Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 20.04.2011

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2011 - 18 B 944/10   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,2787
OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2011 - 18 B 944/10 (https://dejure.org/2011,2787)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01.03.2011 - 18 B 944/10 (https://dejure.org/2011,2787)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 01. März 2011 - 18 B 944/10 (https://dejure.org/2011,2787)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,2787) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Aufenthaltserlaubnis Ehegattennachzug Sprachkenntnisse Inländerdiskriminierung Visumerfordernis

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    AufenthG § 5 Abs. 2; AufenthG § 28 Abs. 1 Satz 5 i. V. m. § 30 Abs. 1 Nr. 2; AufenthV § 39 Nr. 3; AufenthV § 39 Nr. 5
    Aufenthaltserlaubnis Ehegattennachzug Sprachkenntnisse Inländerdiskriminierung Visumerfordernis

  • Wolters Kluwer

    Entbindung von der Durchführung eines Visumverfahrens gem. § 39 Nr. 3 Aufenthaltsverordnung (AufenthV) bei Eintritt der letzten Voraussetzung für einen Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels während des rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet bzw. während der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entbindung von der Durchführung eines Visumverfahrens gem. § 39 Nr. 3 Aufenthaltsverordnung (AufenthV) bei Eintritt der letzten Voraussetzung für einen Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels während des rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet bzw. während der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Düsseldorf - 7 L 717/10
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 01.03.2011 - 18 B 944/10

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 660
  • DVBl 2011, 652
  • DÖV 2011, 536
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.04.2011 - 18 B 377/11

    Aufenthaltsrecht des drittstaatsangehörigen Ehegatten eines Deutschen im

    BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 1 C 8.09 , AuAS 201, 170; OVG NRW, Beschluss vom 1. März 2011 18 B 944/10 , juris.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2011 - 18 B 910/11

    Herleitung von sicherungsfähigen Rechtspositionen im Abschiebungsschutzverfahren

    vgl. zu § 39 Nr. 3 AufenthV Senatsbeschluss vom 1. März 2011 - 18 B 944/10 -, juris, Rdnr. 11, sowie zu § 39 Nr. 6 AufenthV Senatsbeschluss vom 6. Januar 2011 - 18 B 1662/10 -, juris, Rdnr. 6.
  • VGH Bayern, 27.02.2014 - 10 ZB 11.2662

    Abgelehnter Asylbewerber; Aufenthaltserlaubnis zur Herstellung der ehelichen

    Beantwortet man diese, soweit ersichtlich, noch nicht höchstrichterlich geklärte Frage dahingehend, dass die Abschiebung noch zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung oder der Entscheidung des Tatsachengerichts nach § 60a AufenthG ausgesetzt sein muss (vgl. in diesem Sinne aus der obergerichtlichen Rechtsprechung etwa SächsOVG, U.v. 16.10.2008 - 3 A 94/08 - juris Rn. 29; OVG Hamburg, B.v. 16.11.2010 - 4 Bs 220/10 - juris Rn. 12 ff.; OVG NRW, B.v. 5.12.2011 - 18 B 910/11 - juris Rn. 11 ff.; B.v. 11.7.2012 - 18 B 562/12 - juris Rn. 16; OVG Berlin-Bbg, B.v. 23.8.2011 - OVG 3 S 87.11 - juris Rn. 3; B.v. 12.3.2013 - OVG 7 N 63.13 - juris Rn. 5; a.A. VGH BW, B.v. 5.3.2008 - 11 S 378/08 - juris Rn. 11), so kommt es für die Berufungsentscheidung unter der Voraussetzung nicht auf die vom Kläger als von grundsätzlicher Bedeutung aufgeworfene Frage an, dass der Kläger zum maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs nicht mehr über eine Duldung verfügt oder die Abschiebung nur noch zur Durchführung des gerichtlichen Verfahrens ausgesetzt ist (vgl. dazu, dass auch Letzteres keine Aussetzung der Abschiebung nach § 60a AufenthG im Sinne von § 39 Nr. 5 AufenthV darstellt VGH BW, B.v. 5.3.2008 - 11 S 378/08 - juris Rn. 11; SächsOVG, U.v. 16.10.2008 - 3 A 94/08 - juris Rn. 29; OVG Hamburg, B.v. 16.11.2010 - 4 Bs 220/10 - juris Rn. 10; OVG NRW, B.v. 30.4.2010 - 18 B 180/10 - juris Rn. 46; B.v. 1.3.2011 - 18 B 944/10 - juris Rn. 55).
  • VG Gelsenkirchen, 11.10.2011 - 16 L 742/11

    Visumfreie Einreise serbischer Staatsangehöriger; Feststellung des Ruhens der

    Die Kammer schließt sich der Auffassung des OVG NRW, vgl. Beschluss vom 1. März 2011 - 18 B 944/10 -, juris, an, wonach die letzte Voraussetzung für einen Anspruch auf Erteilung eines Aufenthaltstitels während des rechtmäßigen Aufenthalts im Bundesgebiet eingetreten sein muss.
  • VG Bayreuth, 14.09.2011 - B 1 S 11.527

    Dänemarkehe; früheres indisches Scheidungsurteil nicht legalisiert; Nachholung

    In der vorliegenden Sache hat die Antragstellerin zudem den gemäß § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AufenthG erforderlichen Nachweis deutscher Sprachkenntnisse nicht innerhalb der Geltungsdauer ihres Schengen-Visums erbracht, was der Anwendung von § 39 Nr. 3 AufenthV ebenfalls entgegensteht (vgl. u.a. BayVGH vom 4.2.2011 Az. 10 CS 10.3149; OVG Nordrhein-Westfalen vom 1.3.2011 Az. 18 B 944/10; HessVGH vom 22.1.2010 Az. 3 B 2948/09; VGH Baden-Württemberg vom 16.9.2009 Az. 13 S 1975/09 und vom 16.4.2009 Az. 13 S 656/09 in NVwZ-RR 2009, 700; OVG Rheinland-Pfalz vom 20.4.2009 Az. 7 B 10037/09).
  • VG Minden, 15.01.2013 - 7 L 672/12

    Einreise mit dem erforderlichen Visum als Anspruchsvoraussetzung für einen

    Zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 06.01.2011 - 18 B 1662/10 - und vom 01.03.2011 - 18 B 944/10 -.
  • VG Arnsberg, 17.01.2012 - 12 L 688/11

    Anwendbarkeit der unionsrechtlichen Familiennachzugsregeln bei "Mitnahme" des

    Vgl. ausführlich: BVerwG, Urteil vom 30. März 2010 - 1 C 8/09 -, juris; OVG NRW, Beschluss vom 1. März 2011 - 18 B 944/10 -, juris.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,6929
OVG Saarland, 20.04.2011 - 2 B 208/11 (https://dejure.org/2011,6929)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20.04.2011 - 2 B 208/11 (https://dejure.org/2011,6929)
OVG Saarland, Entscheidung vom 20. April 2011 - 2 B 208/11 (https://dejure.org/2011,6929)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,6929) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Abschiebungsschutz aus familiären Gründen

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer rechtlichen Unmöglichkeit der Ausreise eines Ausländers; Vorliegen einer schützenswerten Rechtsposition eines in Deutschland geborenen und hier aufgewachsenen Ausländers; Keine rechtliche Beanstandung hinsichtlich der Nichteröffnung des Zugangs zum ...

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 6, EMRK Art. 8 Abs. 1, AufenthG § 25 Abs. 5
    Rechtliche Unmöglichkeit, Abschiebungshindernis, Unmöglichkeit der Ausreise, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, Achtung des Privatlebens, Integration, Verwurzelung, faktischer Inländer

  • rechtsportal.de

    § 25 Abs. 5 AufenthG in Verbindung mit Art. 8 EMRK als allgemeiner aufenthaltsrechtlicher "Auffangtatbestand"; Voraussetzungen einer rechtlichen Unmöglichkeit der Ausreise; Langer Aufenthalt im Inland als "gelungene" Integration

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2011, 660
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

    Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

    Insoweit hat im Rahmen des Art. 8 EMRK eine familienbezogene Betrachtung zu erfolgen (vgl. OVG Greifswald, Beschl. v. 16.09.2010 - 2 M 107/10 - juris - VGH München, Beschl. v. 13.07.2010 - 19 ZB 10.1129 - juris - OVG Saarlouis, Beschl. v. 20.04.2011 - 2 B 208/11 - NVwZ-RR 2011, 660; VGH Mannheim, Urt. v. 22.07.2009 - 11 S 1622/07 - juris - und Urt. v. 26.07.2006 - 11 S 951/06 - VBlBW 2006, 442; OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.03.2013 - 8 LA 13/13 - juris - und Urt. v. 29.01.2009 - 11 LB 136/07 - juris -).
  • OVG Saarland, 09.10.2019 - 2 B 259/19

    Erfolgloser Eilrechtsschutz gegen Aufenthaltsbeendigung; rechtliche

    Ein den Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 EMRK überhaupt erst eröffnendes "Privatleben" kommt grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht(Beschluss des Senats vom 20. April 2011 - 2 B 208/11 -, m.w.Nw.;juris).
  • OVG Saarland, 22.08.2011 - 2 B 319/11

    Einstweilige Anordnung; Rechtskraft; Abänderung

    Zur Begründung seiner Beschwerde hat der Antragsteller im Wesentlichen vorgetragen, dass sich der Inhalt seines (Anordnungs-)Antrags vom 22.6.2011 entgegen der Ansicht des Verwaltungsgerichts nicht in der bloßen Wiederholung des - bereits in den Verfahren 10 L 2415/10 und 2 B 208/11 vorgetragenen - Sachverhaltes erschöpft habe.

    Den Erlass einer ihm Abschiebungsschutz gewährenden einstweiligen Anordnung hatte das Verwaltungsgericht in einem Eilrechtsschutzverfahren jedoch schon mit dem eingehend begründeten Beschluss vom 23.2.2011 - 10 L 2415/10 -, bestätigt durch unanfechtbaren Beschluss des Senates vom 20.4.2011 - 2 B 208/11 -, abgelehnt.

  • OVG Saarland, 22.03.2012 - 2 B 34/12

    Abschiebungsschutz - Visumserfordernis

    Das gelte erst recht, weil Frau F die Einbürgerung beantragt und eine Zusicherung erhalten habe.(vgl. die bis 20.12.2012 geltende Einbürgerungszusicherung des Ministeriums für Inneres und Europaangelegenheiten vom 8.12.2010, Blatt 35 der Gerichtsakte 2 B 208/11).

    Die dagegen gerichtete Beschwerde des Antragstellers mit dem Begehren, dem Antragsgegner zu untersagen, "Abschiebemaßnahmen gegen ihn durchzuführen", wurde im April 2011 zurückgewiesen.(vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 20.4.2011 - 2 B 208/11 -, SKZ 2011, 244, Leitsatz Nr. 57) In der Begründung dieser Entscheidung heißt es unter anderem, die geltend gemachten Rechtspositionen des Antragstellers sowohl mit Blick auf die Lebensgefährtin und als auch die gemeinsame Tochter E seien bereits Gegenstand des im Dezember 2008 rechtskräftig abgeschlossenen Hauptsacheverfahrens gewesen.

  • VG Würzburg, 20.03.2017 - W 7 E 17.192

    Asylantrag beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge

    Insoweit hat im Rahmen des Art. 8 EMRK eine familienbezogene Betrachtung zu erfolgen (vgl. OVG Greifswald, B.v. 16.09.2010 - 2 M 107/10, juris; BayVGH, B.v. 13.07.2010 - 19 ZB 10.1129, juris; OVG Saarlouis, B.v. 20.04.2011 - 2 B 208/11, NVwZ-RR 2011, 660; VGH BW, U.v. 22.07.2009 - 11 S 1622/07, juris; OVG Lüneburg, B.v. 12.03.2013 - 8 LA 13/13, juris).
  • OVG Hamburg, 25.08.2016 - 2 Bf 153/13

    Schwerbehinderung, Behindertenwerkstatt, Aufenthaltserlaubnis aus humanitären

    Demgegenüber ist der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts die Auffassung zu entnehmen, dass "ein Privatleben im Sinne des Art. 8 Abs. 1 EMRK, das den Schutzbereich der Vorschrift eröffnet und eine Verwurzelung im Sinne der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (im Folgenden: EGMR) begründet, grundsätzlich nur auf der Grundlage eines rechtmäßigen Aufenthalts und eines schutzwürdigen Vertrauens auf den Fortbestand des Aufenthalts in Betracht" kommt (BVerwG, Urt. v. 26.10.2010, 1 C 18.09, InfAuslR 2011, 92, juris Rn. 14; BVerwG, Urt. v. 30.4.2009, 1 C 3.08, AuAS 2009, 194, juris Rn. 20; ebenso OVG Lüneburg, Beschl. v. 12.8.2010, 8 PA 182/10, AuAS 2011, 3, juris Rn. 5 ff.; OVG Lüneburg, Beschl. v. 19.7.2010, 8 ME 163/10, DVBl. 2010, 1113, juris Rn. 4 ff.; VGH München, Beschl. v. 2.4.2015, 10 C 13.948, AuAS 2015, 111, juris Rn. 6; OVG Bautzen, Urt. v. 3.7.2014, 3 A 28/13, juris Rn. 28; OVG Saarlouis, Beschl. v. 20.4.2011, 2 B 208/11, NVwZ-RR 2011, 660, juris Rn. 16; OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 24.1.2012, OVG 3 B 19.10, juris Rn. 28; OVG Koblenz, Urt. v. 15.3.2012, 7 A 11417/11, juris Rn. 30; Hailbronner, Ausländerrecht, Stand November 2015, § 25 Rn. 200; Storr, in: Storr/Wenger/Eberle/Albrecht/Harms/Kreuzer, Zuwanderungsrecht, 2. Aufl. 2008, § 25 Rn. 31; Fritzsch, ZAR 2009, 102, 149; Thym, EUGRZ 2006, 541).
  • OVG Saarland, 18.05.2011 - 2 A 314/10

    Ausweisung eines Straftäters

    Eine Aufenthaltsbeendigung kann vielmehr nur dann einen konventionswidrigen Eingriff in das "Privatleben" im Verständnis des Art. 8 Abs. 1 EMRK darstellen, wenn der Ausländer aufgrund seines (längeren) Aufenthalts über so "starke persönliche, soziale und wirtschaftliche Kontakte" zum "Aufnahmestaat" verfügt, dass er aufgrund der Gesamtentwicklung "faktisch zu einem Inländer" geworden ist, dem ein Leben in dem Staat seiner Herkunft, zu dem er keinen Bezug (mehr) hat, schlechterdings nicht zugemutet werden kann.(vgl. dazu zuletzt etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 18.1.2011 - 2 A 293/10 -, vom 15.4.2011 - 2 B 195/11 - und vom 20.4.2011 - 2 B 208/11 -, st. Rspr.).
  • VGH Bayern, 26.11.2015 - 10 ZB 14.1800

    Polytoxikomanie, Ermessensausübung, Verhältnismäßigkeit, Achtung des

    Die beiden vom Beklagten und vom Verwaltungsgericht zu dieser Frage zitierten Entscheidungen (OVG Saarl, B.v. 20.4.2011 - 2 B 208/11 - juris; VG Darmstadt" B.v. 21.12.2005 - 8 G 2120/05 - juris) befassen sich im Übrigen nicht mit dem Verhältnis von Regel- zu Ermessensausweisung" sondern damit" ob ein Ausländer allein wegen seiner Verwurzelung einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen (§ 25 Abs. 5 AufenthG i. V. m. Art. 8 EMRK) haben kann.
  • VG Berlin, 03.04.2012 - 35 K 80.11

    Frage der Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen Staatsangehörigen

    Der Kläger ist kein "faktischer Inländer", dem ein Leben in seinem Heimatland schlechterdings nicht mehr zugemutet werden kann (vgl. z.B. BVerwG, Beschluss vom 14. Dezember 2010 - BVerwG 1 B 30.10 -, Rn. 3, und Urteil vom 29. September 1998 - BVerwG 1 C 8/96 -, Rn. 30; OVG Saarland, Beschlüsse vom 20. April 2011 - VG 2 B 208/11 -, Rn. 16, und vom 1. Dezember 2010 - VG 2 B 286/10 -, Rn. 13; BayVGH, Beschluss vom 11. Juli 2007 - VGH 24 ZB 07.743 -, Rn. 11; alle zit. nach juris).
  • VG Düsseldorf, 20.09.2013 - 26 K 3121/10

    Widerruf; Rücknahme; Abschiebungsverbot; Abschiebungshindernis; Krankheit;

    Oberverwaltungsgericht des Saarlandes, Beschluss vom 20. April 2011 - 2 B 208/11 - juris.
  • OVG Bremen, 23.05.2011 - 1 S 94/11

    Streitwert; Duldung

  • VG Saarlouis, 02.03.2012 - 10 K 808/11

    Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis; Fortführung der familiären

  • VG Berlin, 07.05.2012 - 35 L 370.11

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis wegen

  • VG Berlin, 07.03.2012 - 35 L 429.2012

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen Ablehnung der Verlängerung einer

  • VG Saarlouis, 14.12.2011 - 10 L 1478/11

    Erlass einer einstweiligen Anordnung, sicherungsfähiger Anspruch auf Erteilung

  • VG Saarlouis, 22.08.2013 - 10 L 995/13

    Titel: Ausländerrechts (VR 060)hier: aufschiebende WirkungEinzelfall eines

  • VG Saarlouis, 05.06.2012 - 10 L 502/12

    Ausländerrechts (VR 100) hier: aufschiebende Wirkung Abschiebungsschutz;

  • VG Saarlouis, 26.10.2011 - 10 L 765/11

    Erlass einer einstweiligen Anordnung; sicherungsfähiger Anspruch auf Erteilung

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht