Volltextveröffentlichungen (9)

• MIR - Medien Internet und Recht

  Levola Hengelo - Der Geschmack eines Lebensmittels (hier Streichkäse) genießt keinen urheberrechtlichen Schutz

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• damm-legal.de

  Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein?

• Europäischer Gerichtshof

  Levola Hengelo

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

• Europäischer Gerichtshof

  Levola Hengelo

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

• Europäischer Gerichtshof

  Levola Hengelo

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

• Wolters Kluwer

  Urteil des Gerichtshofs (Große Kammer) vom 13. November 2018. Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV. Vorabentscheidungsersuchen des Gerechtshof Arnhem-Leeuwarden. Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts ...

• ra.de
• wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Urheberrecht: Levola Hengelo/Smilde Foods

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (20)

• Europäischer Gerichtshof (Pressemitteilung)

  Niederlassungsfreiheit - Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels kann nicht durch das Urheberrecht geschützt sein

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation und Auszüge)

  Geschmack eines Lebensmittels kann nicht durch das Urheberrecht geschützt sein

• damm-legal.de (Kurzinformation)

  Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein?

• beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz - nicht mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbar - Heksenkaas

• Europäischer Gerichtshof (Tenor)

  Levola Hengelo

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges Eigentum - Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - Richtlinie 2001/29/EG - Anwendungsbereich - Art. 2 - Vervielfältigungsrecht - Begriff "Werk" - ...

• urheberrecht.org (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Geschmackliches Urheberrecht?

• anwaltonline.com (Kurzinformation)

  Urheberrechtsschutz für Geschmack?

• ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich nicht geschützt

• beck-aktuell.de (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

• verweyen.legal (Kurzinformation)

  Levola Hengelo BV gegen Smilde Foods BV: Geschmack von Lebensmitteln nicht urheberrechtlich geschützt

• onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

  Überraschung: Streichkäse ist kein Kunstwerk! - EuGH: Geschmack eines Lebensmittels kann nicht urheberrechtlich geschützt werden

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen

• bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

  Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack

• haufe.de (Kurzinformation)

  (Käse-)Geschmack kann nicht urheberechtlich geschützt werden

• it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

  Kann der Geschmack eines Lebensmittels Urheberrechtsschutz genießen?

• rosepartner.de (Kurzinformation)

  Geschmack ist kein schöpferisches Werk

• verweyen.legal (Kurzinformation)

  Geschmack von Lebensmitteln nicht urheberrechtlich geschützt

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Kein Urheberrechtsschutz für Geschmack eines Lebensmittels - Geschmack eines Lebensmittels ist nicht als "Werk" einzustufen

Sonstiges (2)

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

  Levola Hengelo

• Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)

Verfahrensgang

• Generalanwalt beim EuGH, 25.07.2018 - C-310/17
• EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

Papierfundstellen

• NJW 2019, 753
• GRUR 2019, 73
• GRUR Int. 2019, 292
• MIR 2018, Dok. 051
• BB 2018, 2957
• ZUM 2019, 56
• WRP 2019, 55

Wird zitiert von ... (65)Zitiert selbst (11)

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• EuGH, 16.07.2009 - C-5/08

  Infopaq International - Urheberrechte - Informationsgesellschaft - Richtlinie …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Im Hinblick auf die Erfordernisse sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes muss dieser Begriff daher in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 27 und 28, …sowie vom 3. September 2014, Deckmyn und Vrijheidsfonds, C-201/13, EU:C:2014:2132, Rn. 14 und 15).

  Rn. 34 Der Geschmack eines Lebensmittels kann folglich nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Richtlinie 2001/29 geschützt sein, wenn ein solcher Geschmack als "Werk" im Sinne dieser Richtlinie eingestuft werden kann (vgl. entsprechend Urteil vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 29 und die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 37 Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 Elementen vorbehalten, die eine solche geistige Schöpfung zum Ausdruck bringen (vgl. u. a. sinngemäß Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 39, …sowie vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 159).

• EuGH, 04.10.2011 - C-403/08

  Ein Lizenzsystem für die Weiterverbreitung von Fußballspielen, das …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Rn. 36 Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Objekt um ein Original in dem Sinne handeln, dass es eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (Urteil vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 97 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 37 Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 Elementen vorbehalten, die eine solche geistige Schöpfung zum Ausdruck bringen (…vgl. u. a. sinngemäß Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 39, sowie vom 4. Oktober 2011, Football Association Premier League u. a., C-403/08 und C-429/08, EU:C:2011:631, Rn. 159).

• EuGH, 15.03.2012 - C-135/10

  SCF - Ein Zahnarzt, der kostenlos Tonträger in seiner Privatpraxis wiedergibt, …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Ferner erstreckt sich gemäß Art. 2 des WIPO-Urheberrechtsvertrags und Art. 9 Abs. 2 des in Rn. 6 des vorliegenden Urteils erwähnten Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, das ebenfalls Teil der Rechtsordnung der Union ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. März 2012, SCF, C-135/10, EU:C:2012:140, Rn. 39 und 40), der urheberrechtliche Schutz auf Ausdrucksformen und nicht auf Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen oder mathematische Konzepte als solche (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Mai 2012, SAS Institute, C-406/10, EU:C:2012:259, Rn. 33).

• EuGH, 02.05.2012 - C-406/10

  Die Funktionalität eines Computerprogramms und die Programmiersprache sind nicht …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Ferner erstreckt sich gemäß Art. 2 des WIPO-Urheberrechtsvertrags und Art. 9 Abs. 2 des in Rn. 6 des vorliegenden Urteils erwähnten Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, das ebenfalls Teil der Rechtsordnung der Union ist (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 15. März 2012, SCF, C-135/10, EU:C:2012:140, Rn. 39 und 40), der urheberrechtliche Schutz auf Ausdrucksformen und nicht auf Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen oder mathematische Konzepte als solche (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 2. Mai 2012, SAS Institute, C-406/10, EU:C:2012:259, Rn. 33).
• EuGH, 03.09.2014 - C-201/13

  Wenn eine Parodie eine diskriminierende Aussage vermittelt, kann der Inhaber der …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Im Hinblick auf die Erfordernisse sowohl der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts als auch des Gleichheitssatzes muss dieser Begriff daher in der Regel in der gesamten Union eine autonome und einheitliche Auslegung erhalten (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 27 und 28, sowie vom 3. September 2014, Deckmyn und Vrijheidsfonds, C-201/13, EU:C:2014:2132, Rn. 14 und 15).
• EuGH, 10.03.2009 - C-169/07

  DIE ÖSTERREICHISCHE REGELUNG ÜBER DIE ERRICHTUNG PRIVATER KRANKENANSTALTEN IST …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Daher ist der Gerichtshof grundsätzlich gehalten, über ihm vorgelegte Fragen zu befinden, wenn diese die Auslegung des Unionsrechts betreffen (Urteile vom 10. März 2009, Hartlauer, C-169/07, EU:C:2009:141, Rn. 24, …und vom 1. Juli 2010, Sbarigia, C-393/08, EU:C:2010:388, Rn. 19).
• EuGH, 21.05.2015 - C-657/13

  Verder LabTec - Vorlage zur Vorabentscheidung - Steuerrecht - …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Der Gerichtshof darf die Entscheidung über ein Ersuchen eines nationalen Gerichts nur dann verweigern, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder er nicht über die tatsächlichen oder rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (…Urteile vom 24. Juni 2008, Commune de Mesquer, C-188/07, EU:C:2008:359, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 21. Mai 2015, Verder LabTec, C-657/13, EU:C:2015:331, Rn. 29).
• EuGH, 24.06.2008 - C-188/07

  DAS VERURSACHERPRINZIP ERFORDERT EINE AUFERLEGUNG DER KOSTEN FÜR DIE BESEITIGUNG …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Der Gerichtshof darf die Entscheidung über ein Ersuchen eines nationalen Gerichts nur dann verweigern, wenn die erbetene Auslegung des Unionsrechts offensichtlich in keinem Zusammenhang mit der Realität oder dem Gegenstand des Ausgangsrechtsstreits steht, wenn das Problem hypothetischer Natur ist oder er nicht über die tatsächlichen oder rechtlichen Angaben verfügt, die für eine zweckdienliche Beantwortung der ihm vorgelegten Fragen erforderlich sind (Urteile vom 24. Juni 2008, Commune de Mesquer, C-188/07, EU:C:2008:359, Rn. 30 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 21. Mai 2015, Verder LabTec, C-657/13, EU:C:2015:331, Rn. 29).
• EuGH, 09.02.2012 - C-277/10

  Luksan - Vorabentscheidungsersuchen - Rechtsangleichung - Geistiges Eigentum - …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Rn. 38 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass sich die Union, obwohl sie nicht Vertragspartei der Berner Übereinkunft ist, nach Art. 1 Abs. 4 des WIPO-Urheberrechtsvertrags, dem sie beigetreten ist und der mit der Richtlinie 2001/29 umgesetzt werden soll, dennoch an die Art. 1 bis 21 der Berner Übereinkunft halten muss (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Februar 2012, Luksan, C-277/10, EU:C:2012:65, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung, …sowie vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 29).
• EuGH, 26.04.2012 - C-510/10

  DR und TV2 Danmark - Rechtsangleichung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte …

  Auszug aus EuGH, 13.11.2018 - C-310/17

  Rn. 38 Insoweit ist darauf hinzuweisen, dass sich die Union, obwohl sie nicht Vertragspartei der Berner Übereinkunft ist, nach Art. 1 Abs. 4 des WIPO-Urheberrechtsvertrags, dem sie beigetreten ist und der mit der Richtlinie 2001/29 umgesetzt werden soll, dennoch an die Art. 1 bis 21 der Berner Übereinkunft halten muss (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 9. Februar 2012, Luksan, C-277/10, EU:C:2012:65, Rn. 59 und die dort angeführte Rechtsprechung, sowie vom 26. April 2012, DR und TV2 Danmark, C-510/10, EU:C:2012:244, Rn. 29).
• EuGH, 01.07.2010 - C-393/08

  Sbarigia - Nationale Regelung der Öffnungszeiten von Apotheken - Befreiung - …

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• LG München I, 11.11.2025 - 42 O 14139/24

  GEMA erfolgreich gegen OpenAI (ChatGPT): Originalgetreue Wiedergabe von …

  Rn. 161 Bei dem Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH 13.11.2018, C-310/17 Rn. 33 - Levola Hengelo;… BGH 20.02.2025 I ZR 16/24 Rn. 15 - Birkenstocksandale).

  In seiner Entscheidung Levola Hengelo hat der Unionsgerichtshof für die Feststellung des Vorliegens eines Werkes im Hinblick auf den Lebensmittelgeschmack eines Streichkäses festgestellt, dass "die Behörden, die mit dem Schutz der dem Urheberrecht innewohnenden Ausschließlichkeitsrechte betraut sind, die so geschützten Objekte klar und genau erkennen" müssen (13.11.2018, C-310/17 Rn. 41;… lediglich wortgleich wiederholt in EuGH 12.9.2019, C-683/17 Rn. 33 - Cofemel und verweisend in 11.06.2020, C-833/18 Rn. 25 - Brompton).

  Der Unionsgerichtshof kommt wenig überraschend zu dem Ergebnis, dass "die Identifizierung des Geschmacks eines Lebensmittels nämlich im Wesentlichen auf Geschmacksempfindungen und -erfahrungen [beruht], die subjektiv und veränderlich sind, und verneint den Werkscharakter des Käses (EuGH 13.11.2018, C-310/17 Rn. 42 - Levola Hengelo).

• BGH, 07.04.2022 - I ZR 222/20

  Porsche 911 - Zu urheberrechtlichen Ansprüchen eines Konstrukteurs der Porsche AG …

  Dabei handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-310/17, GRUR 2019, 73 Rn. 33 = WRP 2019, 55 - Levola Hengelo;… Urteil vom 12. September 2019 - C-683/17, GRUR 2019, 1185 Rn. 29 = WRP 2019, 1449 - Cofemel).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 36 - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 Rn. 29 - Cofemel; EuGH…, Urteil vom 11. Juni 2020 - C-833/18, GRUR 2020, 736 Rn. 22 = WRP 2020, 1006 - Brompton Bicycle).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 37 - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 Rn. 29 - Cofemel;… GRUR 2020, 736 Rn. 22 - Brompton Bicycle).

  Dafür ist ein mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbarer Gegenstand Voraussetzung (…EuGH, GRUR 2019, 1185 Rn. 32 - Cofemel;… GRUR 2020, 736 Rn. 25 - Brompton Bicycle), auch wenn diese Ausdrucksform nicht notwendig dauerhaft sein sollte (EuGH, GRUR 2019, 73 Rn. 40 - Levola Hengelo).

• EuGH, 12.09.2019 - C-683/17

  Modellen kann nicht allein aufgrund des Umstands, dass sie über ihren …

  Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (…vgl. in diesem Sinne Urteile vom 16. Juli 2009, 1nfopaq International, C-5/08, EU:C:2009:465, Rn. 37 und 39, sowie vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 33 und 35 bis 37 sowie die dort angeführte Rechtsprechung).

  Rn. 32 Hinsichtlich des zweiten in Rn. 29 des vorliegenden Urteils genannten Merkmals hat der Gerichtshof klargestellt, dass der Begriff "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 zwangsläufig einen mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand voraussetzt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 40).

  Zum anderen setzt das Erfordernis des Ausschlusses jedes - der Rechtssicherheit schädlichen - subjektiven Elements bei der Identifizierung des geschützten Gegenstands voraus, dass dieser auf objektive Weise ausgedrückt worden ist (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 41).

  Rn. 34 Wie der Gerichtshof hervorgehoben hat, entspricht es nicht dem Erfordernis der Genauigkeit und Objektivität, wenn eine Identifizierung im Wesentlichen auf naturgemäß subjektiven Empfindungen der Person beruht, die den fraglichen Gegenstand wahrnimmt (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 42).

  Rn. 41 Diese gesetzgeberische Entscheidung steht im Einklang mit der Berner Übereinkunft, an deren Art. 1 bis 21 sich die Union, obwohl sie nicht Vertragspartei der Berner Übereinkunft ist, nach Art. 1 Abs. 4 des WIPO-Urheberrechtsvertrags, dem sie beigetreten ist, halten muss (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 38 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• EuGH, 29.07.2019 - C-469/17

  Die Informationsfreiheit und die Pressefreiheit können außerhalb der in der …

  Ein Gegenstand kann folglich nur dann durch das Urheberrecht gemäß der Richtlinie 2001/29 geschützt sein, wenn er als "Werk" im Sinne dieser Bestimmungen eingestuft werden kann (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 34).

  Rn. 20 Zum anderen ist die Einstufung als "Werk" im Sinne der Richtlinie 2001/29 Elementen vorbehalten, die eine solche geistige Schöpfung zum Ausdruck bringen (Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899' Rn. 37 und die dort angeführte Rechtsprechung).

• BGH, 20.02.2025 - I ZR 16/24

  Zum Urheberrechtsschutz von Birkenstock-Sandalen

  Bei dem Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks, der in den die ausschließlichen Rechte des Urhebers zur Vervielfältigung, öffentlichen Wiedergabe und Verbreitung seiner Werke betreffenden Bestimmungen der Art. 2 Buchst. a, Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft enthalten ist, handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-310/17, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 33] = WRP 2019, 55 - Levola Hengelo;… Urteil vom 12. September 2019 - C-683/17, GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] = WRP 2019, 1449 - Cofemel).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH…, Urteil vom 16. Juli 2009 - C-5/08, Slg. 2009, I-6569 = GRUR 2009, 1041 [juris Rn. 35] - Infopaq International;… Urteil vom 1. Dezember 2011 - C-145/10, Slg. 2011, I-12533 = GRUR 2012, 166 [juris Rn. 87] - Painer; EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 36] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel; EuGH…, Urteil vom 11. Juni 2020 - C-833/18, GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] = WRP 2020, 1006 - Brompton Bicycle;… Urteil vom 24. Oktober 2024 - C-227/23, GRUR 2024, 1800 [juris Rn. 48] = WRP 2024, 1471 - Kwantum Nederland und Kwantum België).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 37] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel;… GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] - Brompton Bicycle;… GRUR 2024, 1800 [juris Rn. 48] - Kwantum Nederland und Kwantum België).

  Dafür ist ein mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbarer Gegenstand Voraussetzung (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 40] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 32] - Cofemel;… GRUR 2020, 736 [juris Rn. 25] - Brompton Bicycle).

• LG München I, 31.07.2026 - 42 O 763/25

  Urheberrechtsverletzung durch KI-Musikgenerator SUNO durch Memorisierung und …

  Rn. 181 a. Bei dem Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (vgl. EuGH 13.11.2018, C-310/17 Rn. 33 - Levola Hengelo;… BGH 20.02.2025 I ZR 16/24 Rn. 15 - Birkenstocksandale).

  Im Unterschied beispielsweise zu einem literarischen, bildnerischen, filmischen oder musikalischen Werk, das eine präzise und objektive Ausdrucksform darstelle, beruhe die Identifizierung des Geschmacks eines Lebensmittels nämlich im Wesentlichen auf Geschmacksempfindungen und -erfahrungen, die subjektiv und veränderlich sind (vgl. EuGH 13.11.2018, C-310/17 Rn. 40 ff. - Levola Hengelo;… darauf verweisend EuGH 12.09.2019, C-683/17 Rn. 33 f.- Cofemel und EuGH 11.06.2020, C-833/18 Rn. 25 - Brompton).

  Daher hat der Unionsgerichtshof explizit darauf verwiesen, dass musikalische Werke mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbar sind (vgl. EuGH 13.11.2018 - C-310/17 Rn. 42 - Levola Hengelo).

• BGH, 02.07.2026 - I ZR 96/22

  Zur Schutzfähigkeit des USM Haller Möbelsystems

  Bei dem in den die ausschließlichen Rechte des Urhebers zur Vervielfältigung, öffentlichen Wiedergabe und Verbreitung seiner Werke betreffenden Bestimmungen der Art. 2 Buchst. a, Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG enthaltenen Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-310/17, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 33] = WRP 2019, 55 - Levola Hengelo;… Urteil vom 12. September 2019 - C-683/17, GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] = WRP 2019, 1449 - Cofemel;… EuGH, GRUR 2026, 72 [juris Rn. 48] - Mio u.a.).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 36] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel; EuGH…, Urteil vom 11. Juni 2020 - C-833/18, GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] = WRP 2020, 1006 - Brompton Bicycle;… EuGH, GRUR 2026, 72 [juris Rn. 48] - Mio u.a.).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 36 f.] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel;… GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] - Brompton Bicycle;… GRUR 2026, 72 [juris Rn. 48] - Mio u.a.).

  Dieses zweite Merkmal setzt einen mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand voraus, auch wenn die Ausdrucksform nicht notwendigerweise dauerhaft sein sollte (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 40 f.] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 32 f.] - Cofemel).

• BGH, 21.12.2023 - I ZR 96/22

  BGH legt Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zum urheberrechtlichen …

  Bei dem in den die ausschließlichen Rechte des Urhebers zur Vervielfältigung, öffentlichen Wiedergabe und Verbreitung seiner Werke betreffenden Bestimmungen der Art. 2 Buchst. a, Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG enthaltenen Begriff des urheberrechtlich geschützten Werks handelt es sich um einen autonomen Begriff des Unionsrechts, der in der gesamten Union einheitlich auszulegen und anzuwenden ist (EuGH, Urteil vom 13. November 2018 - C-310/17, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 33] = WRP 2019, 55 - Levola Hengelo;… Urteil vom 12. September 2019 - C-683/17, GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] = WRP 2019, 1449 - Cofemel).

  Zum einen muss es sich bei dem betreffenden Gegenstand um ein Original in dem Sinne handeln, dass er eine eigene geistige Schöpfung seines Urhebers darstellt (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 36] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel; EuGH…, Urteil vom 11. Juni 2020 - C-833/18, GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] = WRP 2020, 1006 - Brompton Bicycle).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung zum Ausdruck bringen (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 37] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 29] - Cofemel;… GRUR 2020, 736 [juris Rn. 22] - Brompton Bicycle).

  Dieses zweite Merkmal setzt einen mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand voraus, auch wenn die Ausdrucksform nicht notwendigerweise dauerhaft sein sollte (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 40 f.] - Levola Hengelo;… GRUR 2019, 1185 [juris Rn. 32 f.] - Cofemel).

  Rn. 32 (3) Für eine objektive Auslegung spricht die Rechtssicherheit und ein Vergleich mit dem zweiten Merkmal zur Schutzbegründung ("zum Ausdruck bringen"), bei dem nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs jedes der Rechtssicherheit schädliche subjektive Element bei der Identifizierung des geschützten Objekts auszuschließen ist (EuGH, GRUR 2019, 73 [juris Rn. 41] - Levola Hengelo).

• BVerwG, 26.09.2019 - 7 C 1.18

  Antragsunterlagen; Erstveröffentlichungsrecht; Gutachten; Immissionsschutzrecht; …

  Hiervon ausgehend hat der Gerichtshof der Europäischen Union den urheberrechtlichen Werkbegriff als "Eckpfeiler des Urheberrechtssystems" (…so Generalanwalt Szpunar, Schlussanträge vom 2. Mai 2019 in der Rechtssache - C-683/17 [ECLI:EU:C:2019:363], Cofemel/G-Star - Rn. 43 f.) im Rahmen der Anwendung von Art. 2 Buchst. a und Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG vom 20. Mai 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft - InfoSocRL - (ABl. L 167 S. 10) im Wege einer Gesamtanalogie werkartenübergreifend harmonisiert (siehe dazu etwa Metzger, ZEuP 2017, 836 ; Jotzo, ZGE 2017, 447 ; Leistner, ZGE 2013, 4 ; ders., ZUM 2019, 720 ;… Bullinger, in: Wandtke/Bullinger, Urheberrecht, 5. Aufl. 2019, § 2 Rn. 14; Grünberger, ZUM 2019, 281 ; GRUR 2019, 73 ;… Wiebe, in: Spindler/Schuster, Recht der elektronischen Medien, 4. Aufl. 2019, § 2 UrhG Rn. 3;… Schulze, in: Dreier/Schulze, UrhG, 6. Aufl. 2018, § 2 Rn. 22 f.).

  Zum anderen ist die Einstufung als Werk Elementen vorbehalten, die eine solche Schöpfung in einem mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbaren Gegenstand zum Ausdruck bringen (siehe EuGH, Urteile vom 16. Juli 2009 - C-5/08 [ECLI:EU:C:2009:465], Infopaq - Rn. 33 ff. und zuletzt vom 13. November 2018 - C-310/17 [ECLI:EU:C:2018:899], Levola Hengelo - Rn. 33 ff., vom 29. Juli 2019 - C-469/17 [ECLI:EU:C:2019:623], Funke Medien - Rn. 18 ff. …und vom 12. September 2019 - C-683/17 [ECLI:EU:C:2019:721], Cofemel/G-Star - Rn. 29 ff.).

• EuGH, 17.10.2024 - C-159/23

  Die Richtlinie über den Rechtsschutz von Computerprogrammen erlaubt es dem …

  Rn. 41 Der Gerichtshof hat im Hinblick auf Art. 2 Abs. 1 der Berner Übereinkunft sowie Art. 2 des WIPO-Urheberrechtsvertrags und Art. 9 Abs. 2 des TRIPS-Übereinkommens bereits darauf hingewiesen, dass Ausdrucksformen und nicht Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen oder mathematische Konzepte als solche urheberrechtlich geschützt werden können (Urteil vom 13. November 2018, Levola Hengelo, C-310/17, EU:C:2018:899, Rn. 39 und die dort angeführte Rechtsprechung).
• BGH, 15.12.2022 - I ZR 173/21

  Urheberrechtsverletzung: Umfang des Urheberrechtsschutzes eines Werks der …
• BGH, 29.04.2021 - I ZR 193/20

  Wirksamkeit einer in Musterverträgen zugunsten von Architekten verwendeten …
• BGH, 09.11.2023 - I ZR 203/22

  E2 - Urheberpersönlichkeitsrechtliche Rechte gegen Entstellung und Anerkennung …
• OLG Düsseldorf, 02.06.2022 - 20 U 259/20
• LG Köln, 09.06.2022 - 14 O 283/20

  Urheberrecht, Werk der angewandten Kunst, Gebrauchsgrafik, Abbildung eines …
• OLG München, 14.08.2019 - 6 W 927/19

  Früher war mehr Lametta - kein Urheberschutz für Loriot-Zitat
• LG Köln, 03.03.2022 - 14 O 366/21

  Großer Beurteilungsspielraum nationaler Gerichte bei Anwendung des …
• EuGH, 03.09.2026 - C-598/24

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Richtlinie 2001/29/EG - …
• EuGH, 17.11.2022 - C-54/21

  Der Schutz der Vertraulichkeit im Bereich des öffentlichen Auftragswesens muss …
• LG Köln, 11.05.2023 - 14 O 41/22

  Urheberrechtlicher Schutz von künstlerisch gestalteten Sandalen
• OLG Düsseldorf, 20.02.2025 - 5 U 102/23

  Anspruch eines Architekten zur Beauftragung eines Preisträgers aus den …
• LG Köln, 23.02.2023 - 14 O 39/22

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalen als Werke angewandter Kunst
• LG Köln, 03.02.2022 - 14 O 392/21

  Klageerhebung unter Verwendung des Künstlernahmens und einer c/o-Adresse
• EuGH, 24.10.2024 - C-227/23

  Geistiges Eigentum: Die Mitgliedstaaten sind verpflichtet, Kunstwerke im Gebiet …
• LG Düsseldorf, 08.12.2022 - 14c O 46/21

  Zum Schutz des LEGO-Bausteins vor Nachahmungen
• OVG Hamburg, 20.09.2021 - 3 Bf 87/18

  Zur Frage des Informationszugangs zu einem anwaltlichen Schriftsatz
• LG Köln, 11.05.2023 - 14 O 121/22

  Werk angewandter Kunst - Schöpfungshöhe - Entwerferwille - Werkbegriff - …
• OLG München, 01.07.2021 - 29 U 1698/14

  Keine Bestimmung des Geschmacks durch mit der Zutat "Champagner" bezeichnetes …
• LG München I, 07.08.2023 - 42 O 7449/22

  Paris Bar Version 1-3 - Streit um Urheberschaft zwischen freischaffendem Künstler …
• BGH, 20.02.2025 - I ZR 17/24

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen
• BGH, 20.02.2025 - I ZR 18/24

  Urheberrechtliche Schutzfähigkeit von Sandalenmodellen
• LG Köln, 01.09.2023 - 14 O 49/22

  Zum urheberrechtlichen Schutz des Designs eines Fahrrads
• OLG Hamburg, 29.08.2024 - 5 U 116/23

  Wir sind Papst - Marken- und urheberrechtliche Unterlassungsansprüche gegen das …
• OVG Hamburg, 28.06.2022 - 3 Bf 295/19

  Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen
• Generalanwalt beim EuGH, 02.05.2019 - C-683/17

  Cofemel - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte …
• OLG Hamburg, 29.04.2025 - 5 U 60/24
• LG Köln, 03.03.2022 - 14 O 419/21

  Urheberrechtsschutz von Schuhmodellen als Werke der angewandten Kunst
• LG Düsseldorf, 22.12.2022 - 14c O 45/21
• LG Köln, 23.06.2022 - 14 O 283/20
• BFH, 18.10.2023 - XI R 15/20

  Steuerermäßigung für die Lieferung von Kunstgegenständen durch den Urheber oder …
• LG Köln, 05.03.2026 - 14 O 195/24

  Urheberrechtsschutz für Symbole in Bauzeichnungen?
• OLG München, 18.12.2025 - 29 U 3581/23

  Tatsächliche Vermutung für (Mit-)Urheberschaft bei eigenhändiger Herstellung …
• OLG Düsseldorf, 24.02.2022 - 20 U 254/20

  "Düsseldorfer Radschläger"
• OLG Düsseldorf, 01.09.2020 - 20 U 27/19

  Spaßbrille zur Kostümierung als Hase Anspruch wegen Verletzung von Urheberrechten …
• Generalanwalt beim EuGH, 10.01.2019 - C-516/17

  Spiegel Online - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte …
• EuGH, 06.10.2022 - C-433/21

  Contship Italia - Vorlage zur Vorabentscheidung - Direkte Besteuerung - …
• EuGH, 19.03.2026 - C-649/23

  Vorlage zur Vorabentscheidung - Rechtsangleichung - Richtlinie 2001/29/EG - …
• Generalanwalt beim EuGH, 25.04.2024 - C-159/23

  Sony Computer Entertainment Europe - Vorlage zur Vorabentscheidung - Geistiges …
• OLG München, 25.11.2021 - 29 U 5825/20

  Keine Urheberrechtsverletzung durch die Darstellung zweier Fußballer als …
• EuGH, 12.05.2022 - C-505/20

  RR und JG (Gel des biens de tiers) - Vorlage zur Vorabentscheidung - Justizielle …
• OLG Düsseldorf, 11.01.2024 - 20 U 36/23

  Verletzung des Urheberrechts durch einen Verstoß gegen das in § 14 UrhG normierte …
• VG Darmstadt, 10.08.2020 - 6 L 107/20
• EuGH, 04.05.2023 - C-40/21

  Korruptionsbekämpfung: Das Unionsrecht hindert nicht daran, einer Person für die …
• Generalanwalt beim EuGH, 13.07.2023 - C-260/22

  Seven.One Entertainment Group - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie …
• EuGH, 19.03.2020 - C-234/18

  Das Unionsrecht hindert die Mitgliedstaaten nicht daran, unabhängig von der …
• LG Köln, 14.11.2019 - 14 O 59/17
• Generalanwalt beim EuGH, 06.02.2020 - C-833/18

  Brompton Bicycle - Vorabentscheidungsverfahren - Geistiges und gewerbliches …
• Generalanwalt beim EuGH, 08.05.2025 - C-115/24

  Österreichische Zahnärztekammer - Vorlage zur Vorabentscheidung - Öffentliche …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.03.2026 - C-579/24

  " Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und verwandte Schutzrechte - …
• BPatG, 21.10.2024 - 29 W (pat) 39/21
• Generalanwalt beim EuGH, 27.04.2023 - C-655/21

  G. ST. T. (Proportionnalité de la peine en cas de contrefaçon) - Vorlage zur …
• Generalanwalt beim EuGH, 26.06.2025 - C-649/23

  Institutul G. Călinescu - Vorlage zur Vorabentscheidung - Urheberrecht und …
• Generalanwalt beim EuGH, 25.05.2023 - C-86/22

  Papier Mettler Italia - Vorlage zur Vorabentscheidung - Richtlinie 98/34/EG - …
• OLG Düsseldorf, 02.05.2019 - 20 U 105/18

  Unzulässige Veröffentlichung eines Bewertungsbogens zur Dienstpostenbewertung für …
• LG Hamburg, 04.09.2025 - 310 O 226/23

  Urheberrechtlichen Werkschutz für die Bedienoberfläche eines sog. Hallgeräts für …