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   EuGH, 12.06.2008 - C-533/06   

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https://dejure.org/2008,453
EuGH, 12.06.2008 - C-533/06 (https://dejure.org/2008,453)
EuGH, Entscheidung vom 12.06.2008 - C-533/06 (https://dejure.org/2008,453)
EuGH, Entscheidung vom 12. Juni 2008 - C-533/06 (https://dejure.org/2008,453)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 - Ausschließliches Recht des Inhabers der Marke - Benutzung eines Zeichens in einer vergleichenden Werbung, das mit einer Marke identisch oder ihr ähnlich ist - Beschränkung der Wirkungen der Marke - Vergleichende Werbung - ...

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identischen oder ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung nicht verbieten, wenn die Benutzung beim Publikum keine Verwechslungsgefahr hervorruft.

  • markenmagazin:recht

    Zulässige Benutzung einer Marke für vergleichende Werbung - O2

  • Judicialis
  • Europäischer Gerichtshof

    O2 Holdings und O2 (UK)

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 - Ausschließliches Recht des Inhabers der Marke - Benutzung eines Zeichens in einer vergleichenden Werbung, das mit einer Marke identisch oder ihr ähnlich ist - Beschränkung der Wirkungen der Marke - Vergleichende Werbung - ...

  • EU-Kommission

    O2 Holdings und O2 (UK)

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 - Ausschließliches Recht des Inhabers der Marke - Benutzung eines Zeichens in einer vergleichenden Werbung, das mit einer Marke identisch oder ihr ähnlich ist - Beschränkung der Wirkungen der Marke - Vergleichende Werbung - ...

  • EU-Kommission

    O2 Holdings und O2 (UK)

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 - Ausschließliches Recht des Inhabers der Marke - Benutzung eines Zeichens in einer vergleichenden Werbung, das mit einer Marke identisch oder ihr ähnlich ist - Beschränkung der Wirkungen der Marke - Vergleichende Werbung - ...

  • Wolters Kluwer

    Ausgestaltung der Berechtigung eines Markeninhabers zum Verbieten der Benutzung eines mit seiner Marke identischen oder ihr ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung gegenüber Dritten; Anforderungen an das Vorliegen irreführender und vergleichender Werbung; ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Markenbenutzung im Rahmen vergleichender Werbung: Der Markeninhaber kann die Benutzung eines der Marke ähnlichen Zeichens für identische Waren oder Dienstleistungen in einer vergleichenden Werbung nicht verbieten, wenn diese keine Verwechslungsgefahr hervorruft - "O2"

  • kanzlei.biz

    Markenrechte erlauben keine übermäßige Einschränkung vergleichender Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Europäischer Gerichtshof PDF (Pressemitteilung)

    Rechtsangleichung - O2 kann sich nicht auf ihre Markenrechte berufen, um die Benutzung eines ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung von Hutchison 3G zu verbieten

  • damm-legal.de (Kurzinformation)

    Art. 5 Abs. 1 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21.12.1988; Art. 3a Abs. 1 der Richtlinie 84/450/EWG des Rates vom 10.09.1984
    Nutzung fremder Marken in vergleichender Werbung zulässig

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    O2 Holdings und O2 (UK)

    Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Art. 5 Abs. 1 - Ausschließliches Recht des Inhabers der Marke - Benutzung eines Zeichens in einer vergleichenden Werbung, das mit einer Marke identisch oder ihr ähnlich ist - Beschränkung der Wirkungen der Marke - Vergleichende Werbung - ...

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Verwendung geschützter Marken in einer vergleichenden Werbung kann zulässig sein ("O2")

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Berufung auf Markenrechte zulässig, um vergleichende Werbung mit ähnlichem Zeichen zu verbieten?

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Markenschutz contra vergleichende Werbung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Verwendung eines ähnlichen Markenzeichens in vergleichender Werbung zulässig - O2 unterliegt vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Hutchison 3G

  • 123recht.net (Pressemeldung, 12.6.2008)

    O2-Luftblasen dürfen auch für Wettbewerber blubbern // Europarichter machen sich für vergleichende Werbung stark

Besprechungen u.ä. (4)

  • CIPReport PDF, S. 20 (Entscheidungsbesprechung)

    Vergleichende Werbung, O2./.Hutchinson

  • CIPReport PDF, S. 13 (Entscheidungsbesprechung)

    Markenbenutzung in vergleichender Werbung

  • MIR - Medien Internet und Recht (Entscheidungsanmerkung)

    Zum Spannungsfeld zwischen Lauterkeits- und Markenrecht bei vergleichender Werbung

  • anwaltskanzlei-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vergleichende Werbung und Markenrecht

Sonstiges (3)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (Vereinigtes Königreich) eingereicht am 28. Dezember 2006 - 02 Holdings Limited & 02 (UK) Limited / Hutchinson 3G UK Limited

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Vorabentscheidungsersuchen des Court of Appeal (Cvil division) (England & Wales), (Vereinigtes Königreich) - Auslegung von Art. 5 Abs. 1 Buchst. a und b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der ...

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Vorabentscheidungsersuchen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 698
  • GRUR Int. 2008, 825
  • EuZW 2008, 443
  • MIR 2008, Dok. 182
  • K&R 2008, 431
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BGH, 02.04.2015 - I ZR 59/13

    Zur Zulässigkeit einer Parodie einer bekannten Marke

    Abzustellen ist bei dem Zeichenvergleich auf die eingetragene Form der Klagemarke und des angegriffenen Zeichens (zu § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG BGH, Urteil vom 13. Oktober 2004 - I ZB 4/02, GRUR 2005, 326, 327 = WRP 2005, 341 - il Padrone/Il Portone; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 14 MarkenG Rn. 303 und 307; zu Art. 4 Abs. 1 Buchst. b MarkenRL EuGH, Urteil vom 12. Juni 2008 - C-533/06, Slg. 2008, I-4231 = GRUR 2008, 698 Rn. 66 - O2/Hutchison).
  • EuGH, 23.03.2010 - C-236/08

    Google hat dadurch, dass es Werbenden die Möglichkeit bietet, Schlüsselwörter zu

    Die in Art. 5 Abs. 1 Buchst. a der Richtlinie 89/104 und Art. 9 Abs. 1 Buchst. a der Verordnung Nr. 40/94 enthaltene Wendung "für Waren oder Dienstleistungen", die mit denjenigen identisch sind, für die die Marke eingetragen ist, bezieht sich im Grundsatz auf die Waren oder Dienstleistungen des Dritten, der das mit der Marke identische Zeichen benutzt (Urteile vom 25. Januar 2007, Adam Opel, C-48/05, Slg. 2007, I-1017, Randnrn. 28 und 29, sowie vom 12. Juni 2008, 02 Holdings und O2 [UK], C-533/06, Slg. 2008, I-4231, Randnr. 34).
  • EuGH, 18.06.2009 - C-487/07

    DER INHABER EINER MARKE KANN DIE VERWENDUNG EINER VERGLEICHSLISTE VERBIETEN, IN

    28 und 31, vom 8. April 2003, Pippig Augenoptik, C-44/01, Slg. 2003, I-3095, Randnr. 35, vom 19. April 2007, De Landtsheer Emmanuel, C-381/05, Slg. 2007, I-3115, Randnr. 16, sowie vom 12. Juni 2008, 02 Holdings und O2 [UK], C-533/06, Slg. 2008, I-4231, Randnr. 42).
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