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Rechtsprechung
   EuG, 19.05.2010 - T-21/05   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,5211
EuG, 19.05.2010 - T-21/05 (https://dejure.org/2010,5211)
EuG, Entscheidung vom 19.05.2010 - T-21/05 (https://dejure.org/2010,5211)
EuG, Entscheidung vom 19. Mai 2010 - T-21/05 (https://dejure.org/2010,5211)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Wettbewerb - Kartelle - Kupfer-Installationsrohrbranche - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung - Geldbußen - Begrenzte Beteiligung am Kartell - Räumlicher Umfang des betreffenden ...

  • Europäischer Gerichtshof

    Chalkor / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Kupfer-Installationsrohrbranche - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung - Geldbußen - Begrenzte Beteiligung am Kartell - Räumlicher Umfang des betreffenden ...

  • EU-Kommission PDF

    Chalkor / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Kupfer-Installationsrohrbranche - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung - Geldbußen - Begrenzte Beteiligung am Kartell - Räumlicher Umfang des betreffenden ...

  • EU-Kommission

    Chalkor / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Kupfer-Installationsrohrbranche - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung - Geldbußen - Begrenzte Beteiligung am Kartell - Räumlicher Umfang des betreffenden ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EG Art. 81
    Wettbewerb; Kartelle der Kupfer-Installationsrohrbranche; Feststellung der Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG; Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung; Zusammenarbeit mit der Kommission; Verhängung von Geldbußen; Reduzierung der Geldbuße; Chalkor AE Epexergasias ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wettbewerb; Kartelle der Kupfer-Installationsrohrbranche; Feststellung der Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG; Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung; Zusammenarbeit mit der Kommission; Verhängung von Geldbußen; Reduzierung der Geldbuße; Chalkor AE Epexergasias ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Leitsatz)

    Chalkor / Kommission

    Wettbewerb - Kartelle - Kupfer-Installationsrohrbranche - Entscheidung, mit der eine Zuwiderhandlung gegen Art. 81 EG festgestellt wird - Fortgesetzte und vielgestaltige Zuwiderhandlung - Geldbußen - Begrenzte Beteiligung am Kartell - Räumlicher Umfang des betreffenden ...

Sonstiges (2)

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Klage der Halcor Metal Works SA gegen die Kommission der Europäischen Gemeinschaften, eingereicht am 21. Januar 2005

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

    Nichtigerklärung oder Ermäßigung der Geldbuße, die gegen die Klägerin in der Entscheidung der Kommission K(2004)2826 endg. korr. vom 3. September 2004 in einem Verfahren nach Artikel 81 EG-Vertrag und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/E-1/38.069 - ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (24)

  • EuGH, 08.07.1999 - C-49/92

    Kommission / Anic Partecipazioni - "Rechtsmittel - Geschäftsordnung der …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 91 Was erstens die Verantwortlichkeit für die Zuwiderhandlung als solche betrifft, kann nach der Rechtsprechung die Tatsache, dass ein Unternehmen nicht unmittelbar an allen Bestandteilen eines Gesamtkartells teilgenommen hat, dieses nicht von seiner Verantwortlichkeit für die Zuwiderhandlung gegen Art. 81 Abs. 1 EG befreien, wenn nachgewiesen ist, dass es zwangsläufig wissen musste, dass die Absprache, an der es sich beteiligte, Teil eines Gesamtplans war und dass sich dieser Gesamtplan auf sämtliche Bestandteile des Kartells erstreckte (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 8. Juli 1999, Kommission/Anic Partecipazioni, C-49/92 P, Slg. 1999, I-4125, Randnr. 87; Urteile des Gerichts vom 14. Mai 1998, Buchmann/Kommission, T-295/94, Slg. 1998, II-813, Randnr. 121, und vom 8. Juli 2008, AC-Treuhand/Kommission, T-99/04, Slg. 2008, II-1501, Randnrn.

    Dies ergibt sich sowohl aus der Rechtsprechung (vgl. in diesem Sinne Urteile Kommission/Anic Partecipazioni, Randnrn.

    Rn. 100 Hierzu ist darauf hinzuweisen, dass die Kommission nach dem Grundsatz der individuellen Strafzumessung und der persönlichen Verantwortlichkeit verpflichtet ist, bei der Beurteilung der relativen Schwere der Kartellbeteiligung jedes der Zuwiderhandelnden die Tatsache zu berücksichtigen, dass bestimmte Zuwiderhandelnde gegebenenfalls nicht für sämtliche Teile dieses Kartells im Sinne des Urteils Kommission/Anic Partecipazioni, oben in Randnr. 91 angeführt (Randnr. 87), verantwortlich gemacht wurden.

  • EuG, 30.09.2003 - T-203/01

    Michelin / Kommission

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 71 Die Bezugnahme der Klägerin auf frühere Entscheidungen der Kommission ist ohne Weiteres zurückzuweisen, da die frühere Entscheidungspraxis der Kommission nicht den rechtlichen Rahmen für Geldbußen in Wettbewerbssachen bildet (Urteil des Gerichts vom 30. September 2003, Michelin/Kommission, T-203/01, Slg. 2003, II-4071, Randnr. 292).

    Rn. 141 Außerdem ist darauf hinzuweisen, dass eine Erhöhung der Geldbuße nach Maßgabe der Dauer nicht auf den Fall beschränkt ist, dass zwischen der Dauer und einer erhöhten Schädigung der mit den Wettbewerbsregeln verfolgten Ziele der Gemeinschaft ein unmittelbarer Zusammenhang besteht (vgl. in diesem Sinne Urteil Michelin/Kommission, Randnr. 278 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  • EuGH, 28.06.2005 - C-189/02

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DIE URTEILE DES GERICHTS ERSTER INSTANZ ZUR EXISTENZ …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Hierzu ist festzustellen, dass der Gerichtshof die Gültigkeit zum einen des Prinzips der Leitlinien selbst und zum anderen der darin angegebenen Methode bestätigt hat (Urteil des Gerichtshofs vom 28. Juni 2005, Dansk Rørindustri u. a./Kommission, C-189/02 P, C-202/02 P, C-205/02 P bis C-208/02 P und C-213/02 P, Slg. 2005, I-5425, Randnrn.
  • EuGH, 07.06.1983 - 100/80

    Musique Diffusion française / Kommission

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 85 Drittens stehe es im Widerspruch zur Rechtsprechung, ein an zwei oder drei Teilen eines Kartells beteiligtes Unternehmen strenger zu bestrafen als ein Unternehmen mit gleich großem Marktanteil, das nur an einem Teil dieses Kartells beteiligt gewesen sei (Urteile des Gerichtshofs vom 7. Juni 1983, Musique Diffusion française u. a./Kommission, 100/80 bis 103/80, Slg. 1983, 1825, Randnr. 121, und vom 17. Dezember 1998, Baustahlgewebe/Kommission, C-185/95 P, Slg. 1998, I-8417, Randnr. 91; Urteile des Gerichts vom 11. März 1999, British Steel/Kommission, T-151/94, Slg. 1999, II-629, Randnr. 643, und vom 9. Juli 2003, Cheil Jedang/Kommission, T-220/00, Slg. 2003, II-2473, Randnr. 91).
  • EuG, 26.10.2000 - T-41/96

    DAS GERICHT ERKLÄRT DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION FÜR NICHTIG, IN DER DEM …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 129 Außerdem ist festzustellen, dass Art. 81 Abs. 1 EG nur dann anwendbar ist, wenn eine Willensübereinstimmung zwischen mindestens zwei Parteien vorliegt, deren Ausdrucksform unerheblich ist, sofern sie den Willen der Parteien getreu wiedergibt (Urteil des Gerichts vom 26. Oktober 2000, Bayer/Kommission, T-41/96, Slg. 2000, II-3383, Randnr. 69).
  • EuGH, 08.07.1999 - C-199/92

    Hüls / Kommission - Rechtsmittel - Verfahrensordnung des Gerichts - …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Ist die Teilnahme an solchen Treffen erwiesen, obliegt es dem betreffenden Unternehmen, Indizien vorzubringen, aus denen sich seine fehlende wettbewerbswidrige Einstellung bei der Teilnahme an den Treffen ergibt, und nachzuweisen, dass es seine Konkurrenten auf seine andere Zielsetzung hingewiesen hatte (Urteil des Gerichtshofs vom 8. Juli 1999, Hüls/Kommission, C-199/92 P, Slg. 1999, I-4287, Randnr. 155).
  • EuG, 08.07.2008 - T-99/04

    GEGEN EIN BERATUNGSUNTERNEHMEN, DAS ZUR DURCHFÜHRUNG EINES KARTELLS BEIGETRAGEN …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 91 Was erstens die Verantwortlichkeit für die Zuwiderhandlung als solche betrifft, kann nach der Rechtsprechung die Tatsache, dass ein Unternehmen nicht unmittelbar an allen Bestandteilen eines Gesamtkartells teilgenommen hat, dieses nicht von seiner Verantwortlichkeit für die Zuwiderhandlung gegen Art. 81 Abs. 1 EG befreien, wenn nachgewiesen ist, dass es zwangsläufig wissen musste, dass die Absprache, an der es sich beteiligte, Teil eines Gesamtplans war und dass sich dieser Gesamtplan auf sämtliche Bestandteile des Kartells erstreckte (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 8. Juli 1999, Kommission/Anic Partecipazioni, C-49/92 P, Slg. 1999, I-4125, Randnr. 87; Urteile des Gerichts vom 14. Mai 1998, Buchmann/Kommission, T-295/94, Slg. 1998, II-813, Randnr. 121, und vom 8. Juli 2008, AC-Treuhand/Kommission, T-99/04, Slg. 2008, II-1501, Randnrn.
  • EuG, 14.12.2006 - T-259/02

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IN WEITEN TEILEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION, MIT DER …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 168 In diesem Zusammenhang ist festzustellen, dass das Gericht eine umfassende Kontrolle in Bezug auf die Frage ausübt, ob die Zusammenarbeit der Klägerin über ihre sich aus Art. 11 der Verordnung Nr. 17 und Art. 18 der Verordnung Nr. 1/2003 ergebende Pflicht zur Beantwortung von Auskunftsverlangen der Kommission hinausgeht (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichts vom 14. Dezember 2006, Raiffeisen Zentralbank Österreich u. a./Kommission, T-259/02 bis T-264/02 und T-271/02, Slg. 2006, II-5169, Randnr. 531).
  • EuGH, 08.02.2007 - C-3/06

    DER GERICHTSHOF BESTÄTIGT DAS URTEIL DES GERICHTS, MIT DEM EIN …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 64 Im Übrigen greifen das Ermessen der Kommission und die diesem von ihr selbst gezogenen Grenzen grundsätzlich nicht der Ausübung der dem Richter zustehenden Befugnis zu unbeschränkter Nachprüfung vor (Urteil des Gerichts vom 8. Juli 2004, JFE Engineering u. a./Kommission, T-67/00, T-68/00, T-71/00 und T-78/00, Slg. 2004, II-2501, Randnr. 538), die ihn ermächtigt, die von der Kommission verhängte Geldbuße aufzuheben, zu ermäßigen oder zu erhöhen (vgl. in diesem Sinne Urteil des Gerichtshofs vom 8. Februar 2007, Groupe Danone/Kommission, C-3/06 P, Slg. 2007, I-1331, Randnrn.
  • EuGH, 17.12.1998 - C-185/95

    DER GERICHTSHOF STELLT DIE ÜBERSCHREITUNG EINER "ANGEMESSENEN VERFAHRENSDAUER" …

    Auszug aus EuG, 19.05.2010 - T-21/05
    Rn. 85 Drittens stehe es im Widerspruch zur Rechtsprechung, ein an zwei oder drei Teilen eines Kartells beteiligtes Unternehmen strenger zu bestrafen als ein Unternehmen mit gleich großem Marktanteil, das nur an einem Teil dieses Kartells beteiligt gewesen sei (Urteile des Gerichtshofs vom 7. Juni 1983, Musique Diffusion française u. a./Kommission, 100/80 bis 103/80, Slg. 1983, 1825, Randnr. 121, und vom 17. Dezember 1998, Baustahlgewebe/Kommission, C-185/95 P, Slg. 1998, I-8417, Randnr. 91; Urteile des Gerichts vom 11. März 1999, British Steel/Kommission, T-151/94, Slg. 1999, II-629, Randnr. 643, und vom 9. Juli 2003, Cheil Jedang/Kommission, T-220/00, Slg. 2003, II-2473, Randnr. 91).
  • EuG, 08.07.2004 - T-67/00

    Nippon Steel / Kommission

  • EuGH, 18.05.2006 - C-397/03

    Archer Daniels Midland und Archer Daniels Midland Ingredients / Kommission - …

  • EuGH, 10.05.2007 - C-328/05

    SGL Carbon / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartell - Leitlinien für …

  • EuG, 12.12.2007 - T-101/05

    DAS GERICHT ERHÖHT DIE VON DER KOMMISSION WEGEN BETEILIGUNG AN EINEM KARTELL AUF …

  • EuG, 21.10.2003 - T-368/00

    DAS GERICHT BESTÄTIGT IM WESENTLICHEN DIE ENTSCHEIDUNG DER KOMMISSION ZUM …

  • EuG, 14.05.1998 - T-338/94

    Finnboard / Kommission

  • EuG, 14.05.1998 - T-311/94

    BPB de Eendracht NV, vormals Kartonfabriek de Eendracht NV, gegen Kommission der …

  • EuG, 09.07.2003 - T-220/00

    DAS GERICHT ERSTER INSTANZ ERLÄUTERT IN EINEM KARTELLFALL AUF DEM LYSINMARKT DIE …

  • EuG, 18.07.2005 - T-241/01

    Scandinavian Airlines System / Kommission - Wettbewerb - Kartell - Luftfahrt - …

  • EuG, 14.05.1998 - T-295/94

    WETTBEWERB

  • EuG, 11.03.1999 - T-151/94

    British Steel / Kommission

  • EuG, 20.03.2002 - T-17/99

    KE KELIT / Kommission

  • EuG, 29.11.2005 - T-62/02

    Union Pigments / Kommission - Wettbewerb - Artikel 81 EG - Kartell - …

  • EuG, 20.03.2002 - T-28/99

    Sigma Tecnologie / Kommission

  • EuG, 15.07.2015 - T-422/10

    Trafilerie Meridionali / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Europäischer Markt …

    Rn. 98 Als Viertes hat die Rechtsprechung eine Reihe von Grundsätzen in Bezug auf die sich aus einem Verstoß gegen Art. 101 Abs. 1 AEUV in Form eines Kartells ergebende individuelle Haftung entwickelt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 19. Mai 2010, Chalkor/Kommission, T-21/05, Slg, EU:T:2010:205, Rn. 90 ff.).

    1998, C 9, S. 3, im Folgenden: Leitlinien] Urteil Chalkor/Kommission, oben in Rn. 98 angeführt, EU:T:2010:205, Rn. 92 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Rn. 100 Jedenfalls kann gegen ein Unternehmen keine Geldbuße verhängt werden, deren Höhe nach Maßgabe einer Teilnahme an einer Absprache festgesetzt wurde, für die es nicht verantwortlich gemacht worden ist (Urteil Chalkor/Kommission, oben in Rn. 98 angeführt, EU:T:2010:205, Rn. 93 und die dort angeführte Rechtsprechung).

    Das erste Unternehmen begeht damit eine schwerere Zuwiderhandlung als das zweite (Urteil Chalkor/Kommission, oben in Rn. 98 angeführt, EU:T:2010:205, Rn. 99).

  • EuGH, 08.12.2011 - C-386/10

    Chalkor / Kommission - Rechtsmittel - Wettbewerb - Kartelle - Markt für …

    Rn. 1 Mit ihrem Rechtsmittel beantragt die Chalkor AE Epexergasias Metallon (im Folgenden: Chalkor), das Urteil des Gerichts der Europäischen Union vom 19. Mai 2010, Chalkor/Kommission (T-21/05, Slg. 2010, II-1895, im Folgenden: angefochtenes Urteil), aufzuheben, mit dem das Gericht ihre Klage auf Nichtigerklärung oder Herabsetzung der Geldbuße teilweise abgewiesen hat, die gegen sie gemäß Art. 2 Buchst. d der Entscheidung C(2004) 2826 der Kommission vom 3. September 2004 in einem Verfahren nach Artikel 81 [EG] und Artikel 53 EWR-Abkommen (Sache COMP/E-1/38.069 - Kupferinstallationsrohre) (im Folgenden: streitige Entscheidung) verhängt worden war.
  • EuG, 19.05.2010 - T-11/05

    In den Rechtssachen betreffend das Kupfer-Installationsrohr-Kartell ermäßigt das …

    Rn. 245 Die Kommission stellt fest, die IMI-Gruppe und Chalkor hätten jeweils in ihren Klageschriften in den Rechtssachen T-18/05 und T-21/05 geltend gemacht, dass die Kommission bei der Festsetzung des Betrags der Geldbußen nicht berücksichtigt habe, dass sie an den SANCO-Vereinbarungen und den WICU- und Cuprotherm-Vereinbarungen nicht beteiligt gewesen seien und sie damit eine weniger schwere Zuwiderhandlung begangen hätten als die Klägerinnen, die Boliden-Gruppe und die KME-Gruppe.

    Rn. 248 Es ist festzustellen, dass das Gericht in seinen heute erlassenen Urteilen IMI u. a./Kommission (T-18/05, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) und Chalkor/Kommission (T-21/05, noch nicht in der amtlichen Sammlung veröffentlicht) entschieden hat, dass die IMI-Gruppe und Chalkor eine weniger schwere Zuwiderhandlung begangen haben als die Boliden-Gruppe, die KME-Gruppe und Wieland und dass die Kommission einen Fehler begangen hat, indem sie diesen Gesichtspunkt bei der Berechnung des Betrags der Geldbußen nicht berücksichtigt hat.

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