Volltextveröffentlichungen (4)

• lexetius.com

  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - In Russland aus Polypropylen und Stahldraht hergestellte kombinierte Seile mit der Bezeichnung 'Taifun' - Gewellte Schäkel mit abgerundeten Enden, die durch einen Bolzen miteinander verbunden sind - ...

• Europäischer Gerichtshof

  Kurcums Metal

  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - In Russland aus Polypropylen und Stahldraht hergestellte kombinierte Seile mit der Bezeichnung "Taifun" - Gewellte Schäkel mit abgerundeten Enden, die durch einen Bolzen miteinander verbunden sind - ...

• EU-Kommission

  Kurcums Metal

  Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte Nomenklatur - In Russland aus Polypropylen und Stahldraht hergestellte kombinierte Seile mit der Bezeichnung ‚Taifun‘ - Gewellte Schäkel mit abgerundeten Enden, die durch einen Bolzen miteinander verbunden ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges (3)

• Europäischer Gerichtshof (Vorlagefragen)

  Kurcums Metal

• IWW (Verfahrensmitteilung)

  KN Pos 5607 UPos 4911, EWGV 2658/87, KN Pos 7312 UPos 1098, EGV 1601/2001 Art 1, KN Pos 7317 UPos 0090
  Zolltarif, Seile aus Polypropylen und Stahldraht

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Vorabentscheidungsersuchen - Augstakas tiesas Senats - Auslegung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (ABl. L 256, S. 1) und des Art. 1 der ...

Papierfundstellen

• ZfZ 2013, 41

Wird zitiert von ... (44)Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• EuGH, 26.10.2006 - C-250/05

  Turbon international - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Einreihung von …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Rn. 37 In Bezug auf die Allgemeine Vorschrift 3 b für die Auslegung der KN ist darauf hinzuweisen, dass nach dieser Vorschrift zur Tarifierung einer Ware die Feststellung erforderlich ist, welcher der Stoffe, aus denen sie besteht, ihr ihren wesentlichen Charakter verleiht; hierzu ist zu prüfen, ob die Ware auch ohne den einen oder anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde (Urteile vom 26. Oktober 2005, Turbon International, C-250/05, Slg. 2005, I-10531, Randnr. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 18. Juni 2009, Kloosterboer Services, C-173/08, Slg. 2009, I-5347, Randnr. 31).

  Rn. 38 Nach der HS-Erläuterung VIII zur Allgemeinen Vorschrift 3 b kann sich das Merkmal, das den Charakter der Ware bestimmt, je nach Art der Ware z. B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus seinem Umfang, seiner Menge, seinem Gewicht, seinem Wert oder aus der Bedeutung des Stoffes in Bezug auf die Verwendung der Ware ergeben (Urteile Turbon International, Randnr. 22, und Kloosterboer Services, Randnr. 32).

• EuGH, 22.12.2010 - C-12/10

  Lecson Elektromobile - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Um diesem eine sachdienliche Antwort zu geben, kann ihm der Gerichtshof jedoch im Geist der Zusammenarbeit mit den nationalen Gerichten alle Hinweise geben, die er für erforderlich hält (Urteil vom 22. Dezember 2010, Lecson Elektromobile, C-12/10, Slg. 2010, I-14173, Randnr. 15 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 29 Nach ständiger Rechtsprechung ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (Urteil Lecson Elektromobile, Randnr. 16 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 18.06.2009 - C-173/08

  Kloosterboer Services - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifpositionen - Kühlsysteme für …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Rn. 37 In Bezug auf die Allgemeine Vorschrift 3 b für die Auslegung der KN ist darauf hinzuweisen, dass nach dieser Vorschrift zur Tarifierung einer Ware die Feststellung erforderlich ist, welcher der Stoffe, aus denen sie besteht, ihr ihren wesentlichen Charakter verleiht; hierzu ist zu prüfen, ob die Ware auch ohne den einen oder anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde (Urteile vom 26. Oktober 2005, Turbon International, C-250/05, Slg. 2005, I-10531, Randnr. 21 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 18. Juni 2009, Kloosterboer Services, C-173/08, Slg. 2009, I-5347, Randnr. 31).

  Rn. 38 Nach der HS-Erläuterung VIII zur Allgemeinen Vorschrift 3 b kann sich das Merkmal, das den Charakter der Ware bestimmt, je nach Art der Ware z. B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus seinem Umfang, seiner Menge, seinem Gewicht, seinem Wert oder aus der Bedeutung des Stoffes in Bezug auf die Verwendung der Ware ergeben (Urteile Turbon International, Randnr. 22, und Kloosterboer Services, Randnr. 32).

• EuGH, 03.03.2011 - C-41/09

  Kommission / Niederlande - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Weichen die verschiedenen Sprachfassungen voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. u. a. Urteil vom 3. März 2011, Kommission/Niederlande, C-41/09, Slg. 2011, I-831, Randnr. 44 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• EuGH, 11.12.2007 - C-161/06

  Skoma-Lux - Akte über die Bedingungen des Beitritts zur Europäischen Union - Art. …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Unter Hinweis auf das Urteil vom 11. Dezember 2007, Skoma-Lux (C-161/06, Slg. 2007, I-10841, Randnr. 51), macht sie geltend, die Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik und die Anpassungen der die Europäische Union begründenden Verträge (…ABl. 2003, L 236, S. 33) gestatte es nicht, dass Verpflichtungen in einer Unionsregelung, die nicht im Amtsblatt der Europäischen Union in der Sprache eines neuen Mitgliedstaats veröffentlicht worden sei, obwohl diese Sprache eine Amtssprache der Union sei, Einzelnen in diesem Staat auferlegt würden, auch wenn sie auf anderem Wege Kenntnis von dieser Regelung hätten nehmen können.
• EuGH, 18.05.2011 - C-423/10

  Delphi Deutschland - Gemeinsamer Zolltarif - Kombinierte Nomenklatur - …

  Auszug aus EuGH, 15.11.2012 - C-558/11

  Rn. 30 Die von der Europäischen Kommission zur KN und von der Weltzollorganisation zum HS ausgearbeiteten Erläuterungen sind ein wichtiges, wenn auch nicht rechtsverbindliches Hilfsmittel für die Ermittlung der Tragweite der einzelnen Tarifpositionen (vgl. u. a. Urteil vom 18. Mai 2011, Delphi Deutschland, C-423/10, Slg. 2011, I-4003, Randnr. 24).

alle Zitatstellen anzeigen
• EuGH, 29.04.2015 - C-528/13

  Der Ausschluss von der Blutspende für Männer, die sexuelle Beziehungen zu Männern …

  Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Textes des Unionsrechts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteile Cricket St Thomas, C-372/88, EU:C:1990:140, Rn. 18 und 19, Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48, sowie Ivansson u. a., C-307/13, EU:C:2014:2058, Rn. 40).
• EuGH, 22.09.2016 - C-113/15

  Breitsamer und Ulrich - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 2000/13/EG - …

  Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Textes des Unionsrechts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (…Urteile vom 27. März 1990, Cricket St Thomas, C-372/88, EU:C:1990:140, Rn. 18 und 19, vom 15. November 2012, Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48, …und vom 17. März 2016, Kødbranchens Fællesråd, C-112/15, EU:C:2016:185, Rn. 36).
• EuGH, 09.03.2017 - C-173/15

  GE Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der …

  Weichen die verschiedenen Sprachfassungen voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift so nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. Urteil vom 15. November 2012, Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 10.03.2016 - C-499/14

  VAD und van Aert - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion und Gemeinsamer …

  Rn. 30 Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass die Vorschrift 3 b der Allgemeinen Vorschriften, die insbesondere die Einreihung für den Einzelverkauf aufgemachter Warenzusammenstellungen regelt, nur anwendbar ist, wenn zum einen die betreffenden Waren unterschiedlichen Positionen der KN zugeordnet werden können und zum anderen die Tarifierung nach Vorschrift 3 a der Allgemeinen Vorschriften unmöglich ist, d. h. vor allem, sofern sie nicht nach einer Tarifposition mit genauer Warenbezeichnung, die Tarifpositionen mit allgemeiner Warenbezeichnung vorgeht, vorgenommen werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteile Telefunken Fernseh und Rundfunk, 163/84, EU:C:1985:396, Rn. 36 und 37, sowie Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 36).

  Rn. 31 Auch wenn im vorliegenden Fall die Voraussetzungen für die Anwendung der Vorschrift 3 b der Allgemeinen Vorschriften in Bezug auf die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden Waren auf den ersten Blick erfüllt zu sein scheinen, ist es Sache des vorlegenden Gerichts, die insoweit erforderliche Beurteilung vorzunehmen und zu prüfen, ob die Waren in unterschiedliche Positionen der KN eingereiht werden können, von denen keine als genauer im Sinne der Vorschrift 3 a der Allgemeinen Vorschriften anzusehen ist (vgl. in diesem Sinne Urteile Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 28, und Vario Tek, C-178/14, EU:C:2015:152, Rn. 18).

  Rn. 40 Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichtshofs verstieße eine solche Möglichkeit gegen den Grundsatz, wonach das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen ist, und würde daher zu einer Beeinträchtigung des Ziels, die Zollkontrollen zu erleichtern, und der Rechtssicherheit, die bei der Tarifierung der eingeführten Waren im Vordergrund stehen muss, führen (vgl. in diesem Sinne u. a. Urteile Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 29, und Humeau Beaupréau, C-2/13, EU:C:2014:48, Rn. 45).

• FG Düsseldorf, 02.02.2015 - 4 V 3843/14

  Festsetzung von Einfuhrabgaben für aus den USA importierte Bekleidung zum Schutz …

  Danach kann sich das entscheidende Merkmal z.B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus dem Umfang, der Menge, dem Gewicht, dem Wert oder der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware und auch aus ihrem Erscheinungsbild ergeben (EuGH-Urteil v. 15.11.2012 C-558/11 Rz. 38).

  Rn. 44 Wird hingegen zusätzlich bei der Bestimmung des charakterbestimmenden Bestandteils darauf abgestellt, ob die Ware auch ohne den einen oder anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde (EuGH-Urteil v. 15.11.2012 C-558/11, Rz. 37), wäre eine Entscheidung nach AV 3b nicht mehr möglich, weil die Westen ohne den Stoffanteil oder ohne die Einlage ihre Funktion nicht erfüllen könnten.

  Dann wäre AV 3c anzuwenden (EuGH-Urteil v. 15.11.2012 C-558/11, Rz. 40) mit der Folge, dass die Westen in die Position 8110 einzureihen wären.

• EuGH, 15.10.2015 - C-168/14

  Grupo Itevelesa u.a. - Vorlage zur Vorabentscheidung - Art. 49 AEUV und 51 AEUV - …

  Weichen die verschiedenen Sprachfassungen voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (vgl. Urteil Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• BFH, 28.04.2014 - VII R 48/13

  Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 15. 01. 2014 VII R 22/13 - …

  Rn. 29 Nach ständiger Rechtsprechung (vgl. EuGH-Urteil vom 15. November 2012 C-558/11, ZfZ 2013, 41, Rz 29, m.w.N.) ist im Interesse der Rechtssicherheit und der leichten Nachprüfbarkeit das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind (s. Allgemeine Vorschriften für die Auslegung der KN 1 und 6).
• FG Hamburg, 05.05.2021 - 4 K 40/17

  Zolltarifrecht: Einreihung von Beleuchtungskörpern (Leuchten und Lampen) in die …

  Rn. 101 Nach der Rechtsprechung des EuGH ist bei der Feststellung des charakterbestimmenden Stoffes zu prüfen, ob die Ware auch ohne den einen oder anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde (EuGH, Urteil vom 21. Juni 1988, Sportex, Rs. 253/87, Rn.8;… Urteil vom 10. Mai 2001, VauDe Sport, C-288/99, Rn. 25;… Urteil vom 26. Oktober 2006, Turbon International, C-250/05, Rn. 21;… Urteil vom 18. Juni 2009, Kloosterboer Services, C-173/08, Rn. 31; Urteil vom 15. November 2012, SIA Kurcums Metal, C-558/11, Rn. 37).

  Diese Betrachtung lässt sich mit der EuGH-Rechtsprechung in Einklang bringen, weil auch dort auf die konkrete Verwendung der Ware abgestellt worden ist (Bei EuGH, Urteil vom 15. November 2012, SIA Kurcums Metal, C-558/11, Rn. 11, 39, ging es bspw. um Seile aus zwei Stoffen für die Herstellung von Fischereigeräten und die Verwendung mit Schleppnetzen).

• EuGH, 08.10.2020 - C-476/19

  Combinova - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollkodex der Union - Art. 124 Abs. 1 …

  Weichen die verschiedenen Sprachfassungen eines Textes des Unionsrechts voneinander ab, muss die fragliche Vorschrift nach der allgemeinen Systematik und dem Zweck der Regelung ausgelegt werden, zu der sie gehört (Urteile vom 15. November 2012, Kurcums Metal, C-558/11, EU:C:2012:721, Rn. 48…, vom 15. Oktober 2015, Grupo Itevelesa u. a., C-168/14, EU:C:2015:685, Rn. 42, …sowie vom 23. Januar 2020, Bundesagentur für Arbeit, C-29/19, EU:C:2020:36, Rn. 48).
• FG München, 07.12.2017 - 14 K 2162/15

  Zolltarifliche Einreihung von Katzenkratzbäumen

  Rn. 51 Das Merkmal, das den Charakter einer Ware bestimmt, ist je nach Art der Ware verschieden Es kann sich allgemein z.B. aus der Art und Beschaffenheit des Stoffes oder der Bestandteile, aus seinem Umfang, seiner Menge, seinem Gewicht, seinem Wert oder aus der Bedeutung des Stoffes in Bezug auf die Verwendung der Ware ergeben (…vgl. ErlHS AV 3 Rz. 19.1; EuGH-Urteil vom 15. November 2012 C-558/11, Kurcums Metal, ECLI:ECLI:EU:C:2012:721, ZfZ 2013, 41).

  Rn. 52 Um den charakterbestimmenden Stoff einer Ware festzustellen, ist nach ständiger Rechtsprechung des EuGH ferner zu prüfen, ob die Ware auch ohne den einen oder den anderen ihrer Bestandteile ihre charakteristischen Eigenschaften behalten würde (EuGH-Urteile in ZfZ 2013, 41; vom 18. Juni 2009 C-173/08, Kloosterboer Services, ECLI:ECLI:EU:C:2009:382, ZfZ 2009, 189; vom 07. Februar 2002 C-276/00, Turbon International, ECLI:ECLI:EU:C:2002:88, ZfZ 2002, 125; vom 10. Mai 2001 C-288/99, Vaude Sport, ECLI:ECLI:EU:C:2001:262, ZfZ 2001, 266 und vom 21. Juni 1988 C-253/87, Sportex, ECLI:ECLI:EU:C:1988:333, ZfZ 1988, 269).

• FG Hamburg, 09.05.2022 - 4 K 98/16

  Zollrecht, Zolltarif: Einreihung von Wasserhängematte als Campingartikel oder …
• BFH, 15.01.2014 - VII R 22/13

  Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; …
• EuGH, 09.07.2020 - C-81/19

  Eine Vertragsklausel, die nicht ausgehandelt wurde, sondern auf einer Regelung …
• FG München, 20.02.2020 - 14 K 507/17

  Zolltarifliche Einreihung von Lenk- und Bockrollen
• EuGH, 09.06.2016 - C-288/15

  MIS - Vorlage zur Vorabentscheidung - Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 - Gemeinsamer …
• FG Hamburg, 17.08.2018 - 4 K 162/16

  Zoll- und tabaksteuerrechtliche Einreihung einer "Notfallzigarette" …
• BFH, 07.07.2015 - VII R 64/13

  Erstreckung des abgabenbewehrten Beimischungszwangs auf Alkylatbenzin nicht …
• BFH, 28.04.2014 - VII R 21/13

  Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 15. 01. 2014 VII R 22/13 - …
• BFH, 15.10.2024 - VII R 20/22

  Nichtannahme einer Zollanmeldung wegen Verstoßes gegen ein unionsrechtliches …
• EuGH, 21.07.2016 - C-597/14

  EUIPO / Grau Ferrer - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - …
• EuGH, 10.07.2014 - C-307/13

  Ivansson u.a. - Vorabentscheidungsersuchen - Binnenmarkt - Richtlinie 98/34/EG - …
• EuGH, 09.04.2014 - C-74/13

  GSV - Vorabentscheidungsersuchen - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - …
• EuGH, 03.06.2021 - C-76/20

  BalevBio - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - …
• FG Düsseldorf, 07.02.2018 - 4 K 2698/16

  Einreihung von Kratzbäumen für Katzen: Sisalumwicklung bzw. Plüschgewirke als …
• FG Hamburg, 07.06.2023 - 4 K 58/14

  Zoll - Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von Frischwasser- und Abwassertanks für …
• BFH, 13.02.2014 - VII B 122/13

  Tarifierung von Schmelzmagnesiachrom
• FG Berlin-Brandenburg, 18.04.2024 - 5 K 5138/22

  EuGH-Vorlage: Gilt für Sudoku-Rätselhefte der ermäßigte Umsatzsteuersatz?
• EuGH, 06.02.2014 - C-2/13

  Adhésion de l'Union à la CEDH - Gemeinsamer Zolltarif - Tarifierung - Kombinierte …
• FG Hamburg, 14.04.2020 - 4 K 141/17

  Im Wesentlichen inhaltsgleich mit Vorlagebeschluss des FG Hamburg vom 14.04.2017 …
• FG Hamburg, 14.04.2020 - 4 K 146/17

  EuGH-Vorlage: Einreihung von Bienenwachs, das im Ausfuhrland eingeschmolzen wurde …
• FG Hamburg, 06.12.2021 - 4 K 9/18

  Tarifrecht: Voraussetzungen für die entsprechende Anwendung von …
• FG Hamburg, 24.05.2016 - 4 K 100/13

  Zollrecht - Gemeinsamer Zolltarif: Einreihung von Multifunktionsgeräten mit …
• Generalanwalt beim EuGH, 21.03.2013 - C-657/11

  Belgian Electronic Sorting Technology - Richtlinien 84/450/EWG und 2006/114/EG - …
• Generalanwalt beim EuGH, 28.07.2016 - C-173/15

  GE Healthcare - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion - Zollkodex der …
• Generalanwalt beim EuGH, 18.07.2013 - C-180/12

  Stoilov i Ko - Verschiedene Entscheidungen und Rechtsbehelfe über dieselbe …
• FG Hamburg, 04.09.2015 - 4 K 122/14

  Einreihung einer zusammengesetzten Ware: Einmaldecken für medizinische Zwecke
• FG Hamburg, 24.05.2013 - 4 K 42/12

  Zolltarifrecht: Einreihung von Schmelzmagnesiachrom
• FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4341/12

  Einreihung von sog. "Leggings" - Bestimmung des Zollsatzes nach Art. 81 ZK - …
• FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4338/12

  Einreihung von sog. "Leggings" - Bestimmung des Zollsatzes nach Art. 81 ZK - …
• FG Hamburg, 25.01.2023 - 4 K 30/18

  Zolltarifliche Einreihung sog. Musterbücher mit Kunsthaaren zur …
• FG Hamburg, 10.12.2020 - 4 K 26/17

  Zolltarifrechtliche Einreihung von sog. Katzenkratzbäumen
• Generalanwalt beim EuGH, 17.03.2016 - C-207/15

  Nissan Jidosha / EUIPO - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Bildmarke mit dem …
• FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4275/11

  Einreihung von Komponenten von Prozessleitsystemen (Feldbusmodule, zentrale …
• EuG, 24.05.2016 - T-126/15

  El Corte Inglés / EUIPO - Grup Supeco Maxor (Supeco) - Unionsmarke - …