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   BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 17.12   

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https://dejure.org/2017,45184
BVerwG, 28.11.2017 - 7 A 17.12 (https://dejure.org/2017,45184)
BVerwG, Entscheidung vom 28.11.2017 - 7 A 17.12 (https://dejure.org/2017,45184)
BVerwG, Entscheidung vom 28. November 2017 - 7 A 17.12 (https://dejure.org/2017,45184)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Bundesverwaltungsgericht

    RL 2011/92/EU Art. 6 Abs. 2 bis 6, Art. 11 Abs. 1; RL 2007/60/EG Art. 2 Nr. 2; GG Art. 28 Abs. 2 Satz 1, A... rt. 89 Abs. 1; WaStrG § 1 Abs. 1 bis 3, §§ 6, 8 Abs. 1 und 4, § 12 Abs. 7 Satz 4, § 14 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2, §§ 14b, 31 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 Nr. 2 und 3, § 46 Nr. 3; WaStrG a.F. § 14e Abs. 6 Satz 2; VwGO § 42 Abs. 2, § 113 Abs. 1 Satz 1; UmwRG § 4 Abs. 1 Nr. 3, Abs. 1a und 3 Nr. 1; UVPG a.F. § 2 Abs. 1 Satz 2, § 6 Abs. 3 Satz 3, Abs. 2 bis 4, §§ 11, 12; UVPG n.F. § 3 Satz 1 und 2, § 6 Abs. 5, § 16 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, Satz 2, Abs. 5 Satz 3 Nr. 2, § 24 Abs. 1, § 25 Abs. 1 bis 3; WHG §§ 25, 68 Abs. 3 Nr. 1, §§ 72, 73 Abs. 1 Satz 1 und 2, §§ 74, 76 Abs. 1 Satz 2, § 78 Abs. 2 Nr. 6, Abs. 3 Nr. 3; WVG § 1 Abs. 2 Satz 1, § 4 Abs. 1 Nr. 1 und 3; VwVfG §§ 9, 75 Abs. 1a; SeeAufG § 9 Abs. 1; SeeSchStrO § 1 Abs. 1 Nr. 6, § 2 Abs. 1 Nr. 10, § 23 Abs. 3, § 26 Abs. 3, § 57 Abs. 1 Nr. 1, § 60 Abs. 1; NWG § 1 Abs. 3, § 32 Abs. 1; NDG § 6 Abs. 1 Satz 1, § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 1 und 2
    Abwägung; Auflage; Ausbau; Badebetrieb; Bemessungsschiff; Bestandsschutz; Bundeswasserstraße; Deichsicherheit; Deichverband; Drittschutz; Eigentum; Funktionsfähigkeit; Gebot der Konfliktbewältigung; Gefahrenkarten; Gemeinde; Gemeindegebiet; Geschwindigkeitsbeschränkung; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 6 Abs 2 EURL 92/2011, Art 3 EURL 92/2011, Art 4 EURL 92/2011, Art 5 EURL 92/2011, Art 6 EURL 92/2011
    Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe

  • Wolters Kluwer

    Klage einer Gemeinde gegen einen Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Zunahme der Hochwassergefahren für die in Elbnähe ausgewiesenen und teils bereits umgesetzten Baugebiete bei Verwirklichung des Vorhabens

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    Verfahrensfehler nach UmwRG

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klage einer Gemeinde gegen einen Planfeststellungsbeschluss zur Fahrrinnenanpassung von Unter- und Außenelbe; Zunahme der Hochwassergefahren für die in Elbnähe ausgewiesenen und teils bereits umgesetzten Baugebiete bei Verwirklichung des Vorhabens

  • datenbank.nwb.de

    Gemeindeklage gegen die Fahrrinnenanpassung in der Unter- und Außenelbe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Klagen gegen Elbvertiefung abgewiesen

  • handelsblatt.com (Pressebericht, 28.11.2017)

    Weitere Klagen gegen Elbvertiefung abgewiesen

  • spiegel.de (Pressemeldung, 28.11.2017)

    Klagen gegen Elbvertiefung abgewiesen


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Bundesverwaltungsgericht (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Elbvertiefung wird im Juli 2014 mündlich verhandelt

Papierfundstellen

  • BVerwGE 161, 17
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • OVG Sachsen-Anhalt, 08.06.2018 - 2 L 11/16

    Anfechtung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für eine

    Nicht zum äußeren Verfahrensgang in diesem Sinne gehört dagegen der durch materiell-rechtliche Vorgaben gesteuerte Prozess der Willens- und Entscheidungsbildung, der sich regelmäßig auf der Grundlage von Fachgutachten vollzieht (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, juris RdNr. 29).

    Sachverständigengutachten sind grundsätzlich dann auszulegen, wenn sich erst aus ihnen Auswirkungen auf die Belange potenziell Betroffener oder anerkannter Vereinigungen ergeben, diese also nur bei Kenntnis des Gutachtens hinlänglich über das Vorhaben und dessen Auswirkungen auf ihre Rechte und Interessen unterrichtet sind und sachkundige Einwendungen erheben oder eine Stellungnahme abgeben können (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, a.a.O. RdNr. 26).

    Inhaltliche oder methodische Fehler von ausgelegten Fachgutachten sind daher keine Verfahrensfehler (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, a.a.O. RdNr. 29 ff.).

    Im Fokus der Ausführungen steht, wie sich aus dem Kontext ergibt, das Bemühen um eine Konturierung der vergleichbaren absoluten Verfahrensfehler im Sinne von § 4 Abs. 1 Nr. 3 UmwRG, nicht aber eine Beschreibung möglicher relativer Verfahrensfehler (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, a.a.O. RdNr. 38).

  • BVerwG, 03.11.2020 - 9 A 6.19

    Feste Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist Klagen ab

    Das kann ausnahmsweise anders sein, wenn die Auswirkungen des Vorhabens ihre Wirtschaftsstruktur und Leistungsfähigkeit massiv und nachhaltig verschlechtern (vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 7 A 4.12 - BVerwGE 147, 184 Rn. 63 und vom 28. November 2017 - 7 A 17.12 - BVerwGE 161, 17 Rn. 110).

    Das gemeindliche Selbstverwaltungsrecht kann aber ausnahmsweise dann verletzt sein, wenn die Auswirkungen des Vorhabens die Wirtschaftsstruktur und die Leistungsfähigkeit einer durch Fremdenverkehr geprägten Gemeinde massiv und nachhaltig verschlechtern (BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2013 - 7 A 4.12 - BVerwGE 147, 184 Rn. 63 und vom 28. November 2017 - 7 A 17.12 - BVerwGE 161, 17 Rn. 110).

  • OVG Niedersachsen, 31.07.2018 - 7 KS 17/16

    Abfallrechtliche Planfeststellung - Mineralstoffdeponie Haschenbrok; Klage eines

    Nicht zum äußeren Verfahrensgang in diesem Sinne gehört dagegen der durch materiell-rechtliche Vorgaben gesteuerte Prozess der Willens- und Entscheidungsbildung, der sich - namentlich im Fachplanungsrecht - regelmäßig auf der Grundlage von Fachgutachten vollzieht (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, juris).

    Es gibt keinen Anlass, den Begriff des Verfahrensfehlers in § 4 UmwRG auch auf inhaltliche/methodische Fehler von Fachgutachten zu erstrecken (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, juris).

    Inhaltliche Fehler erfüllen jedoch nicht den Begriff des Verfahrensfehlers im Sinne des § 4 UmwRG (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, juris).

    Auch mit dieser Rüge vermag der Kläger einen Verfahrensfehler im Sinne des § 4 UmwRG bereits deshalb nicht aufzuzeigen, weil seine Kritik letztlich auf einen inhaltlich/methodischen Fehler abzielt, jedoch keinen Verstoß gegen die äußere Ordnung des Verfahrens betrifft (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, juris).

    Vielmehr zielt seine Kritik auf einen inhaltlich/methodischen Fehler ab (vgl. BVerwG, Urteil vom 28.11.2017 - 7 A 17.12 -, juris).

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