGB, § 1 BetrAVG, § 3 BetrAVG
    Versorgungszusage unter Einbeziehung einer Unterstützungskasse (APM) - Einschränkung der arbeitgeberseitigen Möglichkeit, statt Rentenzahlung eine Kapitalauszahlung zu wählen, durch § 241 Absatz 2 BGB

  • IWW

    § 1b Absatz 4 BetrA... VG, § 2 Abs. 2 Satz 3, Absatz 3 Satz 2 Betriebsrentengesetz (BetrAVG), § 288 Absatz 5 BGB, § 16 BetrAVG, §§ 133, 157 BGB, § 305c Absatz 2 BGB, § 3 BetrAVG, § 241 Absatz 2 BGB, § 34 EStG, § 291 BGB, § 256 ZPO, § 4a BetrAVG, § 108 GewO, § 97 ZPO, § 72 ArbGG, § 72a ArbGG

  • Wolters Kluwer

    Altersversorgung; Unterstützungskasse; Versorgungszusage; Kapitaloption; Rücksichtnahmepflicht; Kapitalauszahlung; Rentenbezug; Versorgungszusage unter Einbeziehung einer Unterstützungskasse (APM); Einschränkung der arbeitgeberseitigen Möglichkeit, statt Rentenzahlung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 241 ; BetrAVG § 1 ; BetrAVG § 3
    Altersversorgung; Unterstützungskasse; Versorgungszusage; Kapitaloption; Rücksichtnahmepflicht; Kapitalauszahlung; Rentenbezug - Versorgungszusage unter Einbeziehung einer Unterstützungskasse (APM); Einschränkung der arbeitgeberseitigen Möglichkeit, statt Rentenzahlung ...

  • rechtsportal.de

    BGB § 241 ; BetrAVG § 1 ; BetrAVG § 3
    Ausübung der Kapitaloption des Arbeitgebers bei kurzfristiger Ankündigung des Renteneintritts des Arbeitnehmers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 08.06.2016 - IV ZR 346/15

    Betriebliche Altersversorgung: Inanspruchnahme des Rückkaufswerts der

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2018 - 2 Sa 20/18
    Dieses Abwägungsergebnis steht im Übrigen auch in Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, nach der eine einvernehmliche Ausübung der Kapitaloption gegen § 3 BetrAVG verstößt, wenn diese Vereinbarung im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses getroffen wird (BGH 8. Juni 2016 - IV ZR 346/15 - NZA 2017, 128 = NJW-RR 2017, 222).
  • BGH, 28.09.2009 - II ZR 12/09

    Anspruch eines Versorgungsberechtigten auf Kapitalzahlung entgegen dem

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2018 - 2 Sa 20/18
    Das ist durch verschiedene Gerichte mehrfach betont worden, wenngleich es sich dabei überwiegend um obiter-dictum-Äußerungen handelt (vgl. nur BGH 28. September 2009 - II ZR 12/09 - ZIP 2010, 45; OLG Stuttgart 17. Dezember 2008 - 14 U 34/08; ausdrücklich wie hier ArbG Solingen 25. April 2008 - 5 Ca 2051/07 lev).
  • OLG Stuttgart, 17.12.2008 - 14 U 34/08

    Betriebliche Altersversorgung: (Un-)Anwendbarkeit des Abfindungsverbots bei

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2018 - 2 Sa 20/18
    Das ist durch verschiedene Gerichte mehrfach betont worden, wenngleich es sich dabei überwiegend um obiter-dictum-Äußerungen handelt (vgl. nur BGH 28. September 2009 - II ZR 12/09 - ZIP 2010, 45; OLG Stuttgart 17. Dezember 2008 - 14 U 34/08; ausdrücklich wie hier ArbG Solingen 25. April 2008 - 5 Ca 2051/07 lev).
  • ArbG Solingen, 25.04.2008 - 5 Ca 2051/07

    Nachträgliche Umwandlung Betriebsrente in Kapitalzusage, Ersetzungsbefugnis,

    Auszug aus LAG Mecklenburg-Vorpommern, 20.11.2018 - 2 Sa 20/18
    Das ist durch verschiedene Gerichte mehrfach betont worden, wenngleich es sich dabei überwiegend um obiter-dictum-Äußerungen handelt (vgl. nur BGH 28. September 2009 - II ZR 12/09 - ZIP 2010, 45; OLG Stuttgart 17. Dezember 2008 - 14 U 34/08; ausdrücklich wie hier ArbG Solingen 25. April 2008 - 5 Ca 2051/07 lev).
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