Weitere Entscheidung unten: BGH, 26.01.2006

Rechtsprechung
   BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03   

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https://dejure.org/2006,7
BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,7)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2006 - I ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,7)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2006 - I ZR 24/03 (https://dejure.org/2006,7)
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Volltextveröffentlichungen (27)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • Telemedicus

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • webshoprecht.de

    Bei Wettbewerbsverletzungen im Internet ist der Erfolgsort im Inland belegen, wenn sich der Internet-Auftritt bestimmungsgemäß dort auswirken soll

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Onlinehändler können das Verbreitungsgebiet der Werbung im Internet durch einen Disclaimer einschränken

  • IWW
  • JurPC

    AMG § 2, § 21; HWG § 3a; UWG § 4 Nr. 11; TDG § 4; EuGVÜ Art. 5 Nr. 3
    Arzneimittelwerbung im Internet

  • aufrecht.de

    Wirksame Beschränkung des Verbreitungsgebiets durch Disclaimer

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verbreitungsgebiet von Werbung im Internet; Einschränkung durch einen sog. Disclaimer; Wirksamkeit eines Disclaimers; Einschränkungen des innerstaatlichen Rechts; Schaffung eines Gemeinschaftskodexes für Humanarzneimittel; Klage gegen einen Internetversandhandel aus den ...

  • kanzlei.biz

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • online-und-recht.de
  • info-it-recht.de
  • Judicialis

    AMG § 2; ; AMG § 21; ; HWG § 3a; ; UWG § 4 Nr. 11; ; TDG § 4; ; EuGVÜ Art. 5 Nr. 3

  • ra.de
  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Internetwerbung für in Deutschland nicht zugelassene Arzneimittel

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Arzneimittelwerbung im Internet"; Anforderungen an die Gestaltung eines sog. Disclaimers; Ausschluss der Lieferung in bestimmte Länder

  • rechtsportal.de

    "Arzneimittelwerbung im Internet"; Anforderungen an die Gestaltung eines sog. Disclaimers; Ausschluss der Lieferung in bestimmte Länder

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Arzneimittelwerbung im Internet

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Arzneimittelwerbung im Internet. Disclaimer muss eindeutig gestaltet und aufgrund seiner Aufmachung als ernst gemeint aufzufassen sein und vom Werbenden auch tatsächlich beachtet werden. Der Vertrieb von in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimitteln durch in einem ...

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Europarechtlicher Arzneimittelbegriff - Einschränkung des Vertriebsgebiets und internationale Zuständigkeit

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wettbewerbsverletzungen im Internet - Erfolgsort

Besprechungen u.ä. (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 167, 91
  • NJW 2006, 2630
  • MDR 2006, 941
  • GRUR 2006, 513
  • GRUR Int. 2006, 605
  • MMR 2006, 461
  • JR 2007, 280
 
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Wird zitiert von ... (208)

  • BGH, 29.04.2010 - I ZR 69/08

    Vorschaubilder

    Die Abbildungen der Kunstwerke der Klägerin sind als Vorschaubilder in der Suchmaschine der Beklagten bestimmungsgemäß (auch) in Deutschland zu sehen (vgl. BGHZ 167, 91 Tz. 21 - Arzneimittelwerbung im Internet, m.w.N.).
  • BGH, 19.03.2015 - I ZR 94/13

    Zur Haftung eines Hotelbewertungsportals für unwahre Tatsachenbehauptungen eines …

    Die internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte, die auch unter Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen ist (BGH, Urteil vom 30. März 2006 - I ZR 24/03, BGHZ 167, 91 Rn. 20 - Arzneimittelwerbung im Internet), ergibt sich aus Art. 5 Nr. 3 des Übereinkommens über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen, geschlossen in Lugano am 30. Oktober 2007, ABl.
  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der …

    So hält der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs die internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte gemäß Art. 5 Nr. 3 EuGVÜ bei Wettbewerbsverletzungen nur dann für gegeben, wenn sich der beanstandete Internetauftritt bestimmungsgemäß im Inland auswirken soll bzw. sich bestimmungsgemäß auch an deutsche Internetnutzer richtet (vgl. BGHZ 167, 91, 98 f.).
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Rechtsprechung
   BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,256
BGH, 26.01.2006 - I ZR 121/03 (https://dejure.org/2006,256)
BGH, Entscheidung vom 26.01.2006 - I ZR 121/03 (https://dejure.org/2006,256)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - I ZR 121/03 (https://dejure.org/2006,256)
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Volltextveröffentlichungen (21)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Veröffentlichung irreführender Werbung für ein Schlankheitsmittel durch Presseorgane - Schlank-Kapseln

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Pressehaftung für Veröffentlichung von Diätanzeigen

  • Wolters Kluwer

    Haftung eines Presseunternehmens als Störer nach Veröffentlichung einer irreführenden Werbeanzeige; Beschränkung der Pressehaftung auf grobe und eindeutige, unschwer erkennbare Wettberwerbsverstöße; Prüfungsmaßstab bei Beurteilung eines Wettbewerbsverstoßes; Verbot ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Schlank-Kapseln / Schlank Kapseln / Schlankkapseln

    Art. 5 Abs. 1 GG

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Haftung eines Presseunternehmens für die Veröffentlichung irreführender Werbung von Schlankheitsmitteln; §§ 5, 8 UWG, 520 ZPO

  • Judicialis

    UWG § 5; ; UWG § 8; ; ZPO § 520 Abs. 3 Satz 2

  • ra.de
  • VersR (via Owlit)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 5; UWG § 8; ZPO § 520 Abs. 3 S. 2
    Voraussetzungen für Unterlassungsanspruch gegen Presseunternehmen wegen Veröffentlichung einer irreführenden Werbeanzeige

  • Juristenzeitung

    Zum Streitgegenstand des wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 § 8; ZPO § 520 Abs. 3 S. 2
    "Schlank-Kapseln"; Störerhaftung eines Presseunternehmens für irreführende Werbung für ein Schlankheitsmittel; Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Verneinung sowohl der Erstbegehungs- wie der Wiederholungsgefahr durch das erstinstanzliche Gericht

  • rechtsportal.de

    UWG § 5 § 8 ; ZPO § 520 Abs. 3 S. 2
    "Schlank-Kapseln"; Störerhaftung eines Presseunternehmens für irreführende Werbung für ein Schlankheitsmittel; Anforderungen an die Berufungsbegründung bei Verneinung sowohl der Erstbegehungs- wie der Wiederholungsgefahr durch das erstinstanzliche Gericht

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)

    Schlank-Kapseln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online

    Pressehaftung: Irreführende Werbung für Schlankheitsmittel

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Keine Haftung eines Presseunternehmens für irreführende Werbung, wenn vor der Veröffentlichung ohne Fachkenntnisse die Irreführung nur vermutet werden konnte. Wiederholungsgefahr und Erstbegehungsgefahr im Rahmen eines Unterlassungsbegehrens sind verschiedene ...

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Pressehaftung für wettbewerbswidrige Anzeigen nur bei offensichtlichen Verstößen

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Haftung des Verlags für wettbewerbswidrige Werbeanzeige

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Pressehaftung für wettbewerbswidrige Anzeigen nur bei offensichtlichen Verstößen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 2630 (Ls.)
  • NJW-RR 2006, 1044
  • MDR 2006, 943
  • GRUR 2006, 429
  • VersR 2006, 859
  • afp 2006, 242
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • BGH, 12.10.2016 - VIII ZR 103/15

    Anwendungsbereich der Beweislastumkehr nach § 476 BGB zugunsten des Verbrauchers …

    Dies setzt neben der Zulässigkeit der Revision voraus, dass das erstinstanzliche Urteil durch eine zulässige Berufung angegriffen worden und die Rechtskraft dieses Urteils damit zunächst in der Schwebe gehalten ist (BGH, Urteile vom 30. September 1987 - IVb ZR 86/86, BGHZ 102, 37, 38 mwN; vom 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, NJW-RR 2006, 1044 Rn. 23).
  • BGH, 17.07.2013 - I ZR 129/08

    Zur Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen

    Betrifft die angegriffene Entscheidung - wie hier - mehrere prozessuale Ansprüche, so ist grundsätzlich für jeden Anspruch eine den Anforderungen des § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a ZPO genügende Begründung der Revision erforderlich (vgl. zu § 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO BGH, Urteil vom 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, GRUR 2006, 429, 432 = WRP 2006, 584 - Schlank-Kapseln).
  • BGH, 04.02.2010 - IX ZR 18/09

    Vereinbarung eines die gesetzlichen Gebühren überschreitenden …

    Mithin fehlt es an einer ordnungsgemäßen Berufungsbegründung (BGHZ 143, 169, 171); dieser Mangel führt zur Unzulässigkeit des Rechtsmittels (…BGH, Urt. v. 18. Juni 1998 - IX ZR 389/97, NJW 1998, 3126; Urt. v. 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, NJW-RR 2006, 1044, 1046 Rn. 22).

    Das setzt neben der Zulässigkeit der Revision voraus, daß das erstinstanzliche Urteil durch eine zulässige Berufung angegriffen worden und die Rechtskraft dieses Urteils damit zunächst in der Schwebe gehalten ist (BGHZ 102, 37, 38; BGH, Urt. v. 26. Januar 2006 - I ZR 121/03, aaO S. 1046 Rn. 23).

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