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   BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 560/16   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,6134
BAG, 21.03.2018 - 10 AZR 560/16 (https://dejure.org/2018,6134)
BAG, Entscheidung vom 21.03.2018 - 10 AZR 560/16 (https://dejure.org/2018,6134)
BAG, Entscheidung vom 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 (https://dejure.org/2018,6134)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • IWW

    § 275 BGB, § ... 62 Abs. 2 Satz 1 ArbGG, § 767 Abs. 1 ZPO, § 767 Abs. 2 ZPO, § 767 Abs. 1, Abs. 2 ZPO, § 242 BGB, § 275 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 1, Abs. 3, § 283 BGB, § 275 Abs. 2, Abs. 3 BGB, § 275 Abs. 1 Alt. 1 BGB, § 275 Abs. 1 Alt. 2 BGB, § 275 Abs. 1 nF BGB, § 767 Abs. 3 ZPO, §§ 280, 283 bis 285, 311a, 326 BGB, § 275 Abs. 4 BGB, § 283 Satz 1 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 1 BGB, § 280 Abs. 1 Satz 2 BGB, § 249 BGB, § 249 Abs. 1 BGB, § 611 Abs. 1, § 315 Abs. 1 BGB, § 106 GewO, § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB, §§ 611, 613, Art. 1, Art. 2 GG, § 91 Abs. 1, § 97 Abs. 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Beschäftigungsanspruch - Vollstreckungsabwehrklage

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundesarbeitsgericht (Pressemitteilung)

    Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Wegfall des Arbeitsplatzes bedeutet nicht, dass die Beschäftigung unmöglich geworden ist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Beschäftigungsanspruch - und die Vollstreckungsabwehrklage

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vollstreckungsabwehrklage gegen einen Beschäftigungstitel - wegen Unmöglichkeit der Beschäftigung

  • lto.de (Kurzinformation)

    Vollstreckbarkeit eines Beschäftigungstitels: Wann ist ein Arbeitsplatz "vertragsgemäß"?

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Unmögliche Beschäftigung bei Wegfall des Arbeitsplatzes

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Erfüllung eines titulierten Beschäftigungsanspruchs trotz Wegfall des konkreten Arbeitsplatzes

  • bag-urteil.com (Pressemitteilung)

    Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Zwangsvollstreckung eines titulierten Beschäftigungsanspruchs

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit - "Dolo-agit-Gegenrecht"

  • hoganlovells-blog.de (Kurzinformation)

    Wegfall des Arbeitsplatzes - Vollstreckung dennoch möglich

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Vollstreckungsgegenklage gegen Weiterbeschäftigungsanspruch eines Arbeitnehmers?

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Arbeitsplatz ist vollstreckbar

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Anspruch auf Weiterbeschäftigung ist vollstreckbar

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Umstrukturierung schützt nicht vor Weiterbeschäftigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Pressemitteilung)

    Vollstreckungsabwehrklage - Beschäftigungstitel - Unmöglichkeit

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Weiterbeschäftigung, obwohl Arbeitsplatz weg ist?

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung, auf der Grundlage der Pressemitteilung)

    Durchsetzung der Beschäftigung trotz Wegfall des Arbeitsplatzes

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 2018, 1071
  • BB 2018, 2429
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 20.09.2018 - 21 Sa 390/18

    Verlängerung der Elternzeit um das dritte Lebensjahr des Kindes bedarf keiner

    Eine subjektive Unmöglichkeit ist gegeben, wenn zwar andere die Leistung erbringen könnten, der Schuldnerin oder dem Schuldner selbst jedoch diese Fähigkeit fehlt oder verloren gegangen ist, weil sie oder er das Leistungshindernis, das auch in der notwendigen Mitwirkung einer oder eines anderen bestehen kann, nicht überwinden kann (BAG 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 - Rn. 18 mwN.).
  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 499/17

    Verzugszinsen auf Sozialkassenbeiträge

    Der Beklagte kann der Durchsetzbarkeit der Klageforderung mit Blick auf die von ihm geleisteten Zahlungen von insgesamt 15.109,41 Euro nicht das sog. Dolo-agit-Gegenrecht entgegenhalten (vgl. zu der Rechtsnatur BAG 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 - Rn. 38 f., BAGE 162, 221) .
  • BAG, 03.07.2019 - 10 AZR 498/17

    Beitragspflichten zur Urlaubs- und Lohnausgleichskasse der Bauwirtschaft -

    Der Beklagte kann der Durchsetzbarkeit der Klageforderung mit Blick auf die von ihm geleisteten Zahlungen von insgesamt 15.109,41 Euro nicht das sog. Dolo-agit-Gegenrecht entgegenhalten (vgl. zu der Rechtsnatur BAG 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 - Rn. 38 f., BAGE 162, 221) .
  • BAG, 30.01.2019 - 10 AZR 155/18

    Vollstreckungsabwehrklage - Unwirksamkeit der AVE VTV 2008

    Entscheidend ist die letzte im Rechtsmittelzug ergangene Entscheidung, sie bestimmt Umfang und Tragweite der Rechtskraft (BAG 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 - Rn. 12 mwN, BAGE 162, 221) .

    Es gibt keine Anzeichen dafür, dass die Vollstreckung des Titels durch die Beklagte unzweifelhaft nicht mehr drohte (vgl. BAG 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 - Rn. 15 mwN, BAGE 162, 221) .

    Die Klägerin war nach § 767 Abs. 2 ZPO nicht gehalten, die Einwendung mit einer Berufung geltend zu machen, selbst wenn ihr dies möglich gewesen wäre (BAG 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 - Rn. 14 mwN, BAGE 162, 221) .

  • LAG Düsseldorf, 09.08.2019 - 13 Ta 402/18
    Auf die vom hiesigen Gläubiger eingelegte Revision hob das Bundesarbeitsgericht das Urteil des Landesarbeitsgerichts auf und wies die Vollstreckungsgegenklage ab (BAG 21.03.2018 - 10 AZR 560/16 - NZA 2018, 1071 mit zustimmendem Kommentar von Altstadt, BB 2018, 2432; ablehnend Ziemann jurisPR-ArbR 4/2019 Anm. 6; Forschner DB 2018, 2184).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 13.09.2018 - 21 Sa 391/18

    Betriebsübergang, Heilung von Fehlern bei der Unterrichtung, Beginn der

    Eine subjektive Unmöglichkeit ist gegeben, wenn zwar andere die Leistung erbringen könnten, der Schuldnerin oder dem Schuldner selbst jedoch diese Fähigkeit fehlt oder verloren gegangen ist, weil sie oder er das Leistungshindernis, das auch in der notwendigen Mitwirkung einer oder eines anderen bestehen kann, nicht überwinden kann (BAG 21. März 2018 - 10 AZR 560/16 - Rn. 18 mwN.).
  • LAG Berlin-Brandenburg, 24.05.2018 - 5 SaGa 1576/17

    Einstweilige Verfügung - Beschäftigung

    Denn sie ist gehalten, den arbeitsvertraglichen Beschäftigungsanspruch durch Zuweisung einer anderen vertragsgemäßen Tätigkeit zu erfüllen (BAG vom 21.03.2018, 10 AZR 560/16).
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