Volltextveröffentlichungen (4)

• lexetius.com

  "Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibungsverfahren - Erbringung der EDV-Dienste Software-Entwicklung, Pflege, Beratung und Unterstützung für verschiedene Typen von IT-Anwendungen - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Ungewöhnlich niedriges Angebot - Art. ...

• Europäischer Gerichtshof

  Computer Resources International (Luxemburg) / Kommission

  Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibungsverfahren - Erbringung der EDV-Dienste Software-Entwicklung, Pflege, Beratung und Unterstützung für verschiedene Typen von IT-Anwendungen - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Ungewöhnlich niedriges Angebot - Art. ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Öffentliche Dienstleistungsaufträge - Ausschreibungsverfahren - Erbringung der EDV-Dienste Software-Entwicklung, Pflege, Beratung und Unterstützung für verschiedene Typen von IT-Anwendungen - Ablehnung des Angebots eines Bieters - Ungewöhnlich niedriges Angebot - Art. ...

• rechtsportal.de

Sonstiges

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

  Nichtigerklärung der Entscheidung des Amtes für Veröffentlichungen der Europäischen Union vom 22. Juli 2011, mit der die Angebote der Klägerin im Ausschreibungsverfahren AO 10340 betreffend die Erbringung der EDV-Dienste Software-Entwicklung, Pflege, Beratung und ...

Verfahrensgang

• EuG, 05.10.2011 - T-422/11
• EuG, 05.11.2014 - T-422/11

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (14)

• EuG, 13.12.2011 - T-377/07

  Evropaïki Dynamiki / Kommission

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Vorab ist festzustellen, dass das Amt für Veröffentlichungen bei der Beurteilung der Gesichtspunkte, die bei einer Entscheidung über die Vergabe eines ausgeschriebenen Auftrags zu berücksichtigen sind, über ein weites Ermessen verfügt und dass sich die Kontrolle durch das Gericht auf die Prüfung beschränken muss, ob die Verfahrensvorschriften und die Begründungspflicht beachtet worden sind, der Sachverhalt richtig ermittelt wurde und kein offensichtlicher Beurteilungsfehler oder Ermessensmissbrauch vorliegt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. Dezember 2011, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-377/07, EU:T:2011:731, Rn. 22 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Ferner ist darauf hinzuweisen, dass das Begründungserfordernis nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach dem Inhalt des Rechtsakts, der Art der angeführten Gründe und dem Interesse zu beurteilen ist, das die Adressaten oder andere durch den Rechtsakt unmittelbar und individuell betroffene Personen an Erläuterungen haben können (…vgl. Urteil vom 2. April 1998, Kommission/Sytraval und Brink's France, C-367/95 P, Slg, EU:C:1998:154, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Urteil Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Rn. 24 angeführt, EU:T:2008:324, Rn. 49).

  Verfolgt eine Entscheidung mehrere Ziele und kommt zu den rechtmäßigen Beweggründen ein an sich zu beanstandender Grund hinzu, so ist die Entscheidung deswegen noch nicht ermessensmissbräuchlich, sofern sie nur nicht das wesentliche Ziel preisgibt (Urteil vom 21. Dezember 1954, 1talien/Hohe Behörde, 2/54, Slg, EU:C:1954:8, S. 73, 103; Urteile vom 21. September 2005, EDP/Kommission, T-87/05, Slg, EU:T:2005:333, Rn 87, und Urteil Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Rn. 20 angeführt, EU:T:2011:731, Rn. 109).

• EuG, 09.09.2010 - T-63/06

  Evropaïki Dynamiki / OEDT

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Aus Art. 100 Abs. 2 der Haushaltsordnung und Art. 149 der Durchführungsbestimmungen sowie der ständigen Rechtsprechung ergibt sich, dass der öffentliche Auftraggeber seiner Begründungspflicht genügt, wenn er zunächst jeden nicht erfolgreichen Bewerber unverzüglich über die Gründe für die Ablehnung seines Angebots unterrichtet und anschließend den Bietern, die ein anforderungsgemäßes Angebot gemacht haben und dies ausdrücklich beantragen, innerhalb einer Frist von 15 Kalendertagen nach Eingang eines schriftlichen Antrags die Merkmale und die relativen Vorteile des ausgewählten Angebots sowie den Namen des erfolgreichen Bieters mitteilt (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. September 2010, Evropaïki Dynamiki/OEDT, T-63/06, EU:T:2010:368, Rn. 111 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und vom 12. Dezember 2012, Evropaïki Dynamiki/EFSA, T-457/07, EU:T:2012:671, Rn. 45).

  Diese Vorgehensweise entspricht dem Zweck der in Art. 296 Abs. 2 AEUV verankerten Begründungspflicht, nach der die Begründung die Überlegungen des Urhebers des Rechtsakts so klar und eindeutig zum Ausdruck bringen muss, dass ihr die Betroffenen im Hinblick auf die Geltendmachung ihrer Rechte die Gründe für die erlassene Maßnahme entnehmen können und der Richter seine Kontrolle ausüben kann (Urteile Evropaïki Dynamiki/OEDT, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:368, Rn. 112 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Evropaïki Dynamiki/EFSA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2012:671, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuG, 12.12.2012 - T-457/07

  Evropaïki Dynamiki / EFSA

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Aus Art. 100 Abs. 2 der Haushaltsordnung und Art. 149 der Durchführungsbestimmungen sowie der ständigen Rechtsprechung ergibt sich, dass der öffentliche Auftraggeber seiner Begründungspflicht genügt, wenn er zunächst jeden nicht erfolgreichen Bewerber unverzüglich über die Gründe für die Ablehnung seines Angebots unterrichtet und anschließend den Bietern, die ein anforderungsgemäßes Angebot gemacht haben und dies ausdrücklich beantragen, innerhalb einer Frist von 15 Kalendertagen nach Eingang eines schriftlichen Antrags die Merkmale und die relativen Vorteile des ausgewählten Angebots sowie den Namen des erfolgreichen Bieters mitteilt (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. September 2010, Evropaïki Dynamiki/OEDT, T-63/06, EU:T:2010:368, Rn. 111 und die dort angeführte Rechtsprechung, und vom 12. Dezember 2012, Evropaïki Dynamiki/EFSA, T-457/07, EU:T:2012:671, Rn. 45).

  Diese Vorgehensweise entspricht dem Zweck der in Art. 296 Abs. 2 AEUV verankerten Begründungspflicht, nach der die Begründung die Überlegungen des Urhebers des Rechtsakts so klar und eindeutig zum Ausdruck bringen muss, dass ihr die Betroffenen im Hinblick auf die Geltendmachung ihrer Rechte die Gründe für die erlassene Maßnahme entnehmen können und der Richter seine Kontrolle ausüben kann (Urteile Evropaïki Dynamiki/OEDT, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2010:368, Rn. 112 und die dort angeführte Rechtsprechung, und Evropaïki Dynamiki/EFSA, oben in Rn. 26 angeführt, EU:T:2012:671, Rn. 46 und die dort angeführte Rechtsprechung).

 
• EuGH, 13.11.1990 - 331/88

  The Queen / Ministry of Agriculture, Fisheries und Food, ex parte FEDESA u.a.

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Eine Entscheidung ist nur ermessensmissbräuchlich, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, dass sie zu einem solchen anderen Zweck getroffen wurde (Urteile vom 13. November 1990, Fedesa u. a., C-331/88, Slg, EU:C:1990:391, Rn. 24, …und vom 10. Mai 2005, 1talien/Kommission, C-400/99, Slg, EU:C:2005:275, Rn. 38).
• EuGH, 10.05.2005 - C-400/99

  Italien / Kommission - Nichtigkeitsklage - Staatliche Beihilfen - Maßnahmen in …

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Eine Entscheidung ist nur ermessensmissbräuchlich, wenn aufgrund objektiver, schlüssiger und übereinstimmender Indizien anzunehmen ist, dass sie zu einem solchen anderen Zweck getroffen wurde (…Urteile vom 13. November 1990, Fedesa u. a., C-331/88, Slg, EU:C:1990:391, Rn. 24, und vom 10. Mai 2005, 1talien/Kommission, C-400/99, Slg, EU:C:2005:275, Rn. 38).
• EuG, 21.09.2005 - T-87/05

  DAS GERICHT BESTÄTIGT DAS VERBOT DES ERWERBS VON GAS DE PORTUGAL DURCH ENERGIAS …

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Verfolgt eine Entscheidung mehrere Ziele und kommt zu den rechtmäßigen Beweggründen ein an sich zu beanstandender Grund hinzu, so ist die Entscheidung deswegen noch nicht ermessensmissbräuchlich, sofern sie nur nicht das wesentliche Ziel preisgibt (Urteil vom 21. Dezember 1954, 1talien/Hohe Behörde, 2/54, Slg, EU:C:1954:8, S. 73, 103; Urteile vom 21. September 2005, EDP/Kommission, T-87/05, Slg, EU:T:2005:333, Rn 87, …und Urteil Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Rn. 20 angeführt, EU:T:2011:731, Rn. 109).
• EuGH, 21.12.1954 - 2/54

  Italienische Republik gegen Hohe Behörde der Europäischen Gemeinschaft für Kohle …

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Verfolgt eine Entscheidung mehrere Ziele und kommt zu den rechtmäßigen Beweggründen ein an sich zu beanstandender Grund hinzu, so ist die Entscheidung deswegen noch nicht ermessensmissbräuchlich, sofern sie nur nicht das wesentliche Ziel preisgibt (Urteil vom 21. Dezember 1954, 1talien/Hohe Behörde, 2/54, Slg, EU:C:1954:8, S. 73, 103; Urteile vom 21. September 2005, EDP/Kommission, T-87/05, Slg, EU:T:2005:333, Rn 87, …und Urteil Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Rn. 20 angeführt, EU:T:2011:731, Rn. 109).
• EuGH, 24.01.2008 - C-532/06

  Lianakis u.a. - Richtlinie 92/50/EWG - Öffentliche Dienstleistungsaufträge - …

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Außerdem beruft sie sich auf eine Rechtsprechung, nach der als "Zuschlagskriterien" Kriterien ausgeschlossen seien, die nicht der Ermittlung des wirtschaftlich günstigsten Angebots dienten, sondern die im Wesentlichen mit der Beurteilung der fachlichen Eignung der Bieter für die Ausführung des betreffenden Auftrags zusammenhingen (Urteil vom 24. Januar 2008, Lianakis u. a., C-532/06, Slg, EU:C:2008:40, Rn. 29 und 30).
• EuGH, 21.11.1991 - C-269/90

  Technische Universität München / Hauptzollamt München-Mitte

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Nur so kann der Unionsrichter überprüfen, ob die für die Ausübung des Ermessens maßgeblichen sachlichen und rechtlichen Umstände vorgelegen haben (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. November 1991, Technische Universität München, C-269/90, Slg, EU:C:1991:438, Rn. 14;… Urteil vom 10. September 2008, Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-465/04, EU:T:2008:324, Rn. 54).
• EuGH, 02.04.1998 - C-367/95

  'Kommission / Sytraval und Brink''s France'

  Auszug aus EuG, 05.11.2014 - T-422/11

  Ferner ist darauf hinzuweisen, dass das Begründungserfordernis nach den Umständen des Einzelfalls, insbesondere nach dem Inhalt des Rechtsakts, der Art der angeführten Gründe und dem Interesse zu beurteilen ist, das die Adressaten oder andere durch den Rechtsakt unmittelbar und individuell betroffene Personen an Erläuterungen haben können (vgl. Urteil vom 2. April 1998, Kommission/Sytraval und Brink's France, C-367/95 P, Slg, EU:C:1998:154, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung, …und Urteil Evropaïki Dynamiki/Kommission, oben in Rn. 24 angeführt, EU:T:2008:324, Rn. 49).
• EuG, 11.05.2010 - T-121/08

  PC-Ware Information Technologies / Kommission - Öffentliche Lieferaufträge - …
• EuG, 10.09.2008 - T-465/04

  Evropaïki Dynamiki / Kommission
• EuG, 05.10.2011 - T-422/11

  Computer Resources International (Luxemburg) / Kommission
• EuG, 25.10.2012 - T-216/09

  Astrim und Elyo Italia / Kommission

• EuG, 04.07.2017 - T-392/15

  European Dynamics Luxembourg u.a. / Agence de l'Union européenne pour les chemins …

  Hingegen ist in dem Fall, in dem ein Angebot nicht ungewöhnlich niedrig nach Art. 158 Abs. 4 der Anwendungsverordnung erscheint, dieser Artikel nicht anwendbar (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 6. Juli 2005, TQ3 Travel Solutions Belgium/Kommission, T-148/04, EU:T:2005:274, Rn. 49 und 50…, vom 11. Mai 2010, PC-Ware Information Technologies/Kommission, T-121/08, EU:T:2010:183, Rn. 72, vom 5. November 2014, Computer Resources International [Luxembourg]/Kommission, T-422/11, EU:T:2014:927, Rn. 57, …und vom 15. September 2016, European Dynamics Luxembourg und Evropaïki Dynamiki/Kommission, T-698/14, nicht veröffentlicht, EU:T:2016:476, Rn. 59).

  Das Gericht hat sich bereits zur Begründungspflicht des öffentlichen Auftraggebers geäußert, wenn dieser in der Phase der Bewertung der Angebote Zweifel hatte, ob ein eingereichtes Angebot ungewöhnlich niedrig war, und nach Stellungnahme des betreffenden Bieters und eingehenderer Prüfung dieses Angebot nicht als ungewöhnlich niedrig erachtete (…Urteil vom 15. Oktober 2013, European Dynamics Belgium u. a./EMA, T-638/11, nicht veröffentlicht, EU:T:2013:530, Rn. 64 und 65) oder dass es dies war (Urteil vom 5. November 2014, Computer Resources International [Luxembourg]/Kommission, T-422/11, EU:T:2014:927, Rn. 39 und 40).

• EuG, 26.04.2018 - T-752/15

  European Dynamics Luxembourg und Evropaïki Dynamiki / Kommission

  En revanche, dans l'hypothèse où une offre n'apparaîtrait pas comme étant anormalement basse aux termes de l'article 158, paragraphe 4, du règlement d'application, ledit article ne s'appliquerait pas [arrêts du 11 mai 2010, PC-Ware Information Technologies/Commission, T-121/08, EU:T:2010:183, point 72, et du 5 novembre 2014, Computer Resources International (Luxembourg)/Commission, T-422/11, EU:T:2014:927, point 57 ; voir également, en ce sens, arrêt du 6 juillet 2005, TQ3 Travel Solutions Belgium/Commission, T-148/04, EU:T:2005:274, points 49 et 50].

  Le Tribunal a déjà eu l'occasion de se prononcer sur l'obligation de motivation qui incombe au pouvoir adjudicateur lorsque, lors de la phase d'évaluation des offres, celui-ci a eu un doute quant au caractère anormalement bas d'une offre soumise et qu'il a considéré, après avoir entendu le soumissionnaire en cause et procédé à une analyse plus approfondie, que cette offre n'était pas anormalement basse (voir, en ce sens, arrêt du 15 octobre 2013, European Dynamics Belgium e.a./EMA, T-638/11, non publié, EU:T:2013:530, points 64 et 65) ou qu'elle l'était [voir, en ce sens, arrêt du 5 novembre 2014, Computer Resources International (Luxembourg)/Commission, T-422/11, EU:T:2014:927, points 39 et 40].

• EuG, 01.12.2021 - T-546/20

  Sopra Steria Benelux und Unisys Belgium/ Kommission

  Hingegen ist Nr. 23.1 dann, wenn ein Angebot nicht ungewöhnlich niedrig im Sinne dieser Bestimmung erscheint, nicht anwendbar (…vgl. in diesem Sinne entsprechend Urteile vom 6. Juli 2005, TQ3 Travel Solutions Belgium/Kommission, T-148/04, EU:T:2005:274, Rn. 49 und 50, vom 5. November 2014, Computer Resources International [Luxembourg]/Kommission, T-422/11, EU:T:2014:927, Rn. 57, …und vom 4. Juli 2017, European Dynamics Luxembourg u. a./Eisenbahnagentur der Europäischen Union, T-392/15, EU:T:2017:462, Rn. 85).
• EuG, 15.09.2016 - T-698/14

  European Dynamics Luxembourg und Evropaïki Dynamiki / Kommission

  En ce qui concerne une décision rejetant l'offre présentée par un soumissionnaire dans le cadre d'un marché public de services, il résulte de l'article 113, paragraphe 2, du règlement financier et de l'article 161 du règlement d'exécution que le pouvoir adjudicateur satisfait à son obligation de motivation si, tout d'abord, il se contente de communiquer immédiatement à tout soumissionnaire écarté les motifs du rejet de son offre et, ensuite, fournit aux soumissionnaires qui satisfont aux critères d'exclusion et de sélection et qui en font la demande expresse les caractéristiques et les avantages relatifs de l'offre retenue ainsi que le nom de l'attributaire dans un délai de quinze jours de calendrier à compter de la réception d'une demande écrite [voir, en ce sens, arrêt du 5 novembre 2014, Computer Resources International (Luxembourg)/Commission, T-422/11, EU:T:2014:927, point 26 et jurisprudence citée].