Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Sie sehen hier das BGB in der bis zum 31.12.2001 geltenden Fassung (vor Inkrafttreten der Schuldrechtsreform). Zur aktuellen Fassung von § 315 BGB.

Bürgerliches Gesetzbuch

2. Buch - Recht der Schuldverhältnisse (§§ 241 - 853)

2. Abschnitt - Schuldverhältnisse aus Verträgen (§§ 305 - 361b)

1. Titel - Begründung. Inhalt des Vertrages (§§ 305 - 319)

Gliederung

Alte Fassung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/0BGB010102/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB a.F. (https://dejure.org/gesetze/0BGB010102/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ BGB a.F.

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch (https://dejure.org/gesetze/0BGB010102/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Bürgerliches Gesetzbuch

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 315

(1) Soll die Leistung durch einen der Vertragschließenden bestimmt werden, so ist im Zweifel anzunehmen, daß die Bestimmung nach billigem Ermessen zu treffen ist.

(2) Die Bestimmung erfolgt durch Erklärung gegenüber dem anderen Teile.

(3) 1Soll die Bestimmung nach billigem Ermessen erfolgen, so ist die getroffene Bestimmung für den anderen Teil nur verbindlich, wenn sie der Billigkeit entspricht. 2Entspricht sie nicht der Billigkeit, so wird die Bestimmung durch Urteil getroffen; das gleiche gilt, wenn die Bestimmung verzögert wird.

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken

Rechtsprechung zu § 315 BGB a.F.

7 Entscheidungen zu § 315 BGB a.F. in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

LAG Hessen, 29.01.2002 - 7 Sa 836/01
Variable Gehaltsanteile nach Zielvereinbarung
LG Bochum, 03.11.2004 - 9 S 152/04
Erstattung von Nachzahlungsbeträgen; Vereinbarung über die Wärmeversorgung und ...
OLG Karlsruhe, 24.07.2003 - 11 U 21/02
Abschlussprüfungsvertrag: Folgen bestehender Besorgnis der Befangenheit gegenüber ...
LG Halle, 08.02.2002 - 2 S 42/01
Anspruch auf Feststellung der Unwirksamkeit der Mieterhöhungserklärung; ...
KG, 19.11.2002 - 5 U 320/01
Voraussetzungen für die Zulassung einer Berufung; Anforderungen an die Darlegung ...
LAG Hessen, 05.03.2002 - 2 SaGa 16/02
Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes
OLG Düsseldorf, 28.06.2002 - 5 U 61/01
Anspruch auf Werklohn aus Pauschalvertrag

Querverweise

Auf § 315 BGB a.F. verweisen folgende Vorschriften:

Bürgerliches Gesetzbuch (BGB a.F.)

675a

2156