Volltextveröffentlichungen (8)

• lexetius.com

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarken Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe - Ältere internationale und nationale Bildmarken, die einen Becher und Kaffeebohnen darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der ...

• Europäischer Gerichtshof

  Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarken Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe - Ältere internationale und nationale Bildmarken, die einen Becher und Kaffeebohnen darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der ...

• Europäischer Gerichtshof

  Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarken Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe - Ältere internationale und nationale Bildmarken, die einen Becher und Kaffeebohnen darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der ...

• EU-Kommission

  Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarken Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe - Ältere internationale und nationale Bildmarken, die einen Becher und Kaffeebohnen darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der ...

• EU-Kommission

  Société des produits Nestlé SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM).

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarken [Golden Eagle; Golden Eagle Deluxe] Relatives Eintragungshindernis bezüglich einer einen Becher und Kaffeebohnen darstellenden älteren internationalen und nationalen Bildmarke; Zeichenähnlichkeit; Société des produits Nestlé SA ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarken Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe; Relatives Eintragungshindernis bezüglich einer einen Becher und Kaffeebohnen darstellenden älteren internationalen und nationalen Bildmarke; Zeichenähnlichkeit; Société des produits Nestlé SA ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

  Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle)

  Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - Anmeldung der Gemeinschaftsbildmarken Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe - Ältere internationale und nationale Bildmarken, die einen Becher und Kaffeebohnen darstellen - Relatives Eintragungshindernis - Ähnlichkeit der ...

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Klage, eingereicht am 4. Januar 2008 - Nestlé / HABM - Master Beverage Industries (Golden Eagle)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Gemeinschaftsmarke - Aufhebungsklage des Inhabers der internationalen Wortmarke "Red Cup" und der nationalen Wortmarke "Gold Blend" sowie von Gemeinschafts-, internationalen und nationalen Bildmarken, die Tassen für u. a. Kaffee darstellen, gegen die Entscheidung R ...

Papierfundstellen

• GRUR Int. 2010, 722

Wird zitiert von ... (22)Zitiert selbst (11)

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• EuGH, 06.10.2005 - C-120/04

  Medion - Marken - Richtlinie 89/104/EWG - Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b - …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Rn. 28 Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs, wie sie sich aus seinem Urteil vom 6. Oktober 2005, Medion (C-120/04, Slg. 2005, I-8551), ergebe, seien in einem Fall, in dem eine ältere Marke in einer jüngeren Marke enthalten sei, diese Marken einander ähnlich, wenn der ihnen gemeinsame Bestandteil in der jüngeren zusammengesetzten Marke eine selbständig kennzeichnende Stellung behalte.

  In einem solchen Fall können die zusammengesetzte Marke und die andere Marke als einander ähnlich angesehen werden (vgl. in diesem Sinne Urteil Medion, oben in Randnr. 28 angeführt, Randnrn.

  Dabei betraf das Urteil Medion einen Fall, in dem die ältere Marke in die jüngere Marke in identischer Weise übernommen worden war.

• EuGH, 20.09.2007 - C-193/06

  Société des Produits Nestlé SA gegen Harmonisierungsamt für …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Es kann nur dann für die Beurteilung der Ähnlichkeit allein auf den dominierenden Bestandteil ankommen, wenn alle anderen Markenbestandteile zu vernachlässigen sind (Urteile des Gerichtshofs HABM/Shaker, oben in Randnr. 37 angeführt, Randnr. 42, und vom 20. September 2007, Nestlé/HABM, C-193/06 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).

  Das kann insbesondere dann der Fall sein, wenn schon dieser Bestandteil allein geeignet ist, das Bild dieser Marke, das die angesprochenen Verkehrskreise im Gedächtnis behalten, so zu prägen, dass alle übrigen Bestandteile der Marke in dem durch diese hervorgerufenen Gesamteindruck zu vernachlässigen sind (Urteil Nestlé/HABM, Randnr. 43).

• EuGH, 29.09.1998 - C-39/97

  Canon Kabushiki Kaisha / Metro-Goldwyn-Mayer - Markenrecht - Verwechslungsgefahr …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Rn. 65 Die Kennzeichnungskraft der älteren Marke ist einer der Faktoren, die bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61, und vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 70; vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 24).

• EuGH, 22.06.1999 - C-342/97

  Lloyd Schuhfabrik Meyer - Richtlinie 89/104/EWG - Markenrecht - …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Rn. 38 In diesem Rahmen ist, um den Grad der Kennzeichnungskraft einer Marke zu bestimmen, umfassend zu prüfen, in welchem Maße sie geeignet ist, die Waren oder Dienstleistungen, für die sie eingetragen worden ist, als von einem bestimmten Unternehmen stammend zu kennzeichnen und damit diese Waren oder Dienstleistungen von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden (vgl. in diesem Sinne und entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 22. Juni 1999, Lloyd Schuhfabrik Meyer, C-342/97, Slg. 1999, I-3819, Randnr. 22).
• EuGH, 12.06.2007 - C-334/05

  HABM / Shaker - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Dabei nimmt der Durchschnittsverbraucher eine Marke regelmäßig als Ganzes wahr und achtet nicht auf ihre verschiedenen Einzelheiten (vgl. Urteil des Gerichtshofs vom 12. Juni 2007, HABM/Shaker, C-334/05 P, Slg. 2007, I-4529, Randnr. 35 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuG, 16.03.2005 - T-112/03

  L'Oréal / OHMI - Revlon (FLEXI AIR) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Rn. 65 Die Kennzeichnungskraft der älteren Marke ist einer der Faktoren, die bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61, und vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 70; vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 24).
• EuGH, 27.04.2006 - C-235/05

  Rechtsmittel-Zurückweisung

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  In diesem Rahmen ist zwischen dem Faktor zu unterscheiden, der in der Kennzeichnungskraft der älteren Marke besteht und der mit dem dieser zukommenden Schutz verknüpft ist, und der Kennzeichnungskraft des Bestandteils einer zusammengesetzten Marke, der in Verbindung mit der Eignung dieses Bestandteils steht, den von dieser Marke hervorgerufenen Gesamteindruck zu dominieren (Beschluss des Gerichtshofs vom 27. April 2006, L'Oréal/HABM, C-235/05 P, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Randnr. 43).
• EuG, 08.07.2004 - T-334/01

  MFE Marienfelde v OHMI - Vétoquinol (HIPOVITON)

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Dies setzt voraus, dass das Gericht anhand der ihm vorgelegten Beweismittel die Entscheidung treffen kann, die die Beschwerdekammer zu treffen hatte (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004, MFE Marienfelde/HABM - Vétoquinol [HIPOVITON], T-334/01, Slg. 2004, II-2787, Randnr. 63).
• EuG, 13.12.2007 - T-134/06

  Xentral / OHMI - Pages jaunes (PAGESJAUNES.COM) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Rn. 65 Die Kennzeichnungskraft der älteren Marke ist einer der Faktoren, die bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen sind (vgl. in diesem Sinne Urteile des Gerichts vom 16. März 2005, L'Oréal/HABM - Revlon [FLEXI AIR], T-112/03, Slg. 2005, II-949, Randnr. 61, und vom 13. Dezember 2007, Xentral/HABM - Pages jaunes [PAGESJAUNES.COM], T-134/06, Slg. 2007, II-5213, Randnr. 70; vgl. in diesem Sinne auch entsprechend Urteil des Gerichtshofs vom 29. September 1998, Canon, C-39/97, Slg. 1998, I-5507, Randnr. 24).
• EuG, 13.06.2006 - T-153/03

  Inex / OHMI - Wiseman (Représentation d'une peau de vache) - Gemeinschaftsmarke - …

  Auszug aus EuG, 25.03.2010 - T-5/08

  Ein roter Becher und Kaffeebohnen sind nämlich deshalb nicht als ausgeprägt kennzeichnungskräftig anzusehen, weil sie den Gedanken an die fraglichen Waren hervorrufen (vgl. in diesem Sinne in Bezug auf die Darstellung einer Kuhhaut für Milch und Milchprodukte Urteil des Gerichts vom 13. Juni 2006, 1nex/HABM - Wiseman [Darstellung einer Kuhhaut], T-153/03, Slg. 2006, II-1677, Randnr. 36).
• EuG, 09.07.2003 - T-162/01

  Laboratorios RTB / OHMI - Giorgio Beverly Hills (GIORGIO BEVERLY HILLS)

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• OLG Bremen, 16.06.2008 - 2 W 38/08

  Eltern können voll eingezahlte Kommanditanteile ohne Mitwirkung eines …

  das Amtsgericht Bremen - Registergericht - unter Aufhebung des Beschlusses des Landgerichts Bremen vom 02.04.2008 (13-T-5/08) und der Zwischenverfügung des Amtsgerichts Bremen - Registergericht - vom 13.03.2008 anzuweisen, die mit Antragschreiben vom 27.07.2007 eingereichte Handelsregisteranmeldung vom 12. Dezember 2007 UR Nr. 132/2007 der Notarin Dr. N. in Bremen) durch Eintragung in das Handelsregister HRA 24865 der Peter L. Familien KG zu erledigen,.
• EuG, 07.05.2015 - T-599/13

  Cosmowell/ EUIPO - Haw Par (GELENKGOLD) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 57 Das HABM beruft sich nämlich zunächst auf das Urteil vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries (Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe) (T-5/08 bis T-7/08, Slg, EU:T:2010:123), das zu Rechtssachen ergangen ist, in denen zusammengesetzte Marken mit den Wortelementen "Golden Eagle" oder "Golden Eagle Deluxe" sowie Bildelementen, die Kaffeekörner und einen Kaffeebecher darstellten, mit einer älteren reinen Bildmarke, die nur diese Bildelemente enthielt, verglichen wurden.

  Die Beschwerdekammer hatte das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr ausgeschlossen, da die Zeichen nicht ähnlich seien (Urteil Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe, EU:T:2010:123, Rn. 19).

  Insoweit hat es ausgeführt, dass die maßgeblichen Verkehrskreise, wenn sie sich auf die angemeldeten Marken beziehen möchten, deren Wortelement nennen und nicht ihr Bildelement beschreiben würden (Urteil Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe, EU:T:2010:123, Rn. 66 und 67).

  Rn. 58 In den Rechtssachen, in denen das Urteil Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe, oben in Rn. 57 angeführt (EU:T:2010:123), ergangen ist, war daher der klangliche Vergleich, auf den sich die dortige Klägerin berief, nicht relevant, da er es angesichts der Umstände des Falles nicht ermöglicht hätte, die Feststellung der Beschwerdekammer zu erschüttern, dass die einander gegenüberstehenden Zeichen unterschiedlich seien.

  Insoweit führte das Gericht unter Heranziehung des Urteils Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe, oben in Rn. 57 angeführt (EU:T:2010:123), aus, dass diese Ähnlichkeit nicht relevant war, da das Fehlen von Wortelementen in der streitigen Marke im Wesentlichen zur Folge hatte, dass diese nur durch Beschreibung ihres bildlichen oder begrifflichen Inhalts dargestellt werden konnte.

• EuG, 25.03.2010 - T-6/08

  Nestlé / OHMI - Master Beverage Industries (Golden Eagle Deluxe) - …

  In den verbundenen Rechtssachen T-5/08 bis T-7/08.

  aufgrund des Beschlusses vom 23. Mai 2008, die Rechtssachen T-5/08, T-6/08 und T-7/08 zu verbinden,.

  - in der Rechtssache T-5/08 (Gemeinschaftsmarkenanmeldung Nr. 3157005) das nachstehend wiedergegebene Zeichen Golden Eagle in den Farben Hellbraun, Dunkelbraun, Rot, Gelb, Gold, Weiß, Silber und Blau (im Folgenden: angemeldete Marke Nr. 1):.

  Rn. 17 Mit Entscheidungen vom 27. Februar 2006 (Rechtssache T-5/08), 27. März 2006 (Rechtssache T-6/08) und 6. September 2006 (Rechtssache T-7/08) wies die Widerspruchsabteilung die erhobenen Widersprüche zurück.

  Rn. 18 Am 25. April 2006 (Rechtssachen T-5/08 und T-6/08) und 5. Oktober 2006 (Rechtssache T-7/08) legte die Klägerin gegen diese Entscheidungen der Widerspruchsabteilung Beschwerde ein.

  3, 8, 10 und 12 des vorliegenden Urteils ergibt, stellte die Beschwerdekammer in den angefochtenen Entscheidungen (Randnr. 28 der angefochtenen Entscheidung in der Rechtssache T-5/08 und Randnr. 27 der angefochtenen Entscheidungen in den Rechtssachen T-6/08 und T-7/08) zu Recht fest, dass die in Rede stehenden Waren identisch sind.

  Rn. 74 Nach alledem hat die Beschwerdekammer in den angefochtenen Entscheidungen (Randnr. 28 der angefochtenen Entscheidung in der Rechtssache T-5/08 und Randnr. 27 der angefochtenen Entscheidungen in den Rechtssachen T-6/08 und T-7/08) zu Unrecht festgestellt, dass die fraglichen Marken unähnlich seien.

• OLG Frankfurt, 29.06.2021 - 6 U 46/20

  Irreführung durch Verwendung des Begriffs "Manufaktur"; Prägung des …

  Dies folgt aus dem Erfahrungssatz, wonach sich der Verkehr für die Aussprache eines Zeichens erfahrungsgemäß an der einfachsten Benennungsmöglichkeit orientiert (EUGH, BeckRS 2013, 81259 - Milram/Ram; EuG GRUR Int. 2010, 722 - GoldenEagle; BGH GRUR 2008, 903 - SIERRA ANTIGUO).
• OLG Frankfurt, 17.11.2022 - 6 U 277/21

  Verwechslungsgefahr zwischen zwei Wort-/Bildmarken bei geringer Warenähnlichkeit …

  Dies folgt aus dem Erfahrungssatz, wonach sich der Verkehr für die Aussprache eines Zeichens erfahrungsgemäß an der einfachsten Benennungsmöglichkeit orientiert (EuGH BeckRS 2013, 81259 Rn 20 - MILRAM/RAM; EuG GRUR Int. 2010, 722 Rn 43 - Golden Eagle; BGH GRUR 2008, 903Rn 25 - SIERRA ANTIGUO; OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2021, 273Rn 35 - ALFALIQUID/ALPA TOBACCO).
• OLG Frankfurt, 31.03.2022 - 6 U 191/20

  Unlautere Nachahmung von Rahmenmodulen

  Dies folgt aus dem Erfahrungssatz, wonach sich der Verkehr für die Aussprache eines Zeichens erfahrungsgemäß an der einfachsten Benennungsmöglichkeit orientiert (EuGH BeckRS 2013, 81259 Rn 20 - MILRAM/RAM; EuG GRUR Int. 2010, 722 Rn 43 - Golden Eagle; BGH GRUR 2008, 903Rn 25 - SIERRA ANTIGUO; OLG Frankfurt am Main GRUR-RR 2021, 273 Rn 35 - ALFALIQUID / ALPA TOBACCO).
• EuG, 02.02.2016 - T-485/14

  Bon Net / OHMI - Aldi (Bon Appétit!) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …

  Wenn auch die Kennzeichnungskraft eines Bestandteils einer zusammengesetzten Marke bereits bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit zu prüfen ist, um die etwaigen dominierenden Bestandteile des Zeichens zu bestimmen, ist der Grad der Kennzeichnungskraft der älteren Marke einer der Gesichtspunkte, die im Rahmen der Gesamtbeurteilung der Verwechslungsgefahr zu berücksichtigen sind (Urteil vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries [Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe], T-5/08 bis T-7/08, Slg, EU:T:2010:123, Rn. 65).
• EuG, 26.11.2015 - T-181/14

  Nürburgring / EUIPO - Biedermann (Nordschleife) - Gemeinschaftsmarke - …

  Rn. 24 Außerdem ist festzustellen, dass die höhere oder geringere Kennzeichnungskraft gemeinsamer Bestandteile einer angemeldeten Marke und einer älteren Marke einen der im Rahmen der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit relevanten Faktoren darstellt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries [Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe], T-5/08 bis T-7/08, Slg, EU:T:2010:123, Rn. 61…, vom 18. Mai 2011, Glenton España/HABM - Polo/Lauren [POLO SANTA MARIA], T-376/09, EU:T:2011:225, Rn. 35, …und vom 12. Juli 2012, Pharmazeutische Fabrik Evers/HABM - Ozone Laboratories Pharma [HYPOCHOL], T-517/10, EU:T:2012:372, Rn. 30).
• Generalanwalt beim EuGH, 23.01.2014 - C-591/12

  Panrico / Bimbo - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren - …

  {FN:16} - Vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. März 2009, L'Oréal/HABM - Spa Monopole (SPA THERAPY) (…T-109/07, Slg. 2009, II-675, Rn. 19), vom 7. März 2013, FairWild Foundation/HABM - Wild (FAIRWILD) (…T-247/11, Rn. 49), vom 8. Mai 2012, Panzeri/HABM - Royal Trophy (Royal Veste e premia lo sport) (…T-348/10, Rn. 33), vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries (Golden Eagle) (T-5/08 bis T-7/08, Slg. 2010, II-1177, Rn. 60), vom 18. Mai 2011, Glenton España/HABM - Polo/Lauren (POLO SANTA MARIA) (…T-376/09, nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht, Rn. 34), vom 24. Mai 2012, Grupo Osborne/HABM - Industria Licorera Quezalteca (TORO XL) (…T-169/10, Rn. 27), vom 17. Mai 2013, Rocket Dog Brands/HABM - Julius-K9 (JULIUS K9) (…T-231/12, Rn. 30), vom 2. Dezember 2008, Harman International Industries/HABM - Becker (Barbara Becker) (…T-212/07, Slg. 2008, II-3431, Rn. 37 und 41), und vom 20. Januar 2010, Nokia/HABM - Medion (LIFE BLOG) (…T-460/07, Slg. 2010, II-89, Rn. 73).
• EuG, 07.11.2017 - T-144/16

  Mundipharma/ EUIPO - Multipharma (MULTIPHARMA) - Unionsmarke - …

  Rn. 34 Außerdem ist für die Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen auch einschlägig, inwieweit die gemeinsamen Bestandteile einer älteren und einer Anmeldemarke unterscheidungskräftig sind (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 25. März 2010, Nestlé/HABM - Master Beverage Industries [Golden Eagle und Golden Eagle Deluxe], T-5/08 bis T-7/08, EU:T:2010:123, Rn. 61…, vom 18. Mai 2011, Glenton España/HABM - Polo/Lauren [POLO SANTA MARIA], T-376/09, nicht veröffentlicht, EU:T:2011:225, Rn. 35, …und vom 12. Juli 2012, Pharmazeutische Fabrik Evers/HABM - Ozone Laboratories Pharma [HYPOCHOL], T-517/10, nicht veröffentlicht, EU:T:2012:372, Rn. 30).
• OLG Frankfurt, 12.03.2021 - 6 U 17/20

  Verwechselungsgefahr zwischen Marke für E-Zigaretten und Zeichen für Sisha-Tabak …
• EuG, 16.10.2018 - T-548/17

  VF International/ EUIPO - Virmani (ANOKHI) - Unionsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 08.10.2014 - T-342/12

  Fuchs / OHMI - Les Complices (Étoile dans un cercle) - Gemeinschaftsmarke - …
• BPatG, 04.10.2017 - 27 W (pat) 38/14

  Markenbeschwerdeverfahren - "ARROW AND BEAST (Wort-Bild-Marke)/ARROW …
• EuG, 24.09.2015 - T-195/14

  Primagaz / OHMI - Reeh (PRIMA KLIMA) - Gemeinschaftsmarke - Widerspruchsverfahren …
• EuG, 07.02.2012 - T-424/10

  Dosenbach-Ochsner / OHMI - Sisma (Représentation d'éléphants dans un rectangle) - …
• BPatG, 16.05.2024 - 25 W (pat) 524/20
• EuG, 26.06.2018 - T-619/16

  Sicignano/ EUIPO - IN.PRO.DI (GiCapri "a giacchett'e capri") - Unionsmarke - …
• OLG Frankfurt, 02.03.2023 - 6 U 305/21

  Berechtigung einer Abnehmerverwarnung wegen Verletzung einer älteren Bildmarke …
• EuG, 05.12.2012 - T-143/11

  Consorzio vino Chianti Classico / OHMI - FFR (F.F.R.)
• BPatG, 24.09.2013 - 27 W (pat) 512/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Yo and go…/YO" - Warenidentität - zur …
• EuG, 12.11.2015 - T-544/14

  Société des produits Nestlé / OHMI - Terapia (ALETE) - Gemeinschaftsmarke - …