Drittes Buch Sozialgesetzbuch
- Arbeitsförderung -
| Drittes Kapitel - Aktive Arbeitsförderung (§§ 29 - 135) |
| Zweiter Abschnitt - Aktivierung und berufliche Eingliederung (§§ 44 - 47) |
(1) Arbeitgebern können die Kosten für eine befristete Probebeschäftigung behinderter, schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter Menschen im Sinne des § 2 des Neunten Buches bis zu einer Dauer von drei Monaten erstattet werden, wenn dadurch die Möglichkeit einer Teilhabe am Arbeitsleben verbessert wird oder eine vollständige und dauerhafte Teilhabe am Arbeitsleben zu erreichen ist.
(2) Arbeitgeber können Zuschüsse für eine behindertengerechte Ausgestaltung von Ausbildungs- oder Arbeitsplätzen erhalten, soweit dies erforderlich ist, um die dauerhafte Teilhabe am Arbeitsleben zu erreichen oder zu sichern und eine entsprechende Verpflichtung des Arbeitgebers nach dem Teil 3 des Neunten Buches nicht besteht.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) vom 23.12.2016
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.01.2018 | Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz) | 23.12.2016 | |
| 01.04.2012 | Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt | 20.12.2011 |
Rechtsprechung zu § 46 SGB III
128 Entscheidungen zu § 46 SGB III in unserer Datenbank:
- LSG Rheinland-Pfalz, 02.03.2016 - L 6 R 504/14
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- OLG Düsseldorf, 07.03.2012 - Verg 91/11
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- VK Bund, 12.10.2011 - VK 2-115/11
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- VK Bund, 12.10.2011 - VK 2-115/11
- LAG Berlin-Brandenburg, 03.08.2017 - 5 Sa 369/17
Kündigungsschutzklage gegen Nicht-Arbeitgeber - Strohmanngeschäft
- VK Bund, 09.07.2010 - VK 2-59/10
§ 46 SGB III Modulkatalog
- VK Bund, 29.07.2009 - VK 2-87/09
Öffentliche Ausschreibung
- SG Saarbrücken, 29.01.2016 - S 16 AS 41/15
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- LSG Hessen, 27.08.2012 - L 6 AS 129/09
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- SG Dresden, 17.12.2007 - S 35 AL 892/06
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- LSG Sachsen, 03.11.2010 - L 1 AL 127/10
Zulassung der Berufung im sozialgerichtlichen Verfahren; Berufungszulassung im ...
Querverweise
Auf § 46 SGB III verweisen folgende Vorschriften:
- Drittes Buch Sozialgesetzbuch - Arbeitsförderung - (SGB III)
- Sonderregelungen
- Übergangsregelungen auf Grund von Änderungsgesetzen
- § 440 (Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente)