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   BAG, 22.08.2018 - 5 AZR 592/17   

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https://dejure.org/2018,25060
BAG, 22.08.2018 - 5 AZR 592/17 (https://dejure.org/2018,25060)
BAG, Entscheidung vom 22.08.2018 - 5 AZR 592/17 (https://dejure.org/2018,25060)
BAG, Entscheidung vom 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 (https://dejure.org/2018,25060)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 562 Abs. 1, § ... 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO, § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 611 BGB, § 280 Abs. 1 BGB, § 533 ZPO, § 64 Abs. 6 Satz 1 ArbGG, § 268 ZPO, § 297 BGB, § 106 GewO, § 241 Abs. 2 BGB, § 320 Abs. 1 ZPO, Art. 103 Abs. 1 GG, §§ 355 ff. ZPO, § 416 ZPO, § 414 ZPO, § 139 Abs. 1 Satz 2 ZPO, § 377 Abs. 3 ZPO, § 563 Abs. 3 ZPO, § 139 Abs. 1 Satz 1 ZPO

  • openjur.de
  • Bundesarbeitsgericht

    Annahmeverzugslohn - Vergütung als Schadensersatz - tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Annahmeverzugslohn - Vergütung als Schadensersatz - tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • bag-urteil.com

    Annahmeverzugslohn - Vergütung als Schadensersatz - tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags

  • Techniker Krankenkasse
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Annahmeverzug; Schadensersatz; Beweisrecht - Darlegungs- und Beweislast; betriebsärztliche Feststellungen zur Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers; Annahmeverzugslohn; Vergütung als Schadensersatz; tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags

  • rechtsportal.de

    Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers bei behaupteter Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers zur Abwehr von Annahmeverzugsansprüchen

  • datenbank.nwb.de

    Annahmeverzugslohn - Vergütung als Schadensersatz - tatrichterliche Würdigung des Parteivortrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • beck-blog (Kurzinformation und Leitsatz)

    Darlegungs- und Beweislast bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die Stellungnahme des Betriebsartzes - und seine tatrichterliche Würdigung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Annahmeverzugslohn - oder: der Streit um einen leidensgerechten Arbeitsplatz

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Annahmeverzug - Schadensersatz - Darlegungs- und Beweislast - betriebsärztliche Feststellungen zur Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers - tatrichterliche Würdigung

Besprechungen u.ä. (2)

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Krank für den bisherigen Job, aber für andere Tätigkeit gesund

  • fgvw.de (Entscheidungsbesprechung)

    Darlegungs- und Beweislast bei krankheitsbedingter Leistungsunfähigkeit

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2019, 171
  • NZA 2019, 30
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BAG, 11.12.2019 - 5 AZR 505/18

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall - Einheit des Verhinderungsfalls

    Für die tatbestandlichen Voraussetzungen dieser Einwendung trägt der Arbeitgeber als Gläubiger die Darlegungs- und Beweislast (st. Rspr., jüngst BAG 28. August 2019 - 5 AZN 381/19 - Rn. 7; 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 25) .
  • BAG, 28.08.2019 - 5 AZN 381/19

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verletzung rechtlichen Gehörs

    Dazu kann es grundsätzlich genügen, dass er eine gutachterliche ärztliche Stellungnahme - etwa des Betriebsarztes - vorlegt und sich die ärztliche Einschätzung zu eigen macht (BAG 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 25, 27) .

    b) Die Würdigung, ob eine vom Arbeitgeber vorgelegte, als Privatgutachten zu qualifizierende (sh. BAG 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 27) ärztliche Stellungnahme die Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers iSd. § 297 BGB indiziert, ist eine der Beweiswürdigung - etwa bei einem medizinischen Sachverständigengutachten (dazu BGH 27. März 2001 - VI ZR 18/00 -)  - vergleichbare tatrichterliche Wertung.

    Es geht darum, wie die schriftliche "Aussage" des Arztes zu verstehen und zu bewerten ist, insbesondere ob sie einen hinreichenden Anhaltspunkt dafür bietet, dass der klagende Arbeitnehmer im Streitzeitraum für die zu bewirkende Arbeitsleistung nicht (uneingeschränkt) leistungsfähig war (vgl. BAG 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 30) .

    In diesem Falle hätte das Landesarbeitsgericht weiter prüfen müssen, ob der Kläger den Indizien für seine Leistungsunfähigkeit hinreichend substantiiert entgegengetreten ist und - falls ja - ggf. nach Beweisaufnahme feststellen müssen, ob im Streitzeitraum tatsächlich Leistungsunfähigkeit vorlag oder nicht (vgl. BAG 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 31 ff.) .

  • LAG Rheinland-Pfalz, 31.10.2019 - 5 Sa 348/18

    Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, Annahmeverzug, Urlaub

    Weist der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer schuldhaft keine behinderungs- oder leidensgerechte Arbeit zu, schuldet er Ersatz des Entgeltausfallschadens (vgl. BAG 04.11.2015 - 7 AZR 851/13 - Rn. 77 mwN; 22.08.2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 26 mwN).

    Die Darlegungs- und Beweislast für die anspruchsbegründenden Voraussetzungen des geltend gemachten Schadensersatzanspruchs trägt nach allgemeinen Regeln grundsätzlich der Arbeitnehmer (vgl. BAG 22.08.2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 26 mwN).

  • ArbG Gelsenkirchen, 13.11.2018 - 5 Ca 993/18

    Unzulässige Anordnung einer wiederholten Anordnung der Eignungsuntersuchung G 25

    Bei der Untersuchung und der Bescheinigung vom 22.03.2018 handelt es um ein Privatgutachten eines Betriebsarztes handelt, das als qualifizierter Parteivortrag zu werten ist (vgl. Urteil des BAG vom 22 08.2018, Az. 5 AZR 592/17, juris Rn.27).
  • LAG Köln, 18.06.2020 - 8 Sa 27/18

    Annahmeverzug, Schadenersatz; leidensgerechte Beschäftigung

    Dieser Anspruch setzt voraus, dass der Arbeitnehmer im maßgeblichen Zeitraum für die beanspruchte andere Tätigkeit objektiv leistungsfähig war (BAG 22.08.2018 - 5 AZR 592/17 - mwN).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 02.09.2019 - 3 Sa 527/16

    Außerordentliche Kündigung Chefarzt

    Diese Gutachten begründen dementsprechend - für sich genommen - nach § 416 ZPO lediglich Beweis dafür, dass der Arzt die in der Urkunde enthaltenen Erklärungen abgegeben hat, nicht aber, dass die dort zugrunde gelegten Befunde und Schlussfolgerungen zutreffend sind (BAG 22.08.2018 - 5 AZR 592/17 - NZA 2019, 30; 10.03.2015 - 3 AZR 56/14 - NZA - RR 2015, 371).
  • LAG Köln, 06.02.2019 - 5 Sa 571/18

    Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

    Der Erfüllungsanspruch stellt gegenüber dem geltend gemachten Schadensersatzanspruch einen anderen Streitgegenstand dar (BAG 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 - NZA 2019, 30; 27. Mai 2015 - 5 AZR 88/14 - BAGE 152, 1) .
  • ArbG Köln, 09.10.2019 - 18 Ca 3535/19

    Unterlassene Zielvereinbarung, Bonus, Primäranspruch und Schadensersatz

    a) Die Klägerin stützt ihren Anspruch auch auf Schadensersatzgesichtspunkte (vgl. zur Frage der Streitgegenständlichkeit etwa BAG, Urteil vom 12. Dezember 2007 - 10 AZR 97/07 -, BAGE 125, 147-168, Rn. 12 ff.; aber auch etwa Urteil vom 22. August 2018 - 5 AZR 592/17 -, Rn. 14, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.04.2019 - 5 Sa 105/18

    Schmerzensgeld und Entschädigung wegen Mobbings

    Die Berufung übersieht, dass es sich um ein Privatgutachten handelt, das als qualifizierter Parteivortrag zu werten ist und dem in Bezug auf die Richtigkeit darin enthaltener Angaben nicht die Kraft eines Beweismittels iSd. §§ 355 ff. ZPO zukommt (vgl. BAG 22.08.2018 - 5 AZR 592/17 - Rn. 27 mwN).
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