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   EuG, 07.09.2017 - T-374/15   

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https://dejure.org/2017,32650
EuG, 07.09.2017 - T-374/15 (https://dejure.org/2017,32650)
EuG, Entscheidung vom 07.09.2017 - T-374/15 (https://dejure.org/2017,32650)
EuG, Entscheidung vom 07. September 2017 - T-374/15 (https://dejure.org/2017,32650)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Europäischer Gerichtshof

    VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Vermögensmanufaktur - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Vermögensmanufaktur - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der ...

  • Europäischer Gerichtshof

    VM/ EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionswortmarke Vermögensmanufaktur - Absolute Eintragungshindernisse - Beschreibender Charakter - Fehlende Unterscheidungskraft - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009 - Art. 52 Abs. 1 Buchst. a der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • EuGH, 15.05.2019 - C-653/17

    VM Vermögens-Management/ EUIPO - Rechtsmittel - Unionsmarke - Verordnung (EG) Nr.

    Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die VM Vermögens-Management GmbH die Aufhebung des Urteils des Gerichts der Europäischen Union vom 7. September 2017, VM/EUIPO - DAT Vermögensmanagement (Vermögensmanufaktur) (T-374/15, im Folgenden: angefochtenes Urteil, EU:T:2017:589), mit dem dieses ihre Klage auf Aufhebung der Entscheidung der Fünften Beschwerdekammer des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) vom 29. April 2015 (Sache R 418/2014-5) zu einem Nichtigkeitsverfahren zwischen der DAT Vermögensmanagement GmbH und ihr (im Folgenden: streitige Entscheidung) abgewiesen hat.
  • BPatG, 01.02.2018 - 30 W (pat) 527/17

    Anspruch auf Eintragung der Bezeichnung "PATENTMANUFAKTUR" für Dienstleistungen

    Verwendungsbeispiele "Kreditmanufaktur" und "Finanzmanufaktur" abgestellt und für letzteren Begriff der Einwand einer Verwendung als Firmenname für unerheblich erachtet wurde (vgl. EuG, Urteil vom 7. September 2017, T-374/15 - Vermögensmanufaktur, juris Rn. 43, 45).
  • EuG, 30.11.2017 - T-50/17

    Mackevision Medien Design / EUIPO (TO CREATE REALITY) - Unionsmarke - Anmeldung

    Vielmehr hat sie eine klare und eindeutige Bedeutung und enthält kein "Wortspiel", das geeignet wäre, die maßgeblichen Verkehrskreise daran zu hindern, einen unmittelbaren Zusammenhang mit den in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen herzustellen (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. März 2017, Puma/EUIPO [FOREVER FASTER], T-104/16, nicht veröffentlicht, EU:T:2017:153, Rn. 39 und vom 7. September 2017, VM/EUIPO - DAT Vermögensmanagement [Vermögensmanufaktur], T-374/15, EU:T:2017:589, Rn. 111).
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