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Informationsfreiheitsgesetz

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/IFG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ IFG (https://dejure.org/gesetze/IFG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ IFG

__paste_bez__ __paste_norm__ Informationsfreiheitsgesetz (https://dejure.org/gesetze/IFG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Informationsfreiheitsgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 6
Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen

1Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, soweit der Schutz geistigen Eigentums entgegensteht. 2Zugang zu Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen darf nur gewährt werden, soweit der Betroffene eingewilligt hat.

dejure.org Übersicht IFG Rechtsprechung zu § 6 IFG

§ 1Grundsatz § 2Begriffsbestimmungen § 3Schutz von besonderen öffentlichen Belangen § 4Schutz des behördlichen Entscheidungs-
prozesses § 5Schutz personenbezogener Daten § 6Schutz des geistigen Eigentums und von Betriebs-
oder Geschäftsgeheimnissen § 7Antrag und Verfahren § 8Verfahren bei Beteiligung Dritter § 9Ablehnung des Antrags; Rechtsweg § 10Gebühren und Auslagen § 11Veröffentlichungs-
pflichten § 12Bundesbeauftragter für die Informationsfreiheit § 13Änderung anderer Vorschriften § 14Bericht und Evaluierung § 15Inkrafttreten

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Rechtsprechung zu § 6 IFG

404 Entscheidungen zu § 6 IFG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VG Köln, 19.01.2023 - 13 K 2382/21 Corona
Bundesgesundheitsministerium zur Herausgabe von Unterlagen zur Maskenbeschaffung ...
BVerwG, 24.06.2026 - 10 B 6.25
OVG Niedersachsen, 14.01.2025 - 12 LB 98/24
Betriebs- und Geschäftsgeheimnis; Betroffener; Geheimnisträger; ...
Zum selben Verfahren:
- BVerwG, 11.10.2019 - 20 F 11.17
  Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bei der Musterzulassung eines ...
- BVerwG, 15.09.2025 - 10 B 2.25
VG Frankfurt/Main, 20.11.2019 - 11 K 5067/17
Informationszugangsanspruch gegenüber der KfW
VG Gelsenkirchen, 11.08.2026 - 15 L 1487/26
Anspruch auf Informationszugang während des vergaberechtlichen ...
OVG Sachsen-Anhalt, 20.05.2026 - 3 L 193/24
Informationszugangsanspruch des Insolvenzverwalters nach dem IFG gegen eine ...
VG Köln, 29.06.2023 - 13 K 5228/19
Haus der Geschichte muss Einsicht in Kaufverträge betreffend den ...
OVG Mecklenburg-Vorpommern, 01.06.2023 - 1 LB 194/20
Werftenförderung; Einbindung privater Dritter

Alle 404 Entscheidungen

Querverweise

Auf § 6 IFG verweisen folgende Vorschriften:

Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

(Antrag und Verfahren)

Redaktionelle Querverweise zu § 6 IFG:

Urheberrechtsgesetz (UrhG)

(Allgemeines)