Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Deutsches Recht trifft KI-Power: Doctrine jetzt kostenlos testen.

Patentgesetz

Erster Abschnitt - Das Patent (§§ 1 - 25)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/PatG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ PatG (https://dejure.org/gesetze/PatG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ PatG

__paste_bez__ __paste_norm__ Patentgesetz (https://dejure.org/gesetze/PatG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Patentgesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 17

Für jede Anmeldung und jedes Patent ist für das dritte und jedes folgende Jahr, gerechnet vom Anmeldetag an, eine Jahresgebühr zu entrichten.

Fassung aufgrund des Gesetzes zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes vom 19.10.2013 (BGBl. I S. 3830), in Kraft getreten am 01.04.2014 Gesetzesbegründung verfügbar

Änderungsübersicht

Inkrafttreten	Änderungsgesetz	Ausfertigung	Fundstelle
01.04.2014 Änderung Vorherige Fassung und Synopse über buzer.de (öffnet in neuem Tab) Änderung	Gesetz zur Novellierung patentrechtlicher Vorschriften und anderer Gesetze des gewerblichen Rechtsschutzes	19.10.2013	BGBl. I S. 3830

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken