Energiewirtschaftsgesetz

Teil 3 - Regulierung des Netzbetriebs (§§ 11 - 35)

Abschnitt 1 - Aufgaben der Netzbetreiber (§§ 11 - 16a)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/EnWG/12d.html

§ 12d EnWG (https://dejure.org/gesetze/EnWG/12d.html)

§ 12d EnWG

§ 12d Energiewirtschaftsgesetz (https://dejure.org/gesetze/EnWG/12d.html)

§ 12d Energiewirtschaftsgesetz

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Textdarstellung

§ 12d
Umsetzungsbericht der Übertragungsnetzbetreiber und Monitoring durch die Regulierungsbehörde

(1) 1Die Betreiber von Übertragungsnetzen mit Regelzonenverantwortung legen der Regulierungsbehörde jeweils spätestens bis zum 30. September eines jeden geraden Kalenderjahres, beginnend mit dem Jahr 2018, einen gemeinsamen Umsetzungsbericht vor, den diese prüft. 2Der Umsetzungsbericht muss folgende Angaben enthalten:

	1.	Angaben zum Stand der Umsetzung des zuletzt bestätigten Netzentwicklungsplans,
	2.	im Fall von Verzögerungen der Umsetzung die dafür maßgeblichen Gründe,
	3.	Angaben zu den Risiken, die Verzögerungen hervorrufen können, und Vorschläge für Maßnahmen, um diese Risiken zu verringern, und
	4.	Angaben zu Möglichkeiten, um die Umsetzung zu beschleunigen, und Vorschläge für Maßnahmen, um diese Möglichkeiten zu nutzen.

3Die Regulierungsbehörde veröffentlicht den Umsetzungsbericht und gibt allen tatsächlichen und potenziellen Netznutzern Gelegenheit zur Äußerung.

(2) 1Die Regulierungsbehörde führt fortlaufend ein Monitoring über die Planung und den Stand der Umsetzung der Maßnahmen zur Optimierung, zur Verstärkung und zum Ausbau des Übertragungsnetzes durch und informiert hierüber regelmäßig die Öffentlichkeit. 2Die Betreiber von Übertragungsnetzen und die Behörden stellen der Regulierungsbehörde die für das Monitoring notwendigen Informationen in geeigneter Form zur Verfügung.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus vom 13.05.2019 (BGBl. I S. 706), in Kraft getreten am 17.05.2019 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
17.05.2019 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus	13.05.2019	BGBl. I S. 706
01.01.2016 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Erstes Gesetz zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes und zur Änderung weiterer Bestimmungen des Energiewirtschaftsrechts	10.12.2015	BGBl. I S. 2194
04.08.2011 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Neuregelung energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften	26.07.2011	BGBl. I S. 1554