(1) Ein Schaden entsteht durch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich in Boden, Luft oder Wasser ausgebreitet haben.
(2) Anlagen sind ortsfeste Einrichtungen wie Betriebsstätten und Lager.
(3) Zu den Anlagen gehören auch
| a) | Maschinen, Geräte, Fahrzeuge und sonstige ortsveränderliche technische Einrichtungen und | |
| b) | Nebeneinrichtungen, |
die mit der Anlage oder einem Anlagenteil in einem räumlichen oder betriebstechnischen Zusammenhang stehen und für das Entstehen von Umwelteinwirkungen von Bedeutung sein können.
maßnahmen § 17Verjährung § 18Weitergehende Haftung § 19Deckungsvorsorge § 20Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen § 21Strafvorschriften § 22Bußgeldvorschriften § 23Übergangs-
vorschriften
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Rechtsprechung zu § 3 UmweltHG
17 Entscheidungen zu § 3 UmweltHG in unserer Datenbank:
- BGH, 25.02.2021 - 3 StR 365/20
Störung öffentlicher Betriebe (Begriff der Anlage; ...
- OVG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2014 - 9 A 265/12
Anspruch der Feuerwehr auf Ersatz der ihr durch Einsätze entstandenen Kosten in ...
- OLG Karlsruhe, 11.10.2019 - 12 W 10/19
Wirksamkeit einer Umweltklausel in einer einer Betriebshaftpflichtversicherung
- VG Gelsenkirchen, 14.01.2020 - 9 K 2735/14
Wasserrechtliche Einleitungserlaubnis für Trianel-Kraftwerk in Lünen rechtswidrig
- OLG Köln, 24.06.2008 - 9 U 112/07
Umfang des Versicherungsschutzes für Bergschäden
- OLG Düsseldorf, 29.10.2010 - 22 U 70/10
Schadensersatzansprüche wegen Beschädigung mehrerer Pkw durch staubartige ...
Zum selben Verfahren:
- LG Krefeld, 25.03.2010 - 3 O 260/09
Ersatz von durch staubartige Ablagerungen eines Edelstahlwerkes hervorgerufenen ...
- LG Krefeld, 25.03.2010 - 3 O 260/09
- AG Kehl, 01.04.1999 - 4 C 462/98
Leistung aus einem Haftpflichtversicherungsvertrag ; Ersatz eines Schadens
- OLG Hamm, 28.05.2025 - 5 U 15/17
Peruanischer Bauer Luciano scheitert mit Klimaklage gegen RWE
- VG Köln, 13.06.2008 - 27 K 4818/06
Rechtmäßigkeit eines Kostenersatzbescheides wegen eines Feuerwehreinsatzes; ...