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   EuG, 28.02.2019 - T-459/18   

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https://dejure.org/2019,3758
EuG, 28.02.2019 - T-459/18 (https://dejure.org/2019,3758)
EuG, Entscheidung vom 28.02.2019 - T-459/18 (https://dejure.org/2019,3758)
EuG, Entscheidung vom 28. Februar 2019 - T-459/18 (https://dejure.org/2019,3758)
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Volltextveröffentlichung

Kurzfassungen/Presse

  • Europäischer Gerichtshof (Kurzinformation)

    Lotte/ EUIPO - Générale Biscuit-Glico France (PEPERO original)

    Unionsmarke - Nichtigkeitsverfahren - Unionsbildmarke PEPERO original - Ältere nationale dreidimensionale Marke - Form eines länglichen Kekses, der teilweise mit Schokolade überzogen ist - Nichtigerklärung - Art. 8 Abs. 5 der Verordnung (EU) 2017/1001 - Ernsthafte ...

Sonstiges (2)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • EuG, 28.05.2020 - T-677/18

    Galletas Gullón/ EUIPO - Intercontinental Great Brands (gullón TWINS COOKIE

  • EuG, 28.05.2020 - T-506/19

    Workspace Group/ EUIPO - Technopolis Holding (UMA WORKSPACE)

  • EuG, 28.05.2020 - T-333/19

    Ntolas/ EUIPO - General Nutrition Investment (GN GENETIC NUTRITION LABORATORIES)

  • EuG, 03.10.2019 - T-668/18

    6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ADPepper) - Unionsmarke -

    Nach der Rechtsprechung ist es jedoch nicht ausgeschlossen, dass zur Beurteilung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke im maßgeblichen Zeitraum gegebenenfalls Umstände berücksichtigt werden, die zwar nach diesem Zeitraum liegen, es aber ermöglichen, das Ausmaß der Benutzung dieser Marke im maßgeblichen Zeitraum zu bestätigen oder besser zu beurteilen (vgl. Urteil vom 28. Februar 2019, Lotte/EUIPO - Générale Biscuit-Glico France [PEPERO original], T-459/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:119, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung, vgl. entsprechend auch Beschlüsse vom 27. Januar 2004, La Mer Technology, C-259/02, EU:C:2004:50, Rn. 31, und vom 5. Oktober 2004, Alcon/HABM, C-192/03 P, EU:C:2004:587, Rn. 41).
  • EuG, 03.10.2019 - T-666/18

    6Minutes Media/ EUIPO - ad pepper media International (ad pepper) - Unionsmarke -

    Nach der Rechtsprechung ist es jedoch nicht ausgeschlossen, dass zur Beurteilung der Ernsthaftigkeit der Benutzung einer Marke im maßgeblichen Zeitraum gegebenenfalls Umstände berücksichtigt werden, die zwar nach diesem Zeitraum liegen, es aber ermöglichen, das Ausmaß der Benutzung dieser Marke im maßgeblichen Zeitraum zu bestätigen oder besser zu beurteilen (vgl. Urteil vom 28. Februar 2019, Lotte/EUIPO - Générale Biscuit-Glico France [PEPERO original], T-459/18, nicht veröffentlicht, EU:T:2019:119, Rn. 63 und die dort angeführte Rechtsprechung; vgl. entsprechend auch Beschlüsse vom 27. Januar 2004, La Mer Technology, C-259/02, EU:C:2004:50, Rn. 31, und vom 5. Oktober 2004, Alcon/HABM, C-192/03 P, EU:C:2004:587, Rn. 41).
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