Schlußanträge unten: Generalanwalt beim EuGH, 29.05.1991

Rechtsprechung
   EuGH, 11.07.1991 - C-87/90, C-88/90, C-89/90   

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https://dejure.org/1991,769
EuGH, 11.07.1991 - C-87/90, C-88/90, C-89/90 (https://dejure.org/1991,769)
EuGH, Entscheidung vom 11.07.1991 - C-87/90, C-88/90, C-89/90 (https://dejure.org/1991,769)
EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - C-87/90, C-88/90, C-89/90 (https://dejure.org/1991,769)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • EU-Kommission

    Verholen u.a. / Sociale Verzekeringsbank Amsterdam

    1. Gemeinschaftsrecht - Unmittelbare Wirkung - Befugnisse des nationalen Gerichts - Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Regelung mit dem Gemeinschaftsrecht von Amts wegen

  • EU-Kommission

    Verholen u.a. / Sociale Verzekeringsbank Amsterdam

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. Gemeinschaftsrecht - Unmittelbare Wirkung - Befugnisse des nationalen Gerichts - Prüfung der Vereinbarkeit einer nationalen Regelung mit dem Gemeinschaftsrecht von Amts wegen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prüfungsumfang nationaler Gerichte; Schrittweise Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen im Bereich der sozialen Sicherheit; Berufung auf die Richtlinie EWGRL bei Diskriminierung der nicht am Verfahren beteiligten Ehefrau

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Soziale Sicherheit - Richtlinie 79/7/EWG - Zeitliche Geltung.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • EuZW 1993, 60
 
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Wird zitiert von ... (59)

  • BVerwG, 16.05.2013 - 8 C 14.12

    Äquivalenzgebot; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung;

    Begrenzt wird das mitgliedstaatliche Ermessen bei der Regelung solcher Zulässigkeitsvoraussetzungen durch das unionsrechtliche Äquivalenzprinzip, den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das Effektivitätsgebot (EuGH, Urteile vom 11. Juli 1991 - Rs. C-87/90 u.a., Verholen u.a. ./. Sociale Verzekeringsbank - Slg. 1991 I-3783 und vom 16. Juli 2009 - Rs. C-12/08, Mono Car Styling ./. Dervis Odemis u.a. - Slg. 2009 I-6653 ; Beschluss vom 13. Juni 2012 a.a.O. ).

    Es fordert eine Ausgestaltung des mitgliedstaatlichen Rechts, die die Ausübung unionsrechtlich gewährleisteter Rechte nicht praktisch unmöglich macht oder unzumutbar erschwert (EuGH, Urteile vom 11. Juli 1991 a.a.O. und vom 13. März 2007 a.a.O. ).

  • Generalanwalt beim EuGH, 29.05.1991 - C-87/90
    Aufgrund der Ihnen in den verbundenen Rechtssachen C-87/90, C-88/90 und C-89/90 vom Raad van Beroep Herzogenbusch zur Vorabentscheidung vorgelegten Fragen haben Sie sich mit den Schwierigkeiten der rechtlichen Umsetzung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von männlichen und weiblichen Arbeitnehmern zu beschäftigen und ausserdem die Modalitäten der Berücksichtigung des Gemeinschaftsrechts durch das nationale Gericht genauer festzulegen.

    So war die Klägerin in der Rechtssache C-88/90, Frau van Wetten-van Uden - mit Ausnahme weniger Wochen während des zweiten Weltkriegs - nie erwerbstätig.

    Auch die Ehefrau des Klägers in der Rechtssache C-89/90, Frau Heiderijk, hat offenbar seit ihrer Heirat am 19. Januar 1949 dem Arbeitsmarkt nicht mehr zur Verfügung gestanden.

    Aufgrund der Vorlagefragen in den Rechtssachen C-88/90 und C-89/90 hat der Gerichtshof nämlich zuvor die Modalitäten der Berücksichtigung des Gemeinschaftsrechts durch das nationale Gericht genauer festzulegen.

    I - Zur Rechtssache C-88/90.

    Die erste Frage in der Rechtssache C-88/90 betrifft die Befugnis der nationalen Gerichte, von Amts wegen die Unvereinbarkeit einer innerstaatlichen Rechtsvorschrift mit einer Richtlinie, für die die Umsetzungsfrist abgelaufen ist, festzustellen, wenn die Parteien des Rechtsstreits sich nicht auf diese Richtlinie berufen haben.

    Ich schlage daher vor, die erste Frage in der Rechtssache C-88/90 in diesem Sinne zu beantworten.

    II - Zur Rechtssache C-89/90.

    Die einzige Vorlagefrage in der Rechtssache C-89/90 ist ebenfalls darauf gerichtet, die nachteiligen Folgen, auf die ich eingangs hingewiesen habe, zu beseitigen.

    1) In der Rechtssache C-88/90:.

    2) In der Rechtssache C-89/90:.

  • BVerwG, 16.05.2013 - 8 C 40.12

    Äquivalenzgebot; Amtshaftung; Dauerverwaltungsakt; Dienstleistung;

    Begrenzt wird das mitgliedstaatliche Ermessen bei der Regelung solcher Zulässigkeitsvoraussetzungen durch das unionsrechtliche Äquivalenzprinzip, den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und das Effektivitätsgebot (EuGH, Urteile vom 11. Juli 1991 - Rs. C-87/90 u.a., Verholen u.a. ./. Sociale Verzekeringsbank - Slg. 1991 I-3783 und vom 16. Juli 2009 - Rs. C-12/08, Mono Car Styling ./. Dervis Odemis u.a. - Slg. 2009 I-6653 ; Beschluss vom 13. Juni 2012 a.a.O. ).

    Es fordert eine Ausgestaltung des mitgliedstaatlichen Rechts, die die Ausübung unionsrechtlich gewährleisteter Rechte nicht praktisch unmöglich macht oder unzumutbar erschwert (EuGH, Urteile vom 11. Juli 1991 a.a.O. und vom 13. März 2007 a.a.O. ).

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Generalanwalt beim EuGH, 29.05.1991 - C-87/90 (https://dejure.org/1991,17807)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29.05.1991 - C-87/90 (https://dejure.org/1991,17807)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 29. Mai 1991 - C-87/90 (https://dejure.org/1991,17807)
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  • EU-Kommission

    A. Verholen und andere gegen Sociale Verzekeringsbank Amsterdam.

    Gleichbehandlung von Männern und Frauen - Soziale Sicherheit - Richtlinie 79/7/EWG - Zeitliche Geltung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

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