Versicherungsaufsichtsgesetz
| Teil 2 - Vorschriften für die Erstversicherung und die Rückversicherung (§§ 8 - 220) |
| Kapitel 3 - Besondere Vorschriften für einzelne Zweige (§§ 138 - 170) |
| Abschnitt 1 - Lebensversicherung (§§ 138 - 145) |
(1) 1Die Prämien in der Lebensversicherung müssen unter Zugrundelegung angemessener versicherungsmathematischer Annahmen kalkuliert werden und so hoch sein, dass das Lebensversicherungsunternehmen allen seinen Verpflichtungen nachkommen und insbesondere für die einzelnen Verträge ausreichende Deckungsrückstellungen bilden kann. 2Hierbei kann der Finanzlage des Versicherungsunternehmens Rechnung getragen werden, ohne dass planmäßig und auf Dauer Mittel eingesetzt werden dürfen, die nicht aus Prämienzahlungen stammen.
(2) Bei gleichen Voraussetzungen dürfen Prämien und Leistungen nur nach gleichen Grundsätzen bemessen werden.
Rechtsprechung zu § 138 VAG
4 Entscheidungen zu § 138 VAG in unserer Datenbank:
- BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 362/15
Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung
- BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 361/15
Beitragsbezogene Leistungszusage - Umwandlung
- BAG, 30.08.2016 - 3 AZR 228/15
Betriebsrentenanwartschaft - beitragsbezogene Leistungszusage
- LAG Köln, 08.07.2016 - 9 Sa 14/16
Querverweise
Auf § 138 VAG verweisen folgende Vorschriften:
- Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)
- Vorschriften für die Erstversicherung und die Rückversicherung
- Geschäftstätigkeit
- Zusammenarbeit mit Versicherungsvermittlern
- § 48b (Sondervergütungs- und Provisionsabgabeverbot)
- Besondere Vorschriften für einzelne Zweige
- Lebensversicherung
- § 141 (Verantwortlicher Aktuar in der Lebensversicherung)
- Krankenversicherung
- § 146 (Substitutive Krankenversicherung)
- Sonstige Nichtlebensversicherung
- § 161 (Unfallversicherung mit Prämienrückgewähr)
- Versicherungsvereine auf Gegenseitigkeit
- § 210 (Kleinere Vereine)
- Einrichtungen der betrieblichen Altersversorgung
- Pensionskassen
- § 234 (Anzuwendende Vorschriften)