Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken

dejure.org

Meistgenutzte Gesetze
Kurzübersicht
Ausführliche Übersicht

Siehe auch: Entscheidungen zur COVID-19-Pandemie.

Alles
Gesetze
Rechtsprechung
Bundesgesetzblatt
Suchanfragen

Neue Einträge
Letzte Ereignisse
Textmarker

Deutsches Recht trifft KI-Power: Doctrine jetzt kostenlos testen.

Kommunalabgabengesetz

Vierter Teil - Anschluss- und Erschließungsbeiträge (§§ 20 - 41)

Erster Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften (§§ 20 - 28)

Gliederung

Zitiervorschläge

https://dejure.org/gesetze/KAG/__paste_norm__.html

__paste_bez__ __paste_norm__ KAG (https://dejure.org/gesetze/KAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ KAG

__paste_bez__ __paste_norm__ Kommunalabgabengesetz (https://dejure.org/gesetze/KAG/__paste_norm__.html)

__paste_bez__ __paste_norm__ Kommunalabgabengesetz

Tipp: Sie können bequem auch Untereinheiten des Gesetzestextes (Absatz, Nummer, Satz etc.) zitieren. Halten Sie dafür die Umschalttaste ⇧ gedrückt und bewegen Sie die Maus über dem Gesetzestext. Der jeweils markierte Abschnitt wird Ihnen am oberen Rand als Zitat angezeigt und Sie können das Zitat von dort kopieren. Ausführliche Beschreibung

Schriftgöße im Rechtsfenster:

Optimierung der Satzdarstellung

§ 26
Ablösung

(1) 1Der Beitragsberechtigte kann die Ablösung der Beitragsschuld zulassen. 2Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld. 3Das Nähere ist in der Satzung (§ 2) zu bestimmen.

(2) Auf Verträge zur Ablösung von Beiträgen sind § 57, § 59 Abs. 1 und 3, §§ 60, 61 und § 62 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes entsprechend anwendbar; im Übrigen gilt § 3 entsprechend.

(3) Die beitragsbefreiende Wirkung der Ablösung tritt mit dem Abschluss des Ablösungsvertrags ein, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

dejure.org Übersicht KAG Abs./Nr./Satz hervorheben Rechtsprechung zu § 26 KAG

...

§ 20Beitragserhebung § 21Beitragsschuldner § 22Eingebrachte Sachen, Rechte, Werk- und Dienstleistungen § 23Anteil des Beitragsberechtigten § 24Grundstücke im Eigentum des Beitragsberechtigten § 25Vorauszahlungen § 26Ablösung § 27Öffentliche Last § 28Stundung bei land-
und forst-
wirtschaftlicher sowie kleingärtnerischer Nutzung

...

Neu Gesamtansicht

Rechts-KI

Ihre dejure.org-Rechtsdaten — jetzt mit der Power der Doctrine-KI

Die Kombination aus den umfangreichen Inhalten von dejure.org und der spezialisierten KI von Doctrine hebt juristische Arbeit in Deutschland auf ein neues Level — von der Aktenanalyse bis zum Schriftsatz.

Jetzt entdecken

Rechtsprechung zu § 26 KAG

7 Entscheidungen zu § 26 KAG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

VGH Baden-Württemberg, 26.04.2022 - 2 S 762/22
Erstattung von Erschließungskosten im Zusammen mit Grundstückskauf
VGH Baden-Württemberg, 07.08.2024 - 2 S 184/24
Voraussetzungen der Erfüllung des erschließungsrechtlichen Planerfordernisses; ...
OLG Stuttgart, 08.10.2015 - 14 W 5/15
Rechtswegzuständigkeit: Streitigkeiten über Einzelpositionen eines einheitlichen ...
VG Stuttgart, 13.06.2008 - 2 K 90/08
Zur Bestimmung des Gemeindeanteils in einer Erschließungsbeitragssatzung
VG Stuttgart, 09.02.2007 - 11 K 3019/05
Anforderungen an angemessene Gegenleistung bei der vertraglich vereinbarten ...
VG Karlsruhe, 23.02.2021 - 12 K 670/20
Erschließungsbeitrag nach Ablösevertrag
LSG Baden-Württemberg, 14.11.2024 - L 7 SO 578/23

Querverweise

Auf § 26 KAG verweisen folgende Vorschriften:

Kommunalabgabengesetz (KAG)

(Übergangsvorschriften)