Weitere Entscheidung unten: LAG Niedersachsen, 18.05.2017

Rechtsprechung
   BAG, 14.08.2018 - 1 AZR 287/17   

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https://dejure.org/2018,23798
BAG, 14.08.2018 - 1 AZR 287/17 (https://dejure.org/2018,23798)
BAG, Entscheidung vom 14.08.2018 - 1 AZR 287/17 (https://dejure.org/2018,23798)
BAG, Entscheidung vom 14. August 2018 - 1 AZR 287/17 (https://dejure.org/2018,23798)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Betriebs-Berater

    Zulässigkeit einer Streikbruchprämie

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Streikbruchprämie ist zulässiges Mittel im Arbeitskampf

  • datenbank.nwb.de

    Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Streikbruchprämie - als zulässiges Kampfmittel

  • lto.de (Kurzinformation)

    Arbeitgeber dürfen für Streikbruch bezahlen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Arbeitskampf: Streikbruchprämien können zulässiges Kampfmittel des Arbeitgebers darstellen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Prämie für Streikbrecher ist zulässig - BAG: Im Arbeitskampf herrscht Freiheit der Wahl bei den Kampfmitteln

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Zulässigkeit einer Streikbruchprämie

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    BAG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Kein Anspruch auf Zahlung einer Streikbruchprämie aus arbeitsrechtlichem Gleichbehandlungsgrundsatz für streikende Arbeitnehmer

  • arbeitsrecht-weltweit.de (Kurzinformation)

    Streikbruchprämien im Arbeitskampf

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Prämie für Streikbrecher ist zulässig

  • st-sozien.de (Kurzinformation)

    Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Arbeitskampfrecht - Arbeitskampf; Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

  • rechtsportal.de (Pressemitteilung)

    Streikbruchprämie als arbeitgeberseitiges Arbeitskampfmittel

Besprechungen u.ä. (4)

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Auch weiterhin gilt: Prämie für Streikbruch ist zulässig

  • hoganlovells-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Die Streikbruchprämie im Arbeitskampf

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Streikbruchprämien sind rechtmäßig

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Arbeitskampf und Streikbruchprämie

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Streikbruchprämie als zulässiges Arbeitskampfmittel - Anmerkung zum Urteil des BAG vom 14.08.2018" von Stephan Sura, original erschienen in: NJW 2019, 538 - 543.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 538
  • ZIP 2019, 286
  • MDR 2019, 359
  • NZA 2019, 100
  • NZA-RR 2019, 126
  • NZG 2019, 426
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 14.03.2019 - 6 AZR 171/18

    Küchengeräteverkauf vermittelt keine einschlägige Berufserfahrung für

    Wegen seines Schutzcharakters gegenüber der Gestaltungsmacht des Arbeitgebers greift der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz nur dort ein, wo der Arbeitgeber durch gestaltendes Verhalten ein eigenes Regelwerk bzw. eine eigene Ordnung schafft, nicht hingegen bei bloßem - auch vermeintlichem - Normenvollzug (BAG 18. Oktober 2018 - 6 AZR 506/17 - Rn. 24; 21. Dezember 2017 - 6 AZR 790/16 - Rn. 31; vgl. auch BAG 14. August 2018 - 1 AZR 287/17 - Rn. 25) .
  • BVerfG, 25.02.2019 - 1 BvR 842/17

    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf

    Die Frage, ob sich sogenannte "Außenseiter-Arbeitgeber" in Tarifauseinandersetzungen um Firmentarifverträge auf die durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützte Freiheit in der Wahl der Arbeitskampfmittel berufen können (hierzu BAG, Urteil vom 14. August 2018 - 1 AZR 287/17 -, juris, Rn. 34), ist verfassungsrechtlich nicht geklärt.
  • LAG Hamm, 09.10.2018 - 12 Sa 748/18

    Einzelhandel; Arbeitskampf; Streikbruchprämie; Einsatz von Mitarbeitern anderer

    Mit Streikbruchprämien will der Arbeitgeber den Betrieb aufrechterhalten und der zum Streik aufrufenden Gewerkschaft ein Arbeitskampfmittel entgegensetzen (vgl. BAG 13.07.1993 - 1 AZR 676/92; BAG 14.08.2018 - 1 AZR 287/17 Pressemitteilung).

    Sie will der aus arbeitskampfrechtlichen Gründen gerechtfertigten (vgl. dazu BAG 14.08.2018 - 1 AZR 287/17 Pressemitteilung) Ungleichbehandlung im Nachhinein die Grundlage entziehen und Gleichbehandlung schaffen (vgl. A/P/S- Linck, 5. Auflage 2017, § 612a BGB Rn 24).

  • BVerfG, 12.02.2019 - 1 BvR 842/17

    Tätigwerden von Leiharbeitskräften auf mittelbar oder unmittelbar

    Die Frage, ob sich sogenannte "Außenseiter-Arbeitgeber" in Tarifauseinandersetzungen um Firmentarifverträge auf die durch Art. 9 Abs. 3 GG geschützte Freiheit in der Wahl der Arbeitskampfmittel berufen können (hierzu BAG, Urteil vom 14. August 2018 - 1 AZR 287/17 -, juris, Rn. 34), ist verfassungsrechtlich nicht geklärt.
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Rechtsprechung
   LAG Niedersachsen, 18.05.2017 - 7 Sa 815/16   

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https://dejure.org/2017,26971
LAG Niedersachsen, 18.05.2017 - 7 Sa 815/16 (https://dejure.org/2017,26971)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 18.05.2017 - 7 Sa 815/16 (https://dejure.org/2017,26971)
LAG Niedersachsen, Entscheidung vom 18. Mai 2017 - 7 Sa 815/16 (https://dejure.org/2017,26971)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • IWW

    § 78.2 BetrVG, § 37 Abs. 2 BetrVG, § 612a BGB, Art. 9 Abs. 3 Satz 2 GG, §§ 519, 520 ZPO, 64, 66 ArbGG, § 612 a BGB, §§ 133, 157 BGB, § 97 ZPO, § 72 Abs. 2 Ziffer 1 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlungsanspruch auf eine zugesagte Streikbruchprämie für insgesamt 10 Tage; Auslobung der Streikbruchprämien als Gesamtzusage für arbeitswillige Mitarbeiter

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Unverhältnismäßige Höhe einer Streikbruchprämie bei um ein Vielfaches höherer Vergütung eines Arbeitstages

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 14.08.2018 - 1 AZR 287/17

    Arbeitskampf - Streikbruchprämie als zulässiges Kampfmittel

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachen vom 18. Mai 2017 - 7 Sa 815/16 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen.
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