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Zivilprozessordnung

Buch 2 - Verfahren im ersten Rechtszug (§§ 253 - 510c)

Abschnitt 1 - Verfahren vor den Landgerichten (§§ 253 - 494a)

Titel 7 - Zeugenbeweis (§§ 373 - 401)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ ZPO

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung (https://dejure.org/gesetze/ZPO/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Zivilprozessordnung

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 388
Zwischenstreit über schriftliche Zeugnisverweigerung

Hat der Zeuge seine Weigerung schriftlich oder zum Protokoll der Geschäftsstelle erklärt und ist er in dem Termin nicht erschienen, so hat auf Grund seiner Erklärungen ein Mitglied des Prozessgerichts Bericht zu erstatten.

dejure.org Übersicht ZPO Rechtsprechung zu § 388 ZPO

...

§ 373Beweisantritt § 374(weggefallen) § 375Beweisaufnahme durch beauftragten oder ersuchten Richter § 376Vernehmung bei Amtsverschwiegenheit § 377Zeugenladung § 378Aussageerleichternde Unterlagen § 379Auslagenvorschuss § 380Folgen des Ausbleibens des Zeugen § 381Genügende Entschuldigung des Ausbleibens § 382Vernehmung an bestimmten Orten § 383Zeugnisverweigerung aus persönlichen Gründen § 384Zeugnisverweigerung aus sachlichen Gründen § 385Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungs-
recht § 386Erklärung der Zeugnisverweigerung § 387Zwischenstreit über Zeugnisverweigerung § 388Zwischenstreit über schriftliche Zeugnisverweigerung § 389Zeugnisverweigerung vor beauftragtem oder ersuchtem Richter § 390Folgen der Zeugnisverweigerung § 391Zeugenbeeidigung § 392Nacheid; Eidesnorm § 393Uneidliche Vernehmung § 394Einzelvernehmung § 395Wahrheitsermahnung; Vernehmung zur Person § 396Vernehmung zur Sache § 397Fragerecht der Parteien § 398Wiederholte und nachträgliche Vernehmung § 399Verzicht auf Zeugen § 400Befugnisse des mit der Beweisaufnahme betrauten Richters § 401Zeugenentschädigung

...

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Rechtsprechung zu § 388 ZPO

26 Entscheidungen zu § 388 ZPO in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

OLG Jena, 01.06.2018 - 4 W 562/17
Zwischenstreitverfahren über Bestehen eines Zeugnisverweigerungsrechts
VG Berlin, 04.06.2021 - 90 K 2.19
Unterbliebene Erstellung gerichtlich erforderter Befundberichte über eigene ...
OLG Braunschweig, 22.03.2024 - 1 WF 33/24
Festsetzung von Ordnungsmitteln wegen Verweigerung der Untersuchung zur ...
FG München, 16.11.2021 - 12 K 254/18
Zwischenstreit wegen der Zeugnisverweigerung
OLG Naumburg, 17.07.2002 - 8 WF 111/02
Unmittelbaren Anfechtbarkeit von Zwischenentscheidungen, die in Rechte der ...
BFH, 17.03.1997 - VIII B 41/96
Entscheidung über Zeugnisverweigerungsrecht eines Zeugen durch Zwischenurteil - ...
LSG Nordrhein-Westfalen, 16.09.1980 - L 5 S 20/80
Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde; Voraussetzungen für die ...
BFH, 17.04.1996 - X B 39/95
Rüge der Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch Übergehen eines ...
OLG Brandenburg, 09.03.2023 - 13 UF 167/22
Verwandter als Beteiligter im Abstammungsverfahren; Beteiligtenfähigkeit des ...

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Querverweise

Redaktionelle Querverweise zu § 388 ZPO:

Zivilprozessordnung (ZPO)

130a

(Elektronisches Dokument; Verordnungsermächtigung)