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   OLG Brandenburg, 08.11.2001 - 5 U 16/01   

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https://dejure.org/2001,12865
OLG Brandenburg, 08.11.2001 - 5 U 16/01 (https://dejure.org/2001,12865)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08.11.2001 - 5 U 16/01 (https://dejure.org/2001,12865)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 08. November 2001 - 5 U 16/01 (https://dejure.org/2001,12865)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Erhöhung des Erbbauzinses für ein Wohnungserbbaurecht; Unwirksamkeit einer Vertragsklausel; Üblichkeit einer schuldrechtlichen Anpassungsklausel in Erbbauvertrag; Unangemessene Benachteiligung durch Vertragsklausel; Abweichung des Vertrages von ...

  • Judicialis

    BGB § 315; ; BGB § ... 315 Abs. 3; ; BGB § 317; ; BGB § 319; ; BGB § 134; ; ErbbauVO § 9 a; ; ErbbauVO § 9 a Abs. 1; ; ErbbauVO § 9 a Abs. 1 Satz 1; ; ErbbauVO § 9 a Abs. 1 Satz 3; ; ErbbauVO § 9 Abs. 2; ; ErbbauVO § 9 Abs. 1; ; AGBG § 3; ; AGBG § 8; ; AGBG § 9; ; AGBG § 9 Abs. 1; ; AGBG § 9 Abs. 2 Ziff. 1; ; AGBG § 9 Abs. 2 Nr. 1; ; AGBG § 11 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 9; ; ZPO § 97 Abs. 1; ; ZPO § 265 Abs. 2; ; ZPO § 287; ; ZPO § 325 Abs. 1; ; ZPO § 546 Abs. 1; ; ZPO § 108; ; ZPO § 708 Nr. 10; ; ZPO § 710; ; ZPO § 711; ; ZPO § 711 Satz 2; ; ZPO § 712; ; GKG § 12 Abs. 1; ; GKG § 14 Abs. 1; ; GKG § 25 Abs. 2 Satz 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zur Auslegung von Anpassungsklauseln in Erbbaurechtsverträgen insbes. der Unbilligkeit nach § 9 a ErbbauVO bei Vereinbarungen im Frühjahr 1991 im Land Brandenburg

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Erbbaurecht - Nachträgliche Erhöhung des Erbbauzinses

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 27.05.1981 - V ZR 20/80

    Anpassungsklausel - Vertragsabschluß - Neufestsetzung eines Erbbauzinses -

    Auszug aus OLG Brandenburg, 08.11.2001 - 5 U 16/01
    Der BGH konnte in seinen Urteilen vom 27. Mai 1981 (WM 1981, 1054) und 28. Oktober 1983 (WM 1984, 36) noch offen gelassen, ob die Sondersituation einer Vereinbarung eines Erbbauzinses auf Grundlage eines unter Geltung des Preisstopps für Grundstücke bestellten Erbbaurechts eine Abweichung von der Regelschranke des § 9 a Abs. 1 ErbbauVO gestattet.
  • BGH, 28.10.1983 - V ZR 168/82

    Neufestsetzung der Höhe eines Erbbauzinses - Billigkeitsschranke des § 9 a Abs. 1

    Auszug aus OLG Brandenburg, 08.11.2001 - 5 U 16/01
    Der BGH konnte in seinen Urteilen vom 27. Mai 1981 (WM 1981, 1054) und 28. Oktober 1983 (WM 1984, 36) noch offen gelassen, ob die Sondersituation einer Vereinbarung eines Erbbauzinses auf Grundlage eines unter Geltung des Preisstopps für Grundstücke bestellten Erbbaurechts eine Abweichung von der Regelschranke des § 9 a Abs. 1 ErbbauVO gestattet.
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