Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.01.2006

Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03   

Volltextveröffentlichungen (24)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • webshoprecht.de

    Bei Wettbewerbsverletzungen im Internet ist der Erfolgsort im Inland belegen, wenn sich der Internet-Auftritt bestimmungsgemäß dort auswirken soll

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Onlinehändler können das Verbreitungsgebiet der Werbung im Internet durch einen Disclaimer einschränken

  • Judicialis
  • JurPC

    AMG § 2, § 21; HWG § 3a; UWG § 4 Nr. 11; TDG § 4; EuGVÜ Art. 5 Nr. 3
    Arzneimittelwerbung im Internet

  • aufrecht.de

    Wirksame Beschränkung des Verbreitungsgebiets durch Disclaimer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verbreitungsgebiet von Werbung im Internet; Einschränkung durch einen sog. Disclaimer; Wirksamkeit eines Disclaimers; Einschränkungen des innerstaatlichen Rechts; Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel; Klage gegen einen Internetversandhandel aus den Niederlanden; Vertriebsverbot für nicht zugelassene Arzneimittel

  • kanzlei.biz

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • online-und-recht.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Internetwerbung für in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Arzneimittelwerbung im Internet"; Anforderungen an die Gestaltung eines sog. Disclaimers; Ausschluss der Lieferung in bestimmte Länder

  • rechtsportal.de

    "Arzneimittelwerbung im Internet"; Anforderungen an die Gestaltung eines sog. Disclaimers; Ausschluss der Lieferung in bestimmte Länder

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arzneimittelwerbung im Internet

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Arzneimittelwerbung im Internet. Disclaimer muss eindeutig gestaltet und aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Werbenden auch tatsächlich beachtet werden. Der Vertrieb von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln durch in einem anderen EU Staat geschäftsansässige Unternehmen unterliegt innerstaatlichen Recht. §§ 2, 31 AMG, § 3a HWG, § 4 Nr.11 UWG, § 4 TDG, Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Europarechtlicher Arzneimittelbegriff - Einschränkung des Vertriebsgebiets und internationale Zuständigkeit

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wettbewerbsverletzungen im Internet - Erfolgsort

Besprechungen u.ä. (3)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die RL 2004/27/EG hat einen neuen europarechtlich einheitlichen Arzneimittelbegriff für Funktionsarzneimittel eingeführt

  • Lehrstuhl Prof. Hoeren PDF (Auszüge und Entscheidungsanmerkung)
  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Handlungsanleitung: Wie verkauft man rechtssicher Medikamente im Internet?

Sonstiges (7)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Internetwerbung und Vertrieb nicht zugelassener Arzneimittel durch niederländisches Unternehmen)" von Prof. Dr. Peter Mankowski, original erschienen in: GRUR Int. 2006, 609 - 612.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Arzneimittelwerbung im Internet)" von Prof. Dr. Thomas Hoeren, original erschienen in: MMR 2006, 464.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Arzneimittelwerbung im Internet)" von RA Dr. Andreas Reinhart, original erschienen in: ZLR 8/2006, 422 - 428.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Internetwerbung für in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel)" von Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL.M., original erschienen in: JZ 2006, 1187 - 1192.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 30.03.2006, Az.: I ZR 24/03 (Einschränkung des Verbreitungsgebiets von Werbung im Internet durch sog. Disclaimer)" von Dr. Sebastian Köhler, LL.M., original erschienen in: JR 2007, 284 - 286.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Objektive Kriterien zur Feststellung des anwendbaren Rechts im Internationalen Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht (zu BGH, 30.3.2006 - I ZR 24/03 und Cour des Cassation, 11.1.2005 ...)" von Prof. Dr. Stefan Knoos, original erschienen in: IPRax 2007, 414 - 416.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 167, 91
  • NJW 2006, 2630
  • MDR 2006, 941
  • GRUR 2006, 513
  • GRUR Int. 2006, 605
  • MMR 2006, 461
  • JR 2007, 280



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (152)  

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08  

    Vorschaubilder

    Die Abbildungen der Kunstwerke der Klägerin sind als Vorschaubilder in der Suchmaschine der Beklagten bestimmungsgemäß (auch) in Deutschland zu sehen (vgl. BGHZ 167, 91 Tz. 21 - Arzneimittelwerbung im Internet, m.w.N.).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13  

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines

    Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist (BGH, Urteil vom 30. März 2006 - I ZR 24/03, BGHZ 167, 91 Rn. 20 - Arzneimittelwerbung im Internet), ergibt sich aus Art. 5 Nr. 3 des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, geschlossen in Lugano am 30. Oktober 2007, ABl.
  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09  

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der

    So hält der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte gemäß Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ bei Wettbewerbsverletzungen nur dann für gegeben, wenn sich der beanstandete Internetauftritt bestimmungsgemäß im Inland auswirken soll bzw. sich bestimmungsgemäß auch an deutsche Internetnutzer richtet (vgl. BGHZ 167, 91, 98 f.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Störerhaftung durch Veröffentlichung irreführender Werbung für ein Schlankheitsmittel durch Presseorgane - Schlank-Kapseln

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Pressehaftung für Veröffentlichung von Diätanzeigen

  • Jurion

    Haftung eines Presseunternehmens als Störer nach Veröffentlichung einer irreführenden Werbeanzeige; Beschränkung der Pressehaftung auf grobe und eindeutige, unschwer erkennbare Wettberwerbsverstöße; Prüfungsmaßstab bei Beurteilung eines Wettbewerbsverstoßes; Verbot irreführender Werbung; Bestehen einer Verpflichtung für Mitarbeiter eines Presseunternehmens zur Beobachtung von Veröffentlichungen auf dem Gebiet der Ernährungswissenschaft in anderen Medien; Begriff der Erstbegehungsgefahr; Vorliegen einer Erstbegehungsgefahr schon auf Grund Wettbewerbswidrigkeit; Verletzungsunterlassungsanspruch wegen Wiederholungsgefahr und vorbeugender Unterlassungsanspruch wegen Erstbegehungsgefahr als verschiedene Streitgegenstände und verschiedene prozessuale Ansprüche; Einheitliche Rechtsfolge aus unterschiedlichen Lebenssachverhalten

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Schlank-Kapseln / Schlank Kapseln / Schlankkapseln

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Haftung eines Presseunternehmens für die Veröffentlichung irreführender Werbung von Schlankheitsmitteln; §§ 5, 8 UWG, 520 ZPO

  • Juristenzeitung

    Zum Streitgegenstand des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 § 8; ZPO § 520 Abs. 3 S. 2
    "Schlank-Kapseln"; Störerhaftung eines Presseunternehmens für irreführende Werbung für ein Schlankheitsmittel; Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Verneinung sowohl der Erstbegehungs- wie der Wiederholungsgefahr durch das erstinstanzliche Gericht

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 § 8 ; ZPO § 520 Abs. 3 S. 2
    "Schlank-Kapseln"; Störerhaftung eines Presseunternehmens für irreführende Werbung für ein Schlankheitsmittel; Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Verneinung sowohl der Erstbegehungs- wie der Wiederholungsgefahr durch das erstinstanzliche Gericht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

    Schlank-Kapseln

    Schlank-Kapseln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Pressehaftung: Irreführende Werbung für Schlankheitsmittel

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Keine Haftung eines Presseunternehmens für irreführende Werbung, wenn vor der Veröffentlichung ohne Fachkenntnisse die Irreführung nur vermutet werden konnte. Wiederholungsgefahr und Erstbegehungsgefahr im Rahmen eines Unterlassungsbegehrens sind verschiedene Streitgegenstände. §§ 5, 8 UWG, § 520 Abs. 3 Satz 2 ZPO

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Pressehaftung für wettbewerbswidrige Anzeigen nur bei offensichtlichen Verstößen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Keine Haftung des Presseunternehmens für irreführende Werbung

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung des Verlags für wettbewerbswidrige Werbeanzeige

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.01.2006, Az.: I ZR 121/03 (Keine Haftung der Presse bei irreführender gesundheitsbezogener Werbung)" von RA Dr. Wolfgang Berlit, original erschienen in: ZLR 2006, 288 - 289.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.01.2006, Az.: I ZR 121/03 (Zum Streitgegenstand des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs)" von Prof. Dr. Hans-Jürgen Ahrens, original erschienen in: JZ 2006, 1178 - 1187.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2630 (Ls.)
  • NJW-RR 2006, 1044
  • MDR 2006, 943
  • GRUR 2006, 429
  • VersR 2006, 859
  • afp 2006, 242



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (61)  

  • BGH, 12.10.2016 - VIII ZR 103/15  

    Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers

    Dies setzt neben der Zulässigkeit der Revision voraus, dass das erstinstanzliche Urteil durch eine zulässige Berufung angegriffen worden und die Rechtskraft dieses Urteils damit zunächst in der Schwebe gehalten ist (BGH, Urteile vom 30. September 1987 - IVb ZR 86/86, BGHZ 102, 37, 38 mwN; vom 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, NJW-RR 2006, 1044 Rn. 23).
  • BGH, 06.04.2017 - III ZR 368/16  

    Eltern haften nicht für 0900er-Käufe ihrer Kinder

    Sie ist deshalb auch vom Revisionsgericht unabhängig von den Anträgen der Parteien von Amts wegen zu prüfen (z.B. Senatsurteil vom 10. Februar 2011 - III ZR 338/09, NJW 2011, 926 Rn. 7; BGH, Urteile vom 19. November 2014 - VIII ZR 79/14, NJW 2015, 873 Rn. 12; vom 14. November 2007 - VIII ZR 340/06, NJW 2008, 218 Rn. 8; vom 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, NJW-RR 2006, 1044 Rn. 23; vom 30. September 1987 - IVb ZR 86/86, BGHZ 102, 37, 38 und vom 26. Juni 1952 - IV ZR 36/52, BGHZ 6, 369, 370; MüKo-ZPO/Krüger, 5. Aufl., § 557 Rn. 26; Musielak/Ball, ZPO, 14. Aufl., § 557 Rn. 15; Zöller/Heßler, ZPO, 31. Aufl., § 557 Rn. 8; siehe auch Senatsurteil vom 21. Juni 1976 - III ZR 22/75, NJW 1976, 1940 zum Einspruch gegen ein Versäumnisurteil).
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 129/08  

    Zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen

    Betrifft die angegriffene Entscheidung - wie hier - mehrere prozessuale Ansprüche, so ist grundsätzlich für jeden Anspruch eine den Anforderungen des § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO genügende Begründung der Revision erforderlich (vgl. zu § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO BGH, Urteil vom 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, GRUR 2006, 429, 432 = WRP 2006, 584 - Schlank-Kapseln).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht