Rechtsprechung
| EuG, 09.09.2020 - T-626/17 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Europäischer Gerichtshof
Slowenien/ Kommission
Landwirtschaft - Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 - Ursprungsbezeichnungen im Weinbausektor - Etikettierung von Weinen - Nennung des Namens einer Keltertraubensorte, der eine geschützte Ursprungsbezeichnung enthält oder daraus besteht - Verbot - Ausnahme - Delegierte ...
- Wolters Kluwer
Landwirtschaft; Verordnung (EU) Nr. 1308/2013; Ursprungsbezeichnungen im Weinbausektor; Etikettierung von Weinen; Nennung des Namens einer Keltertraubensorte, der eine geschützte Ursprungsbezeichnung enthält oder daraus besteht; Verbot; Ausnahme; Delegierte Verordnung ...
Kurzfassungen/Presse (2)
- Europäischer Gerichtshof
(Pressemitteilung)
Landwirtschaft - Das Gericht weist die Klage Sloweniens auf Nichtigerklärung der Delegierten Verordnung ab, die vorsieht, dass Etiketten kroatischer Weine die Bezeichnung "Teran" tragen dürfen
- ip-rechtsberater.de (Kurzinformation)
Zur Bezeichnung "Teran" für kroatische Weine
Sonstiges (2)
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)
Slowenien / Kommission
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Slowenien / Kommission
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (38)
- EuGH, 21.01.2016 - C-75/15
Viiniverla - Vorlage zur Vorabentscheidung - Schutz geografischer Angaben für …
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Rn. 164 Zweitens entstehe durch die von den kroatischen Weinerzeugern vorgenommene Verwendung des Namens der Keltertraubensorte "teran", der ein perfektes Homonym der g.U. "Teran" sei, die Gefahr, dass die Verbraucher leicht in die Irre geführt würden, wie u. a. das Urteil vom 21. Januar 2016, Viiniverla (C-75/15, EU:C:2016:35), und der Erlass der Verordnung (EG) Nr. 1166/2009 der Kommission vom 30. November 2009 zur Änderung und Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 606/2009 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 479/2008 des Rates hinsichtlich der Weinbauerzeugniskategorien, der önologischen Verfahren und der diesbezüglichen Einschränkungen (…ABl. 2009, L 314, S. 27) verdeutlichten.Rn. 191 Zudem ist zum Urteil vom 21. Januar 2016, Viiniverla (C-75/15, EU:C:2016:35), festzustellen, dass es die Auslegung von Art. 16 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 (…ABl. 2008, L 39, S. 16) betrifft.
Rn. 192 Die Republik Slowenien kann sich auch nicht auf das Urteil vom 21. Januar 2016, Viiniverla (C-75/15, EU:C:2016:35), berufen, um nachzuweisen, dass die Verwendung des Namens der Keltertraubensorte "teran" durch die kroatischen Weinerzeuger beim Publikum Assoziationen hinsichtlich des Ursprungs des Erzeugnisses hervorrufe, die es diesen Weinerzeugern ermöglichten, in unberechtigter Weise vom Ansehen der slowenischen g.U. "Teran" zu profitieren.
Zum anderen hat die Kommission, im Gegensatz zur Konstellation in der Rechtssache im Urteil vom 21. Januar 2016, Viiniverla (C-75/15, EU:C:2016:35), wo keine besondere Angabe die Etikettierung der fraglichen Getränke ergänzte, die Verwechslungsgefahr für den Verbraucher in der angefochtenen Verordnung durch die Anforderung berücksichtigt, dass das Etikett der kroatischen Weine "teran" eindeutig einen Hinweis darauf enthalten muss, dass der Wein aus dem kroatischen Istrien (g.U. "Hrvatska Istra") stammt.
- EuGH, 12.05.2005 - C-347/03
DAS SICH AUS EINEM ABKOMMEN ZWISCHEN DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT UND DER …
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Die Republik Slowenien beruft sich insoweit auf das Urteil vom 12. Mai 2005, Regione autonoma Friuli-Venezia Giulia und ERSA (C-347/03, EU:C:2005:285).Rn. 200 Zwar hat der Gerichtshof im Urteil vom 12. Mai 2005, Regione autonoma Friuli-Venezia Giulia und ERSA (C-347/03, EU:C:2005:285, Rn. 133), das das Verbot der Verwendung der italienischen Rebsortennamen "Tocai friulano" und "Tocai italico" aufgrund des Bestehens der ungarischen geografischen Angabe "Tokaj" betraf, auf die Existenz von Synonymen als Ersatz für die Namen "Tocai friulano" und "Tocai italico" hingewiesen, um die Verhältnismäßigkeit des fraglichen Verbots zu begründen.
- EuGH, 24.09.2002 - C-74/00
Falck / Kommission
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Rn. 68 Nach ständiger Rechtsprechung sind die materiell-rechtlichen Vorschriften, um die Beachtung der Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes zu gewährleisten, so auszulegen, dass sie für vor ihrem Inkrafttreten eingetretene Sachverhalte nur gelten, soweit aus ihrem Wortlaut, ihrer Zielsetzung oder ihrem Aufbau eindeutig hervorgeht, dass ihnen eine solche Wirkung beizumessen ist (Urteile vom 24. September 2002, Falck und Acciaierie di Bolzano/Kommission, C-74/00 P und C-75/00 P, EU:C:2002:524, Rn. 119, …und vom 19. Juni 2015, 1talien/Kommission, T-358/11, EU:T:2015:394, Rn. 112).Das Verbot ist jedoch nicht absolut und kann ausnahmsweise unberücksichtigt bleiben, wenn das angestrebte Ziel es verlangt und das berechtigte Vertrauen der Betroffenen gebührend beachtet wird (Urteile vom 24. September 2002, Falck und Acciaierie di Bolzano/Kommission, C-74/00 P und C-75/00 P, EU:C:2002:524, Rn. 119, …und vom 10. November 2010, HABM/Simões Dos Santos, T-260/09 P, EU:T:2010:461, Rn. 48 und die dort angeführte Rechtsprechung).
- EuG, 19.06.2015 - T-358/11
Italien / Kommission - EAGFL - Abteilung "Garantie" - EGFL und ELER - Von der …
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Rn. 68 Nach ständiger Rechtsprechung sind die materiell-rechtlichen Vorschriften, um die Beachtung der Grundsätze der Rechtssicherheit und des Vertrauensschutzes zu gewährleisten, so auszulegen, dass sie für vor ihrem Inkrafttreten eingetretene Sachverhalte nur gelten, soweit aus ihrem Wortlaut, ihrer Zielsetzung oder ihrem Aufbau eindeutig hervorgeht, dass ihnen eine solche Wirkung beizumessen ist (…Urteile vom 24. September 2002, Falck und Acciaierie di Bolzano/Kommission, C-74/00 P und C-75/00 P, EU:C:2002:524, Rn. 119, und vom 19. Juni 2015, 1talien/Kommission, T-358/11, EU:T:2015:394, Rn. 112).Rn. 71 Es ist jedoch noch zu prüfen, ob eine solche rückwirkende Anwendung der nach Art. 100 Abs. 3 Unterabs. 2 der Verordnung Nr. 1308/2013 übertragenen Befugnis einen materiellen Verstoß durch die angefochtene Verordnung darstellt, der geeignet ist, zu ihrer Nichtigerklärung in Bezug auf ihre Wirkung vor dem 1. Januar 2014 zu führen (vgl. entsprechend Urteil vom 19. Juni 2015, 1talien/Kommission, T-358/11, EU:T:2015:394, Rn. 121).
- EuGH, 05.10.1994 - C-280/93
Deutschland / Rat
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Rn. 98 Zudem kann ein Wirtschaftsteilnehmer kein wohlerworbenes Recht oder auch nur ein berechtigtes Vertrauen auf die Beibehaltung einer bestehenden Situation, die durch Entscheidungen der Unionsorgane im Rahmen ihres Ermessens verändert werden kann, geltend machen (Urteil vom 5. Oktober 1994, Deutschland/Rat, C-280/93, EU:C:1994:367, Rn. 80). - EuGH, 20.09.2016 - C-8/15
Der Gerichtshof bestätigt die Abweisung der Nichtigkeitsklagen und weist die …
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Wie nämlich Art. 52 Abs. 1 der Charta zu entnehmen ist, kann die Ausübung des Eigentumsrechts Beschränkungen unterworfen werden, sofern diese Beschränkungen gesetzlich vorgesehen sind, tatsächlich dem Gemeinwohl dienenden Zielen der Union entsprechen und nicht einen im Hinblick auf den verfolgten Zweck unverhältnismäßigen und nicht tragbaren Eingriff darstellen, der das so gewährleistete Recht in seinem Wesensgehalt antasten würde (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 20. September 2016, Ledra Advertising u. a./Kommission und EZB, C-8/15 P bis C-10/15 P, EU:C:2016:701, Rn. 70). - EuGH, 12.07.2001 - C-189/01
Jippes u.a. - "Landwirtschaft - Bekämpfung der Maul- und Klauenseuche - …
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Insoweit müssen die Unionsgerichte insbesondere gewährleisten, dass das betreffende Unionsorgan neben dem verfolgten Hauptziel den betroffenen Interessen in vollem Umfang Rechnung getragen hat (…Urteil vom 12. Juli 2012, Association Kokopelli, C-59/11, EU:C:2012:447, Rn. 40; vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 12. Juli 2001, Jippes u. a., C-189/01, EU:C:2001:420, Rn. 85) und die Interessen der Personen, die negativ betroffen sind, angemessen berücksichtigt wurden (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Juli 1997, Affish, C-183/95, EU:C:1997:373, Rn. 43). - EuGH, 13.12.1994 - C-306/93
SMW Winzersekt / Land Rheinland-Pfalz
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Rn. 173 Da die Kommission im vorliegenden Fall über ein weites Ermessen im Zusammenhang mit der Berücksichtigung bestehender Etikettierungspraktiken verfügt, wie oben aus den Rn. 171 und 172 hervorgeht, ist eine in diesem Bereich erlassene Maßnahme nur dann rechtswidrig, wenn sie zur Erreichung des Ziels, das die Kommission verfolgt, offensichtlich ungeeignet ist (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 13. Dezember 1994, SMW Winzersekt, C-306/93, EU:C:1994:407, Rn. 21, …und vom 2. Juli 2009, Bavaria und Bavaria Italia, C-343/07, EU:C:2009:415, Rn. 81). - EuGH, 10.09.2009 - C-201/08
Plantanol - Richtlinie 2003/30/EG - Förderung der Verwendung von Biokraftstoffen …
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Rn. 95 Vorab ist festzustellen, dass der Grundsatz der Rechtssicherheit zum einen gebietet, dass Rechtsvorschriften klar und bestimmt sind, und zum anderen, dass ihre Anwendung für den Einzelnen voraussehbar ist (Urteil vom 10. September 2009, Plantanol, C-201/08, EU:C:2009:539, Rn. 46). - EuGH, 12.07.2012 - C-59/11
Die Richtlinien über den Verkehr mit Gemüsesaatgut sind gültig
Auszug aus EuG, 09.09.2020 - T-626/17
Insoweit müssen die Unionsgerichte insbesondere gewährleisten, dass das betreffende Unionsorgan neben dem verfolgten Hauptziel den betroffenen Interessen in vollem Umfang Rechnung getragen hat (Urteil vom 12. Juli 2012, Association Kokopelli, C-59/11, EU:C:2012:447, Rn. 40;… vgl. auch in diesem Sinne Urteil vom 12. Juli 2001, Jippes u. a., C-189/01, EU:C:2001:420, Rn. 85) und die Interessen der Personen, die negativ betroffen sind, angemessen berücksichtigt wurden (…vgl. in diesem Sinne Urteil vom 17. Juli 1997, Affish, C-183/95, EU:C:1997:373, Rn. 43). - EuGH, 02.07.2009 - C-343/07
DIE EINTRAGUNG DER BEZEICHNUNG "BAYERISCHES BIER" IN DAS VERZEICHNIS DER …
- EuGH, 17.03.2011 - C-221/09
Die Verordnung, mit der Ringwadenfischern ab Mitte Juni 2008 der Fang von Rotem …
- EuGH, 17.07.1997 - C-183/95
Affish
- EuGH, 14.03.2013 - C-545/11
Agrargenossenschaft Neuzelle - Gemeinsame Agrarpolitik - Verordnung (EG) Nr. …
- EuGH, 21.07.2011 - C-150/10
Beneo-Orafti - Landwirtschaft - Gemeinsame Marktorganisation - Zucker - Natur und …
- EuGH, 26.06.1990 - 152/88
Sofrimport / Kommission
- EuGH, 13.02.2014 - C-31/13
Der Gerichtshof stellt fest, dass die Eintragung des slowakischen Weinnamens …
- EuGH, 26.06.2012 - C-335/09
Polen / Kommission - Rechtsmittel - Gemeinsame Marktorganisation - Aufgrund des …
- EuGH, 11.07.1991 - C-368/89
Crispoltoni / Fattoria Autonoma Tabacchi di Città di Castello
- EuGH, 06.10.2009 - C-562/07
Kommission / Spanien - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Freier …
- EuGH, 22.11.2001 - C-301/97
Niederlande / Rat - "Assoziierungsregelung für die überseeischen Länder und …
- EuG, 09.07.2003 - T-220/00
DAS GERICHT ERSTER INSTANZ ERLÄUTERT IN EINEM KARTELLFALL AUF DEM LYSINMARKT DIE …
- EuGH, 01.04.1993 - C-260/91
Diversinte und Iberlacta / Administración Principal de Aduanas e Impuestos …
- EuGH, 28.07.2011 - C-309/10
Agrana Zucker - Zucker - Befristete Umstrukturierungsregelung für die …
- EuG, 18.01.2000 - T-290/97
Mehibas Dordtselaan / Kommission
- EuG, 15.01.2013 - T-54/11
Spanien / Kommission - EFRE - Kürzung einer finanziellen Beteiligung - …
- EuG, 10.11.2010 - T-260/09
Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) gegen …
- EuGH, 19.05.1983 - 289/81
Mavridis / Parlament
- EuGH, 22.03.2010 - C-39/09
Rechtsmittel-Zurückweisung
- EuG, 09.03.2018 - T-462/16
Portugal/ Kommission - EGFL - Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben - …
- EuG, 01.03.2018 - T-402/15
Polen/ Kommission - EFRE - Weigerung, eine finanzielle Beteiligung an einem …
- EuG, 15.03.2006 - T-226/04
Italien / Kommission
- EuG, 22.11.2018 - T-31/17
Portugal/ Kommission - EGFL - Von der Finanzierung ausgeschlossene Ausgaben - …
- EuG, 01.07.2009 - T-24/07
ThyssenKrupp Stainless / Kommission - Wettbewerb - Kartelle - Flacherzeugnisse …
- EuGH, 04.04.2000 - C-269/97
Kommission / Rat - "Verordnung (EG) Nr. 820/97 - Rechtsgrundlage"
- EuG, 21.11.2012 - T-76/11
Spanien / Kommission - Fischerei - Maßnahmen zur Erhaltung der …
- EuGH - 234/79 (anhängig)
Mazzocchi / Kommission
- RG, 06.12.1886 - 2392/86
Kann der nach §. 14 des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874 …
- EuG, 10.12.2025 - T-518/23
Handelspolitik - Schutz vor den Auswirkungen der extraterritorialen Anwendung von …
Nach der Rechtsprechung müssen die Unionsrechtsakte, die Rückwirkung haben, in ihrer Begründung klar und eindeutig die Umstände nennen, die die angestrebte Rückwirkung rechtfertigen (vgl. Urteil vom 9. September 2020, Slowenien/Kommission, T-626/17, EU:C:2020:402, Rn. 122 und die dort angeführte Rechtsprechung). - EuG, 11.06.2025 - T-781/22
Gemeinsame Fischereipolitik - Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/2336 - …
In Anbetracht dessen ist eine in diesem Bereich erlassene Maßnahme im Rahmen der Prüfung der Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit durch das Gericht nur dann rechtswidrig, wenn sie zur Erreichung des Ziels, das die Kommission verfolgt, offensichtlich ungeeignet ist (vgl. entsprechend Urteil vom 9. September 2020, Slowenien/Kommission, T-626/17, EU:T:2020:402, Rn. 173). - EuG, 11.06.2025 - T-681/22
Gemeinsame Fischereipolitik - Art. 9 der Verordnung (EU) 2016/2336 - …
In Anbetracht dessen ist eine in diesem Bereich erlassene Maßnahme im Rahmen der Prüfung der Beachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit durch das Gericht nur dann rechtswidrig, wenn sie zur Erreichung des Ziels, das die Kommission verfolgt, offensichtlich ungeeignet ist (vgl. entsprechend Urteil vom 9. September 2020, Slowenien/Kommission, T-626/17, EU:T:2020:402, Rn. 173).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".