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Zivilprozessordnung

Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c)

Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten (§§ 253 - 494a)

Titel 7 - Zeugenbeweis (§§ 373 - 401)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 399
Verzicht auf Zeugen

Die Partei kann auf einen Zeugen, den sie vorgeschlagen hat, verzichten; der Gegner kann aber verlangen, dass der erschienene Zeuge vernommen und, wenn die Vernehmung bereits begonnen hat, dass sie fortgesetzt werde.

dejure.org Übersicht ZPO Rechtsprechung zu § 399 ZPO

...

§ 373Beweisantritt § 374(weggefallen) § 375Beweisaufnahme durch beauftragten oder ersuchten Richter § 376Vernehmung bei Amtsverschwiegenheit § 377Zeugenladung § 378Aussageerleichternde Unterlagen § 379Auslagenvorschuss § 380Folgen des Ausbleibens des Zeugen § 381Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 382Vernehmung an bestimmten Orten § 383Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen § 384Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen § 385Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungs-
recht § 386Erklärung der Zeugnisverweigerung § 387Zwischenstreit über Zeugnisverweigerung § 388Zwischenstreit über schriftliche Zeugnisverweigerung § 389Zeugnisverweigerung vor beauftragtem oder ersuchtem Richter § 390Folgen der Zeugnisverweigerung § 391Zeugenbeeidigung § 392Nacheid; Eidesnorm § 393Uneidliche Vernehmung § 394Einzelvernehmung § 395Wahrheitsermahnung; Vernehmung zur Person § 396Vernehmung zur Sache § 397Fragerecht der Parteien § 398Wiederholte und nachträgliche Vernehmung § 399Verzicht auf Zeugen § 400Befugnisse des mit der Beweisaufnahme betrauten Richters § 401Zeugenentschädigung

...

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Rechtsprechung zu § 399 ZPO

109 Entscheidungen zu § 399 ZPO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

BVerfG, 16.07.2019 - 2 BvR 881/17
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des allgemeinen ...
BGH, 08.05.2025 - V ZR 152/24
Gehörsverstoß: Widerruf des Verzichts auf Zeugenvernehmung; Absehen von ...
BGH, 10.11.2025 - NotSt (Brfg) 1/24
Entbindung eines Notars von seiner Schweigepflicht als Zeuge in einem ...
KG, 16.11.2017 - 22 U 24/17
Berufungsverfahren: Präkludierung eines erstinstanzlichen Antrags auf Einholung ...
OLG Celle, 27.11.2024 - 1 U 65/24
Erfolglose Berufung des Klägers gegen Ablehnung von Schmerzensgeld mangels ...
OLG Dresden, 06.02.2024 - 22 U 1143/23
Wer den Auslagenvorschuss nicht einzahlt, verliert!
OLG Frankfurt, 13.08.2019 - 8 U 199/15
Haftung einer gesetzlichen Betreuerin
BGH, 31.05.2017 - VIII ZR 69/16
Berufungsverfahren: Neue Angriffs- und Verteidigungsmittel; Beweisantritt ohne ...
OLG Köln, 06.02.2024 - 15 U 314/19
Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan u.a.
AG Lemgo, 29.12.2010 - 19 C 293/10
Verzicht auf den Zeugen als Konsequenz einer fehlenden Einwendung über die ...

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Querverweise

Auf § 399 ZPO verweisen folgende Vorschriften:

Finanzgerichtsordnung (FGO)

Sozialgerichtsgesetz (SGG)

118

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

[Vorschriften über die Beweisaufnahme]