Neuntes Buch Sozialgesetzbuch
- Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
Teil 1 - Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen (§§ 1 - 67) |
Kapitel 5 - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (§§ 33 - 43) |
(1) Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich einer anerkannten Werkstatt für behinderte Menschen erhalten behinderte Menschen
1. | im Eingangsverfahren zur Feststellung, ob die Werkstatt die geeignete Einrichtung für die Teilhabe des behinderten Menschen am Arbeitsleben ist sowie welche Bereiche der Werkstatt und welche Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben für den behinderten Menschen in Betracht kommen, und um einen Eingliederungsplan zu erstellen, | |
2. | im Berufsbildungsbereich, wenn die Leistungen erforderlich sind, um die Leistungs- oder Erwerbsfähigkeit des behinderten Menschen so weit wie möglich zu entwickeln, zu verbessern oder wiederherzustellen und erwartet werden kann, dass der behinderte Mensch nach Teilnahme an diesen Leistungen in der Lage ist, wenigstens ein Mindestmaß wirtschaftlich verwertbarer Arbeitsleistung im Sinne des § 136 zu erbringen. |
(2) 1Die Leistungen im Eingangsverfahren werden für drei Monate erbracht. 2Die Leistungsdauer kann auf bis zu vier Wochen verkürzt werden, wenn während des Eingangsverfahrens im Einzelfall festgestellt wird, dass eine kürzere Leistungsdauer ausreichend ist.
(3) 1Die Leistungen im Berufsbildungsbereich werden für zwei Jahre erbracht. 2Sie werden in der Regel für ein Jahr bewilligt. 3Sie werden für ein weiteres Jahr bewilligt, wenn auf Grund einer rechtzeitig vor Ablauf des Förderzeitraums nach Satz 2 abzugebenden fachlichen Stellungnahme die Leistungsfähigkeit des behinderten Menschen weiterentwickelt oder wiedergewonnen werden kann.
(4) 1Zeiten der individuellen betrieblichen Qualifizierung im Rahmen einer Unterstützten Beschäftigung nach § 38a werden zur Hälfte auf die Dauer des Berufsbildungsbereichs angerechnet. 2Allerdings dürfen die Zeiten individueller betrieblicher Qualifizierung und des Berufsbildungsbereichs insgesamt nicht mehr als 36 Monate betragen.
Fassung aufgrund des Gesetzes zur Einführung Unterstützter Beschäftigung vom 22.12.2008
Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
---|---|---|---|
30.12.2008 | Gesetz zur Einführung Unterstützter Beschäftigung | 22.12.2008 |
bereich § 41Leistungen im Arbeitsbereich § 42Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen § 43Arbeitsförderungs-
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Rechtsprechung zu § 40 SGB IX a.F.
141 Entscheidungen zu § 40 SGB IX a.F. in unserer Datenbank:
- BSG, 30.11.2011 - B 11 AL 7/10 R
Besondere Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - anerkannte Werkstatt - ...
- BGH, 16.06.2015 - VI ZR 416/14
Rentenversicherungspflicht bei Teilnahme an Maßnahmen im Eingangsverfahren und im ...
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- OLG Karlsruhe, 08.10.2014 - 7 U 87/14
Haftung des Krankenhausträgers nach fehlerhafter ärztlicher Behandlung: ...
- OLG Karlsruhe, 08.10.2014 - 7 U 87/14
- LSG Nordrhein-Westfalen, 22.06.2017 - L 9 SO 474/12
Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem SGB IX
Zum selben Verfahren:
- SG Aachen, 13.11.2012 - S 20 SO 17/11
Sozialhilfe
- SG Aachen, 13.11.2012 - S 20 SO 17/11
- AG Luckenwalde, 12.02.2015 - 12 C 13/14
Vergütungsklage eines Trägers einer Werkstatt für behinderte Menschen gegen den ...
- SG Nürnberg, 28.06.2017 - S 11 R 1141/15
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