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Rechtsprechung
   EuGH, 26.02.1992 - C-357/89   

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https://dejure.org/1992,275
EuGH, 26.02.1992 - C-357/89 (https://dejure.org/1992,275)
EuGH, Entscheidung vom 26.02.1992 - C-357/89 (https://dejure.org/1992,275)
EuGH, Entscheidung vom 26. Februar 1992 - C-357/89 (https://dejure.org/1992,275)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • EU-Kommission PDF

    Raulin / Minister van Onderwijs en Wetenschappen

    EWG-Vertrag, Artikel 48
    1. Freizuegigkeit - Arbeitnehmer - Begriff - Bestehen eines Arbeitsverhältnisses - Ausübung tatsächlicher und echter Tätigkeiten - Beurteilungskriterien - Durch einen Vertrag über Gelegenheitsarbeit gebundener Arbeitnehmer

  • EU-Kommission

    Raulin / Minister van Onderwijs en Wetenschappen

  • Wolters Kluwer

    Begriff des Arbeitnehmers; Gelegenheitsarbeit gebundener Arbeitnehmer; Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit; Zugang zur Berufsausbildung; Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis

  • Judicialis

    EWGVtr Art. 7 Abs. 1; ; EWGVtr Art. 48; ; EWGV 1612/68 Art. 7 Abs. 2

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1493
  • NVwZ 1992, 657 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (115)

  • EuGH, 11.11.2010 - C-232/09

    Danosa - Sozialpolitik - Richtlinie 92/85/EWG - Maßnahmen zur Verbesserung der

    Sofern eine Person die vorstehend in Randnr. 39 angeführten Voraussetzungen erfüllt, ist die Art der Rechtsbeziehung zwischen ihr und der anderen Partei des Arbeitsverhältnisses ohne Bedeutung für die Anwendung der Richtlinie 92/85 (vgl. entsprechend im Zusammenhang mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit Urteile vom 31. Mai 1989, Bettray, 344/87, Slg. 1989, 1621, Randnr. 16, und vom 26. Februar 1992, Raulin, C-357/89, Slg. 1992, I-1027, Randnr. 10).
  • EuGH, 04.02.2010 - C-14/09

    Genc - Assoziierungsabkommen EWG-Türkei - Beschluss Nr. 1/80 des Assoziationsrats

    Zwar kann der Umstand, dass im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses nur sehr wenige Arbeitsstunden geleistet werden, ein Anhaltspunkt dafür sein, dass die ausgeübten Tätigkeiten nur untergeordnet und unwesentlich sind (Urteil vom 26. Februar 1992, Raulin, C-357/89, Slg. 1992, I-1027, Randnr. 14), doch lässt es sich unabhängig von der begrenzten Höhe des aus einer Berufstätigkeit bezogenen Entgelts und des begrenzten Umfangs der insoweit aufgewendeten Arbeitszeit nicht ausschließen, dass die Tätigkeit aufgrund einer Gesamtbewertung des betreffenden Arbeitsverhältnisses von den nationalen Stellen als tatsächlich und echt angesehen werden kann und es somit ermöglicht, dem Beschäftigten die Arbeitnehmereigenschaft im Sinne von Art. 39 EG zuzuerkennen.
  • BSG, 29.03.2022 - B 4 AS 2/21 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Der Umstand, dass eine Person im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses nur sehr wenige Arbeitsstunden leistet, kann ein Anhaltspunkt dafür sein, dass die ausgeübte Tätigkeit nur untergeordnet und unwesentlich ist ( EuGH vom 26.2.1992 - C-357/89 - Raulin, juris RdNr 14; EuGH vom 4.2.2010 - C-14/09 - Genc, juris RdNr 26 mwN ; EuGH vom 1.10.2015 - C-432/14 - juris RdNr 24; BSG vom 12.9.2018 - B 14 AS 18/17 R - juris RdNr 19 mwN ; BSG vom 27.1.2021 - B 14 AS 42/19 R - juris RdNr 18; BSG vom 27.1.2021 - B 14 AS 25/20 R - SozR 4-4200 § 7 Nr. 59 RdNr 20) .

    Auch die Dauer der von dem Betroffenen ausgeübten Tätigkeit ist ein Gesichtspunkt, den das innerstaatliche Gericht bei der Beurteilung der Frage zu berücksichtigen hat, ob es sich hierbei um eine tatsächliche und echte Tätigkeit handelt oder ob sie vielmehr einen so geringen Umfang hat, dass sie nur unwesentlich und untergeordnet ist ( vgl EuGH vom 26.2.1992 - C-357/89 - Raulin, juris RdNr 14; EuGH vom 4.2.2010 - C-14/09 - Genc, RdNr 27) .

    Es liegt damit ein Fall vor, in dem der Betroffene "nur sehr wenige Stunden" (hierzu EuGH vom 26.2.1992 - C-357/89 - Raulin, juris RdNr 14) gearbeitet hat und in dem die Ausgestaltung der Tätigkeit nicht auf eine Eingliederung in den inländischen Arbeitsmarkt schließen lässt.

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   EuGH, 26.12.1992 - C-357/89   

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https://dejure.org/1992,10141
EuGH, 26.12.1992 - C-357/89 (https://dejure.org/1992,10141)
EuGH, Entscheidung vom 26.12.1992 - C-357/89 (https://dejure.org/1992,10141)
EuGH, Entscheidung vom 26. Dezember 1992 - C-357/89 (https://dejure.org/1992,10141)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • Generalanwalt beim EuGH, 11.11.2004 - C-209/03

    NACH ANSICHT VON GENERALANWALT GEELHOED FÄLLT NACH DER EINFÜHRUNG DER

    5 - Beispielsweise Urteil in der Rechtssache C-357/89, Raulin, Slg. 1992, 1027, Randnr. 28.

    15 - Urteil Raulin, angeführt in Fußnote 5, Randnrn.

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Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1991 - C-357/89   

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https://dejure.org/1991,20864
Generalanwalt beim EuGH, 11.07.1991 - C-357/89 (https://dejure.org/1991,20864)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11.07.1991 - C-357/89 (https://dejure.org/1991,20864)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 11. Juli 1991 - C-357/89 (https://dejure.org/1991,20864)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    V. J. M. Raulin gegen Minister van Onderwijs en Wetenschappen.

    Diskriminierungsverbot - Zugang zum Unterricht - Studienfinanzierung

Verfahrensgang

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