Volltextveröffentlichungen (3)

• Oberverwaltungsgericht Bremen

  AufenthG § 25 Abs 5; AufenthG § ... 5 Abs 1 Nr 2; AufenthG § 54 Abs 1 Nr 1; AufenthG § 58 Abs 2 S 2; AufenthG § 60a Abs 2; AufenthG § 60a Abs 2c; AufenthG § 84 Abs 1 S 1 Nr 1; AufenthG § 84 Abs 2 S 1; EMRK Art 8; GG Art 6; VwGO § 146 Abs 4 S 6
  Ausweisung, Aufenthalt - ärztliche Bescheinigung; ärztliches Attest; Aufenthaltserlaubnis; Duldung; humanitäre Aufenthaltserlaubnis; Verbrauch eines Ausweisungsinteresses; Verwurzelung;

• rechtsportal.de

  Einstweiliger Rechtschutzes gegen die Androhung der Abschiebung in die Türkei; Anspruch auf Erteilung einer verfahrensbezogenen Duldung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Zitiert selbst (9)

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• OVG Bremen, 10.11.2015 - 1 LB 10/15

  Versagung einer Aufenthaltserlaubnis bei wiederholten Straftaten - …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Das Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) macht es in verfassungskonformer Auslegung des § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG allerdings erforderlich, inzidenter auch die Rechtmäßigkeit der Ausweisungsverfügung summarisch zu prüfen (…st. Rspr. des Senats, vgl. Beschluss vom 25.10.1996 - 1 B 82/96 - Beschluss vom 23.05.2013 - 1 B 61/13 -, Rn. 5; Urteil vom 10.11.2015 - 1 LB 10/15 -, Rn. 31; jeweils juris).

  (vgl. ausführlich das Urteil des Senats vom 10.11.2015 - 1 LB 10/15 -, Rn. 36 ff., juris).

• OVG Bremen, 16.03.2017 - 1 B 21/17

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Gleichwohl hat sich der Senat in der Vergangenheit gehalten gesehen, im Rahmen der Abwägung zwischen Aussetzungs- und besonderem Vollziehungsinteresse zu berücksichtigen, ob die Abschiebungsandrohung unbeschadet ihrer fortbestehenden Rechtmäßigkeit aufgrund von Duldungsgründen zunächst ohnehin nicht vollzogen werden kann bzw. bereits absehbar ist, dass sie aufgrund einer anstehenden Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs. 5 AufenthG noch vor Abschluss des Hauptsacheverfahrens gegenstandslos werden wird (vgl. etwa Beschluss des Senats vom 16.03.2017 - 1 B 21/17 -, Rn. 4, juris).

  Die Erteilung einer Duldung unmittelbar aus Art. 6 GG kommt zudem nicht in Betracht, weil § 30 AufenthG den Schutzwirkungen des Art. 6 GG auf der Ebene des einfachen Rechts Rechnung trägt (vgl. Beschluss des Senats vom 16.03.2017 - 1 B 21/17 -, Rn. 7 juris).

• OVG Bremen, 13.07.2009 - 1 B 211/09

  Abschiebung während eines vor dem OVG anhängigen Beschwerdeverfahrens - …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Vielmehr wäre die Abschiebung von dem Migrationsamt dann ggf. so zu gestalten, dass einer Suizidgefahr wirksam begegnet werden könnte (vgl. Beschluss des Senats vom 13.07.2009 - 1 B 211/09 -, Rn. 29 juris).

• OVG Bremen, 28.06.2011 - 1 A 141/11

  Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für in Deutschland geborenen und …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Der Senat verpflichtete die Antragsgegnerin mit Urteil vom 28.06.2011 (1 A 141/11 -, NordÖR 2011, 440 ff.) dazu, einen Antrag des Antragstellers auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts neu zu bescheiden.
• BVerwG, 13.12.2002 - 1 B 96.02

  Aufbau einer Beschwerdebegründung - Voraussetzung für eine Grundsatzrüge - …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Ein förmlicher Antrag ist dafür nicht erforderlich, wenn sich Umfang und Ziel des Rechtsmittels mit hinreichender Deutlichkeit aus den Darlegungen zur Begründung des Rechtsmittels ergeben (Beschluss des Senats vom 11.04.2002 - 1 B 96/02 -, unveröffentlicht).
• OVG Bremen, 10.11.2017 - 1 LA 259/15

  Ausweisungsinteresse trotz Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Ausdrücklicher …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Die Erteilung eines Aufenthaltstitels ist für sich genommen, d.h. ohne Berücksichtigung der näheren Umstände der Erteilung, nicht geeignet, einen solchen Vertrauenstatbestand zu begründen (vgl. Beschluss des Senats vom 10.11.2017 - 1 LA 259/15 -, Rn. 18, juris).
• OVG Bremen, 17.09.2010 - 1 B 174/10

  Anspruch eines vollziehbar ausreisepflichtigen in Deutschland aufgewachsenen …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  (1) In der Vergangenheit hat der Senat einen solchen verfahrensbezogenen Anspruch auf Erteilung einer Duldung aus den genannten Vorschriften dann angenommen, wenn nach den Umständen des Einzelfalls ernsthaft in Betracht zu ziehen ist, dass dem Betroffenen der beantragte Aufenthaltstitel zusteht (vgl. etwa den Beschluss des Senats vom 17.09.2010 - 1 B 174/10 -, juris).
• OVG Bremen, 23.05.2013 - 1 B 61/13

  Ausweisung; bandenmäßiger Drogenhandel - Ausweisung; Drogenhandel; …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Das Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) macht es in verfassungskonformer Auslegung des § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG allerdings erforderlich, inzidenter auch die Rechtmäßigkeit der Ausweisungsverfügung summarisch zu prüfen (st. Rspr. des Senats, vgl. Beschluss vom 25.10.1996 - 1 B 82/96 - Beschluss vom 23.05.2013 - 1 B 61/13 -, Rn. 5;… Urteil vom 10.11.2015 - 1 LB 10/15 -, Rn. 31; jeweils juris).
• OVG Bremen, 25.10.1996 - 1 B 82/96

  Gesetzliche Sperrwirkung; Aufenthaltsgenehmigung; Ausweisungsverfügung; Gebot …

  Auszug aus OVG Bremen, 23.04.2018 - 1 B 32/18

  Das Gebot effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG) macht es in verfassungskonformer Auslegung des § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG allerdings erforderlich, inzidenter auch die Rechtmäßigkeit der Ausweisungsverfügung summarisch zu prüfen (st. Rspr. des Senats, vgl. Beschluss vom 25.10.1996 - 1 B 82/96 - Beschluss vom 23.05.2013 - 1 B 61/13 -, Rn. 5;… Urteil vom 10.11.2015 - 1 LB 10/15 -, Rn. 31; jeweils juris).

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• VG Schleswig, 24.01.2022 - 1 B 10001/21

  Ausländerrechtliche Eilverfahren einer armenischen Familie aus Oeversee nur …

  Daraus folgt, dass dem Gewicht des Ausweisungsinteresses maßgebliche Bedeutung zukommt (OVG Bremen, Beschluss vom 23. April 2018 - 1 B 32/18 -, Rn. 31 - 32, juris).
• OVG Bremen, 20.05.2020 - 2 B 34/20
  Wenn der weitere Aufenthalt des Antragstellers im Bundesgebiet zum Schutze seiner Grundrechte geboten ist, wird zudem vom Vorliegen der Regelerteilungsvoraussetzungen aus § 5 Abs. 1 Nr. 1 und 2 AufenthG aufgrund einer Atypik abzusehen sein (…vgl. ausführlich OVG Bremen, Urt. v. 10.11.2015 - 1 LB 10/15, juris Rn. 36 ff. und Beschl. v. 23.04.2018 - 1 B 32/18, juris Rn. 32).
• OVG Bremen, 02.03.2021 - 2 B 328/20
  Die Abschiebung des Antragstellers ist nicht zur vorläufigen Sicherung eines Anspruchs auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis nach § 28 Abs. 1 Satz 4 AufenthG auszusetzen (vgl. dazu OVG Bremen, Beschl. v. 23.04.2018 - 1 B 32/18, juris Rn. 22 ff.).

• VG Hannover, 10.02.2025 - 12 B 3422/24

  Abschiebungsandrohung; atypische Umstände; Haftbefehl in der Türkei; …

  Ein Ausnahmefall liegt bei besonderen, atypischen Umständen vor, die so bedeutsam sind, dass sie das sonst ausschlaggebende Gewicht der gesetzlichen Regelung beseitigen (OVG Bremen, Beschl. vom 23.04.2018 - 1 B 32/18 -, juris Rn. 32; VG Stuttgart…, Urt. vom 12.05.2010 - 12 K 4273/09 -, juris Rn. 46).
• OVG Bremen, 06.09.2021 - 2 B 358/20

  Antragsrücknahme; Bekanntgabewille; Duldung - Privatleben; Entwurzelung; …

  Die Abschiebung des Antragstellers ist nicht zur vorläufigen Sicherung eines Anspruchs auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auszusetzen (vgl. dazu OVG Bremen, Beschl. v. 23.04.2018 - 1 B 32/18, juris Rn. 22 ff.).
• OVG Bremen, 05.04.2022 - 2 B 314/21

  Rechtmäßigkeit der Ausweisung eines früheren deutschen Staatsangehörigen wegen …

  Dass es sodann ausgeführt hat, dass sich die Ausweisung auch als rechtmäßig erweist, entspricht der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts zur summarischen Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Ausweisungsverfügung in verfassungskonformer Auslegung des § 84 Abs. 2 Satz 1 AufenthG , wenn sich die Ablehnung eines Duldungsanspruchs zur Sicherung eines Anspruchs auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auf die Sperrwirkung des § 11 Abs. 1 Satz 2 AufenthG stützt (Beschl. v. 23.04.2018 - 1 B 32/18, juris Rn. 26).
• OVG Bremen, 22.08.2018 - 1 B 161/18

  Duldungsgründe; Sofortige Vollziehung; Vollziehungsinteresse

  Nach der Rechtsprechung des Senats ist im Rahmen der Abwägung zwischen Aussetzungs- und besonderem Vollziehungsinteresse zu berücksichtigen, ob die Abschiebungsandrohung unbeschadet ihrer fortbestehenden Rechtmäßigkeit aufgrund von Duldungsgründen zunächst ohnehin nicht vollzogen werden kann (vgl. zuletzt Beschluss des Senats vom 23.04.2018 - 1 B 32/18 - juris Rn. 20 m.w.N.).

Volltextveröffentlichungen (4)

• Rechtsprechungsdatenbank Saarland

  § 13 Abs 4 KapVO SL, § 7 Abs 3 KapVO SL
  Studienplatzvergabe Humanmedizin - Berücksichtigung von Team-Teaching

• rechtsportal.de

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018 im ersten Fachsemester i.R.d. Gebots der Kapazitätsausschöpfung

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018 im ersten Fachsemester i.R.d. Gebots der Kapazitätsausschöpfung

• juris (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (11)

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• OVG Saarland, 28.06.2010 - 2 B 36/10

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin im 1. Fachsemester (WS …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Rn. 22 Dass jeder Studierende den Lehrstoff, der in dem Praktikum zur Einführung in die Klinische Medizin behandelt wird, also die konkrete Lehrleistung der Vermittlung des theoretischen Wissens unter Einbeziehung praktischer Anwendungsfälle, nur einmal nachfragt, dürfte jedenfalls einem Modell entgegenstehen, durch welches in zeitlicher Hinsicht jeweils der volle Lehraufwand aller beteiligten Lehrkräfte kapazitätsverzehrend berücksichtigt würde.(anders wohl noch HessVGH…, Beschluss vom 12.5.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, juris Rdnr. 49; hierzu bereits kritisch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 28.6.2010 - 2 B 36/10.NC u.a. -, juris Rdnr. 133).

  Rn. 31 Die angesprochenen Umstände zeichnen sich dadurch aus, dass die stellenbezogene Kapazität der Lehreinheit Klinisch-praktische Medizin seit Jahren unter der patientenbezogenen Kapazität liegt, erstere mithin - anders als bundesweit im Regelfall(Pastor, Die Einhaltung des Curricularnormwerts im Studiengang Medizin als Problem im Kapazitätsprozess, NVwZ 2018, 119) - limitierend wirkt.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 28.6.2010 - 2 B 36/10.NC u.a. -, juris Rndr.

• OVG Saarland, 01.07.2011 - 2 B 45/11

  Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium (WS 2010/2011, 1. Fachsemester)

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Rn. 10 Zu den Hintergründen der Kapazitätsberechnung hat die Antragsgegnerin eine Stellungnahme ihres Kapazitätsbeauftragten vom 9.3.2018 vorgelegt, in der dieser seine erstinstanzliche Stellungnahme vom 19.12.2017 insoweit korrigiert, als er die dortige Darstellung, der Curricularanteil für das Praktikum werde mit Billigung des erkennenden Gerichts(grundlegend OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, juris Rdnr. 113 ff.) auf der Basis des Modells "Team-Teaching" beiden Lehreinheiten voll zugerechnet, dahin berichtigt, dass dieses Praktikum curricular nur der Lehreinheit Vorklinische Medizin zugeordnet sei.

  Rn. 18 Der Zweite Senat hat die Problematik in seinem Beschluss vom 1.7.2011(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1.7. 2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, juris Rdnrn. 113 ff., 116) umfassend aufgearbeitet und in der Folge an der damals entwickelten rechtlichen Würdigung festgehalten.(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, Rdnrn. 161 ff., vom 25.7.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. und - 2 B 209/13.NC u.a. -, jew. juris Rdnrn. 162 ff. bzw. 28 ff., …und vom 24.7.2014, a.a.O., Rdnrn. 85 ff.) Er ist dabei davon ausgegangen, dass besagtes Praktikum in der Weise veranstaltet wird, dass die Vermittlung des Lehrstoffes durch Lehrpersonen der beteiligten vorklinischen Fachrichtungen erfolgt und die Vorstellung der Patienten einschließlich ihrer Auswahl und Vorbereitung auf die betreffenden Krankheitsbilder von Lehrpersonen der klinisch-praktischen Lehreinheit vorgenommen wird.

• OVG Niedersachsen, 30.11.2004 - 2 NB 430/03

  Antrag auf vorläufige unbeschränkte Zulassung zum Studium der Humanmedizin; …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Für die Aufteilung von Curricularanteilen zwischen verschiedenen Lehreinheiten gibt die Vorschrift nichts her.(OVG Lüneburg, Beschluss vom 30.11.2004 - 2 NB 430/03 -, juris Rdnr. 30).

• OVG Saarland, 02.08.2005 - 3 Y 12/05

  Streitwertfestsetzung im Hochschulzulassungsstreit bei Anträgen auf Zulassung …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Rn. 36 Die Streitwertfestsetzung ergibt sich in allen Verfahren aus den §§ 63 Abs. 2, 47 Abs. 1, 52 Abs. 1 und 53 Abs. 2 Nr. 1 GKG und berücksichtigt entsprechend der ständigen Rechtsprechung des Senats, dass die Beteiligung an einem Vergabeverfahren zur Verteilung weiterer Studienplätze(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 2.8.2005 - 3 Y 12/05 -, juris) beantragt war.
• BVerfG, 22.10.1991 - 1 BvR 393/85

  Zulassung zum Studium

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Insoweit sei eine verwaltungsgerichtliche Kontrolle unentbehrlich.(BVerfG, Beschluss vom 22.10.1991 - 1 BvR 393/85 -, juris Rdnrn. 72 ff.).
• VGH Hessen, 12.05.2009 - 10 B 1911/08

  Zulassung zum Studium der Medizin

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Rn. 22 Dass jeder Studierende den Lehrstoff, der in dem Praktikum zur Einführung in die Klinische Medizin behandelt wird, also die konkrete Lehrleistung der Vermittlung des theoretischen Wissens unter Einbeziehung praktischer Anwendungsfälle, nur einmal nachfragt, dürfte jedenfalls einem Modell entgegenstehen, durch welches in zeitlicher Hinsicht jeweils der volle Lehraufwand aller beteiligten Lehrkräfte kapazitätsverzehrend berücksichtigt würde.(anders wohl noch HessVGH, Beschluss vom 12.5.2009 - 10 B 1911/08.GM.S8 -, juris Rdnr. 49; hierzu bereits kritisch OVG des Saarlandes…, Beschluss vom 28.6.2010 - 2 B 36/10.NC u.a. -, juris Rdnr. 133).
• OVG Saarland, 25.07.2013 - 2 B 48/13

  Zulassung zum Studium der Medizin im Wintersemester 2012/2013 an der Universität …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Rn. 18 Der Zweite Senat hat die Problematik in seinem Beschluss vom 1.7.2011(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1.7. 2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, juris Rdnrn. 113 ff., 116) umfassend aufgearbeitet und in der Folge an der damals entwickelten rechtlichen Würdigung festgehalten.(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, Rdnrn. 161 ff., vom 25.7.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. und - 2 B 209/13.NC u.a. -, jew. juris Rdnrn. 162 ff. bzw. 28 ff., …und vom 24.7.2014, a.a.O., Rdnrn. 85 ff.) Er ist dabei davon ausgegangen, dass besagtes Praktikum in der Weise veranstaltet wird, dass die Vermittlung des Lehrstoffes durch Lehrpersonen der beteiligten vorklinischen Fachrichtungen erfolgt und die Vorstellung der Patienten einschließlich ihrer Auswahl und Vorbereitung auf die betreffenden Krankheitsbilder von Lehrpersonen der klinisch-praktischen Lehreinheit vorgenommen wird.
• OVG Saarland, 24.07.2014 - 1 B 105/14

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Testattermine in Makroskopischer und …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Rn. 17 Der Senat hat sich bezüglich der kapazitätsrechtlichen Berücksichtigung der Unterrichtsform Team-Teaching in seinen Beschlüssen vom 24.7.2014(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2014 - 1 B 105/14.NC u.a. -, juris Rdnrn. 86 f.) und vom 17.5.2017(OVG des Saarlandes…, Beschluss vom 17.5.2017, a.a.O., Rdnrn. 25 ff.) den seitens des früher für das Hochschulzulassungsrecht zuständigen Zweiten Senats des erkennenden Gerichts entwickelten Lösungsansatz zu eigen gemacht.
• OVG Saarland, 16.07.2012 - 2 B 56/12

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität des …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Rn. 18 Der Zweite Senat hat die Problematik in seinem Beschluss vom 1.7.2011(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1.7. 2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, juris Rdnrn. 113 ff., 116) umfassend aufgearbeitet und in der Folge an der damals entwickelten rechtlichen Würdigung festgehalten.(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, Rdnrn. 161 ff., vom 25.7.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. und - 2 B 209/13.NC u.a. -, jew. juris Rdnrn. 162 ff. bzw. 28 ff., …und vom 24.7.2014, a.a.O., Rdnrn. 85 ff.) Er ist dabei davon ausgegangen, dass besagtes Praktikum in der Weise veranstaltet wird, dass die Vermittlung des Lehrstoffes durch Lehrpersonen der beteiligten vorklinischen Fachrichtungen erfolgt und die Vorstellung der Patienten einschließlich ihrer Auswahl und Vorbereitung auf die betreffenden Krankheitsbilder von Lehrpersonen der klinisch-praktischen Lehreinheit vorgenommen wird.
• OVG Saarland, 17.05.2017 - 1 B 338/17

  Zulassung zum 1. Fachsemester Humanmedizin (WS 2016/2017); Kapazitätsberechnung; …

  Auszug aus OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

  Insbesondere haben die Antragsteller mit Blick darauf, dass über das Bestehen eines Zulassungsanspruchs unter Zuerkennung von prozessualem Bestandsschutz nach der Sach- und Rechtslage des Bewerbungssemesters zu entscheiden ist(vgl. z.B. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 17.5.2017 - 1 B 338/17.NC u.a. -, juris Rdnr. 4 m.w.N.), ein rechtlich schützenswertes Interesse daran, dass über ihre Rechtsmittel entschieden wird, obwohl das Wintersemester 2017/2018, für das sie ihre vorläufige Zulassung zum Medizinstudium begehren, inzwischen abgeschlossen ist.
• OVG Saarland, 25.07.2013 - 2 B 209/13

  Hochschulzulassung - Humanmedizin - Diskrepanz zwischen dem tatsächlichen und dem …

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