Rechtsprechung
   BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 84/14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,8775
BAG, 21.01.2015 - 10 AZR 84/14 (https://dejure.org/2015,8775)
BAG, Entscheidung vom 21.01.2015 - 10 AZR 84/14 (https://dejure.org/2015,8775)
BAG, Entscheidung vom 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 (https://dejure.org/2015,8775)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,8775) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Provisionsvorschüsse - Rückzahlung

  • IWW

    § 139 ZPO, § ... 563 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 26 SGB IV, § 26 Abs. 2, Abs. 3 SGB IV, § 812 BGB, §§ 305 ff. BGB, § 305c Abs. 1 BGB, § 92 Abs. 4 HGB, § 305c Abs. 2 BGB, § 87a Abs. 1 HGB, § 65 HGB, § 138 BGB, § 307 Abs. 3 Satz 1 BGB, § 80 Abs. 5 VAG, § 307 Abs. 1, Abs. 2, §§ 308, 309 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB, Art. 12 Abs. 1 GG, § 362 BGB, § 308 Nr. 4 BGB, § 92 Abs. 2 HGB, § 87a Abs. 3 HGB, § 242 BGB, § 87a Abs. 3 Satz 1 HGB, § 307 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 BGB, § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB, § 307 Abs. 2 Nr. 1 BGB

  • openjur.de

    Provisionsvorschüsse; Rückzahlung

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Provisionsvorschüsse - und die Pflicht zur Rückzahlung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gehaltsrückforderung - und die Sozialversicherungsbeiträge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stornoreservekontovereinbarungen

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Rückzahlung von Provisionsvorschüssen und die AGB

  • zip-online.de (Leitsatz)

    Zur AGB-Kontrolle einer Klausel zur Rückzahlung von Provisionsvorschüssen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vereinbarung über Rückzahlung von Provisionszuschüssen hält Transparenzkontrolle stand

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Provisionsvorschüsse - Rückzahlung - Bruttoforderung - Stornokonto - AGB-Kontrolle

  • handelsvertreter-blog.de (Leitsatz und Auszüge)

    Kleinstprovisionen, Darlegungslasten und Zurückbehaltungsrechte

  • etl-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Stornohaftung in einem Formulararbeitsvertrag

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Führungskraft kündigt - darf der Arbeitgeber den Provisionsvorschuss zurückfordern?

Besprechungen u.ä.

  • osborneclarke.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Rückzahlungsanspruch für Provisionsvorschüsse bei intransparenter Klausel

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 150, 286
  • NJW 2015, 2364
  • ZIP 2015, 1250 (Ls.)
  • MDR 2015, 901
  • NZA 2015, 871
  • BB 2015, 1137
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (60)

  • BAG, 24.08.2016 - 5 AZR 703/15

    Mindestentgelt - Ausschlussfristen

    Der Vertragspartner des Klauselverwenders soll ohne fremde Hilfe Gewissheit über den Inhalt der vertraglichen Rechte und Pflichten erlangen und nicht von der Durchsetzung bestehender Rechte abgehalten werden (st. Rspr., vgl. etwa BAG 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13, BAGE 139, 44; 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 - Rn. 33, BAGE 150, 286) .
  • BAG, 18.09.2018 - 9 AZR 162/18

    Mindestlohn - arbeitsvertragliche Ausschlussfrist

    Eine Klausel, die die Rechtslage unzutreffend oder missverständlich darstellt und auf diese Weise dem Verwender ermöglicht, begründete Ansprüche unter Hinweis auf die in der Klausel getroffene Regelung abzuwehren, und die geeignet ist, dessen Vertragspartner von der Durchsetzung bestehender Rechte abzuhalten, benachteiligt den Vertragspartner entgegen den Geboten von Treu und Glauben unangemessen (st. Rspr., vgl. etwa BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 - Rn. 33, BAGE 150, 286; 17. August 2011 - 5 AZR 406/10 - Rn. 13, BAGE 139, 44; BGH 25. November 2015 - VIII ZR 360/14 - Rn. 17 mwN, BGHZ 208, 52; 5. Oktober 2005 - VIII ZR 382/04 - Rn. 23) .
  • BAG, 11.04.2018 - 4 AZR 119/17

    Dynamische Bezugnahmeklausel - Änderung durch Betriebsvereinbarung

    Voraussetzungen und Umfang der Leistungspflicht müssen so bestimmt oder zumindest so bestimmbar sein, dass der Vertragspartner des Verwenders bereits bei Vertragsschluss erkennen kann, "was auf ihn zukommt" (BAG 21. Januar 2015 - 10 AZR 84/14 - Rn. 33, BAGE 150, 286; 21. August 2012 - 3 AZR 698/10 - Rn. 18, BAGE 143, 30; vgl. allg. dazu Schaub ArbR-HdB/Linck 17. Aufl. § 35 Rn. 54 mit zahlr. weiteren Nachw. aus der Rspr.) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht