Neue Suchfunktion: Probieren Sie die neue dejure.org-Browsererweiterung aus

Kommunalabgabengesetz

   Vierter Teil - Anschluss- und Erschließungsbeiträge (§§ 20 - 41)   
   Erster Abschnitt - Gemeinsame Vorschriften (§§ 20 - 28)   
Gliederung

§ 26
Ablösung

(1) 1Der Beitragsberechtigte kann die Ablösung der Beitragsschuld zulassen. 2Der Ablösungsbetrag richtet sich nach der voraussichtlich entstehenden Beitragsschuld. 3Das Nähere ist in der Satzung (§ 2) zu bestimmen.

(2) Auf Verträge zur Ablösung von Beiträgen sind § 57, § 59 Abs. 1 und 3, §§ 60, 61 und § 62 Satz 2 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes entsprechend anwendbar; im Übrigen gilt § 3 entsprechend.

(3) Die beitragsbefreiende Wirkung der Ablösung tritt mit dem Abschluss des Ablösungsvertrags ein, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in


 


Rechtsprechung zu § 26 KAG

3 Entscheidungen zu § 26 KAG in unserer Datenbank:

In diesen Entscheidungen suchen:

Querverweise

Auf § 26 KAG verweisen folgende Vorschriften:

Beschreibung dieser Funktion

Kopieren Sie den Zitiervorschlag von hier:



Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht