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Bürgerliches Gesetzbuch

Buch 3 - Sachenrecht (§§ 854 - 1296)

Abschnitt 4 - Dienstbarkeiten (§§ 1018 - 1093)

Titel 1 - Grunddienstbarkeiten (§§ 1018 - 1029)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/BGB/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

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Optimierung der Satzdarstellung

§ 1022
Anlagen auf baulichen Anlagen

1Besteht die Grunddienstbarkeit in dem Recht, auf einer baulichen Anlage des belasteten Grundstücks eine bauliche Anlage zu halten, so hat, wenn nicht ein anderes bestimmt ist, der Eigentümer des belasteten Grundstücks seine Anlage zu unterhalten, soweit das Interesse des Berechtigten es erfordert. 2Die Vorschrift des § 1021 Abs. 2 gilt auch für diese Unterhaltungspflicht.

dejure.org Übersicht BGB Rechtsprechung zu § 1022 BGB

...

§ 1012- § 1017 (weggefallen) § 1018Gesetzlicher Inhalt der Grunddienstbarkeit § 1019Vorteil des herrschenden Grundstücks § 1020Schonende Ausübung § 1021Vereinbarte Unterhaltungspflicht § 1022Anlagen auf baulichen Anlagen § 1023Verlegung der Ausübung § 1024Zusammentreffen mehrerer Nutzungsrechte § 1025Teilung des herrschenden Grundstücks § 1026Teilung des dienenden Grundstücks § 1027Beeinträchtigung der Grunddienstbarkeit § 1028Verjährung § 1029Besitzschutz des Rechtsbesitzers

...

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Rechtsprechung zu § 1022 BGB

24 Entscheidungen zu § 1022 BGB in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Karlsruhe, 11.05.2026 - 19 W 12/26
Erfolglose Beschwerde der Antragsteller gegen Zurückweisung ihres Antrags auf ...
BGH, 20.01.2023 - V ZR 65/22
Anspruch auf Bewilligung der Änderung einer Grunddienstbarkeit; ...
LG Flensburg, 23.08.2024 - 2 O 156/23
Klage auf Zustimmung zur Löschung einer Grunddienstbarkeit; Widerklage auf ...
BGH, 13.09.2018 - V ZB 2/18
Amtslöschung einer Grunddienstbarkeit wegen inhaltlich unzulässiger Eintragung: ...
OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 240/15
Sicherungsanordnung wegen Gebäudeschäden - Verhältnis von Zwangsgeld und ...
BGH, 18.07.2014 - V ZR 151/13
Grunddienstbarkeit: Verjährung des Anspruchs auf Beseitigung einer durch eine ...
OLG Köln, 09.09.1997 - 15 U 228/96
OLG Hamm, 11.11.2014 - 15 W 307/14
Wechselseitiger Verzicht auf Unterhaltungspflichten als zulässiger Inhalt einer ...
OLG Düsseldorf, 04.05.1990 - 3 Wx 151/90
Bestimmbarkeit der durch eine Reallast gesicherten Unterhaltsleistungen
BFH, 28.11.1967 - II R 37/66
Bestellung eines Erbbaurechts - Grunderwerbsteuerpflicht

Alle 24 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 1022 BGB verweisen folgende Vorschriften:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)

1090

(Gesetzlicher Inhalt der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit)

Einführungsgesetz BGB (EGBGB)

116

184