Zivilprozessordnung
| Buch 8 - Zwangsvollstreckung (§§ 704 - 945b) |
| Abschnitt 5 - Arrest und einstweilige Verfügung (§§ 916 - 945b) |
(weggefallen)
Aufgehoben durch das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung vom 29.07.2009
| Inkrafttreten | Änderungsgesetz | Ausfertigung | Fundstelle |
|---|---|---|---|
| 01.01.2013 | Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung | 29.07.2009 |
klausel; Vollziehungsfrist § 930Vollziehung in bewegliches Vermögen und Forderungen § 931Vollziehung in eingetragenes Schiff oder Schiffsbauwerk § 932Arresthypothek § 933Vollziehung des persönlichen Arrestes § 934Aufhebung der Arrestvollziehung § 935Einstweilige Verfügung bezüglich Streitgegenstand § 936Anwendung der Arrestvorschriften § 937Zuständiges Gericht § 938Inhalt der einstweiligen Verfügung § 939Aufhebung gegen Sicherheitsleistung § 940Einstweilige Verfügung zur Regelung eines einstweiligen Zustandes § 940aRäumung von Wohnraum § 941Ersuchen um Eintragungen im Grundbuch usw. § 942Zuständigkeit des Amtsgerichts der belegenen Sache § 943Gericht der Hauptsache § 944Entscheidung des Vorsitzenden bei Dringlichkeit § 945Schadensersatz-
pflicht § 945aEinreichung von Schutzschriften § 945bVerordnungs-
ermächtigung
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Rechtsprechung zu § 915a ZPO
54 Entscheidungen zu § 915a ZPO in unserer Datenbank:
- AG Tübingen, 05.03.2002 - 1 M 1033/99
Voraussetzungen der vorzeitigen Löschung eines Eintrags im Schuldnerverzeichnis ...
- AG Bad Segeberg, 25.06.2013 - 6 M 430/13
Zwangsvollstreckung: Sperrfrist bei nach altem Recht abgegebenen eidesstattlichen ...
- VG Berlin, 18.05.2012 - 35 K 199.10
Aufhebung einer Spielersperre
- AG Duisburg, 10.04.2001 - 7 N 105/97
Vorzeitige Löschung der Eintragung des Schuldners im Schuldnerverzeichnis; ...
- VG Berlin, 23.07.2009 - 16 K 31.09
Widerruf einer Bestellung als Wirtschaftsprüfer
- BGH, 15.12.2005 - I ZB 63/05
Zeitliche Grenzen der Vollziehung des Haftbefehls
- BGH, 06.03.2006 - AnwZ (B) 32/05
Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls
- VG München, 20.01.2009 - M 16 K 08.2991
Wiedergestattung; Zuverlässigkeit nach § 35 GewO bei Vorliegen einer ...
- FG Rheinland-Pfalz, 13.06.2007 - 2 K 2485/06
Widerruf der Bestellung als Steuerberater wegen Vermögensverfalls
§ 915a ZPO in Nachschlagewerken
- § 915a ZPO wird in Wikipedia unter folgenden Stichworten zitiert:
Schuldnerverzeichnis